19.01.2009 · Der Retter des Planeten? An diesem Dienstag tritt Barack Obama sein Amt an - auf ihm lasten große Erwartungen. Er wird hier und da enttäuschen müssen. Gemessen wird er an seinem Motto, der „Erneuerung des amerikanischen Versprechens“.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerMan will dem künftigen Präsidenten nicht wünschen, dass die Vorhersage seines etwas geschwätzigen Vize Biden eintritt und Barack Obama tatsächlich schon in nächster Zeit „geprüft“ wird, von einem Ereignis, das vergleichbar wäre mit dem „11. September“. Denn gewaltig genug sind die Herausforderungen, die auf den 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten zukommen, ohnehin. Groß sind die Erwartungen, die dem neuen Präsidenten entgegengebracht werden.
Ob er selbst, in Rhetorik und Auftreten, dazu beigetragen hat oder nicht – selbst Zeitgenossen, denen Pathos fremd ist, erblicken in ihm den Retter des Planeten. Welcher Glaube an die Allmacht der Politik und eines Mannes wird da sichtbar! Welche Last bedeutet diese Hoffnung. Scheitern, so wie nach populärem Urteil sein Vorgänger gescheitert ist, darf Obama nicht. Aber wer sich in kühner Selbstgewissheit mit Lincoln vergleicht und die Bürde der Verantwortung geradezu sucht, legt die Messlatte selbst sehr hoch.
Die Zerrüttung der Staatsfinanzen ist eine reale Gefahr
Das Wort „historisch“ ist in den vergangenen Monaten oft benutzt worden, um das Phänomen Obama und den Aufstieg des Mannes zu beschreiben. Zu Recht. Beispiellos und einschüchternd sind allerdings auch die inneren und die weltpolitischen Umstände, unter denen er sein Amt antritt. Die Vereinigten Staaten befinden sich in einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise, in deren Sog Volkswirtschaften in der ganzen Welt fortgerissen worden sind.
Die Antworten des amerikanischen Staates darauf sind drastisch; die Summen, welche die Politik bisher zur Krisenbewältigung eingesetzt hat und die Obama noch einsetzen wird, sind schwindelerregend (und könnten schon den Keim der nächsten Krise in sich bergen). Die Zerrüttung der Staatsfinanzen ist eine reale Gefahr. Viele Amerikaner sehen das Land, das den Krieg im Irak noch nicht beendet hat und dessen Truppen in Afghanistan verstärkt werden sollen, auch um der fortwährenden Bedrohung des islamistischen Terrorismus Herr zu werden, auf keinem guten Weg. Das war ein Grund dafür, warum knapp siebzig Millionen für den jungen Senator gestimmt hatten und warum nun auch viele der immerhin sechzig Wähler seines Rivalen auf ihn setzen.
Militärisch überdehnt, die Staatsfinanzen in Gefahr, der innere Zusammenhalt prekär – es gibt Historiker, welche den Zustand der Vereinigten Staaten mit der Endzeit des Römischen Reiches vergleichen. Schließlich hat die These vom Niedergang Amerikas und dem des Westens im Allgemeinen im vergangenen Jahr viele Buchseiten gefüllt. Aber derlei Nachrufe dürften sich als voreilig erweisen – man unterschätze nie die amerikanische Kraft zur pragmatischen Korrektur – oder als Wunschdenken interessierter Kreise. Sollte Amerika abstürzen, wäre das allenfalls für seine Feinde Grund zum Jubeln, für seine Freunde und Partner wäre es eine Katastrophe. Sie müssten bei Wohlstand und Sicherheit große Abschreibungen vornehmen und wären zwielichtigen Regimen noch stärker ausgeliefert.
Gelingt die etwas großspurig so genannte Erneuerung?
Die künftige Außenministerin Clinton hat das in der Formel abgewandelt: Die Vereinigten Staaten können die Probleme der Welt nicht alleine lösen, und die Welt kann ihre Probleme nicht ohne Amerika lösen. Das ist der nüchtern-selbstbewusste Kommentar zu den Elogen auf die neue Multipolarität und auf die globale Umverteilung insbesondere wirtschaftlicher Macht. Wie kann der Klimawandel begrenzt werden, wenn sich Amerika abseits hält? Wie kann die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verhindert werden ohne Führung und Beispiel Amerikas? Eine dauerhafte Regelung des Nahostkonflikts wird weder von Russland oder den UN erwartet, noch wird sie Europa wirklich zugetraut, sie wird in erster Linie von den Vereinigten Staaten erwartet: von einem Amerika, das sich engagiert.
Ein Amerika wiederum, das alles auf eigene Faust machen und die eigenen Maßstäbe unsensibel durchsetzen will, wird an die Grenzen seiner Macht stoßen. Das war eine Lehre der ersten vier Bush-Jahre. Dass Prinzipientreue und ungestümer Idealismus sich mit den Zwängen der Realpolitik arrangieren müssen, war eine andere. Amerika darf weder dem Zynismus anheim fallen noch im Sinne einer Mission die Welt umpflügen wollen. Obama wird diese Balance finden müssen.
Vor allem wird er seine Energie und Kraft dafür einsetzen, dass das Land wieder Halt findet, dass die etwas großspurig so genannte Erneuerung gelingt. Dabei werden nicht alle politischen Gesetzmäßigkeiten außer Kraft gesetzt, dafür wird schon der Kongress sorgen; und die großen gesellschaftspolitischen Gegensätze mögen in den Hintergrund treten werden, schon morgen in einem neuen Wir-Gefühl auflösen werden sie sich gewiss nicht. Obama, dessen Prioritäten von der Wirtschafts- und Finanzkrise diktiert werden, wird Versprechen nicht erfüllen können und hier und da enttäuschen müssen. Gemessen wird er aber nicht am Kleinen, sondern am Großen: ob jenes uramerikanische Motto, das er für den „Einzug“ nach Washington wählte, der Lebenswirklichkeit der meisten Amerikaner nahekommt, die „Erneuerung des amerikanischen Versprechens“.
Schon wieder:Frankenberger'sche Legendenbildungen
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 20.01.2009, 07:34 Uhr
"Erneuerer" nur bedingt
Josef Bujtor (Mramorak)
- 20.01.2009, 11:35 Uhr
Obama Der Erneuerer ???
Klaus Preiss (parisius1)
- 20.01.2009, 12:42 Uhr
Er hat bereits Illusionen zerstört
franz Ujvar (ujvar)
- 20.01.2009, 13:06 Uhr
'Erneuerung des . Versprechens' kann allein durch das EPIKUR-Projekt gelingen
Rüdiger Kalupner (Ruediger_Kalupner)
- 20.01.2009, 13:08 Uhr
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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