Forderung nach raschem Rückzug Irakische Führung kritisiert Obama

Ein irakischer Regierungssprecher hat am Sonntag einen Bericht des „Spiegels“ zurückgewiesen, wonach Ministerpräsident Nuri al-Maliki den Plan des amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama für einen Truppenabzug unterstützt. Al-Maliki stehe persönlich nicht hinter einem konkreten Zeitrahmen für den Abzug der US-Soldaten, sagte Sprecher Ali al Dabbegh in Bagdad.

Der „Spiegel“ hatte den Regierungschef laut einer am Samstag veröffentlichten Vorabmeldung mit den Worten zitiert, der von Obama vorgeschlagene Plan wäre „der richtige Zeitraum für den Abzug, geringe Abweichungen vorbehalten“. Das Magazin habe Maliki jedoch missverstanden, sagte Al Dabbegh. Anderslautende Äußerungen seien „falsch verstanden“ und „falsch übersetzt worden“. Der Regierungschef unterstütze lediglich generelle Abzugspläne auf der Grundlage von Gesprächen mit Washington und der Sicherheitslage im Irak.

Abzug in 16 Monaten

Obama will die amerikanischen Soldaten im Irak binnen 16 Monaten abziehen. Der demokratische Senator traf am Samstag in Afghanistan ein, nächste Station seiner Auslandsreise sollte der Irak sein. Laut „Spiegel“ hatte Maliki Obamas Absicht, die amerikanischen Truppen binnen 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen, mit den Worten kommentiert: „Das, finden wir, wäre der richtige Zeitraum für den Abzug, geringe Abweichungen vorbehalten.“ Die US-Soldaten sollten das Land „so bald wie möglich“ verlassen, sagte Maliki demnach weiter.

Das Wahlkampflager Obamas hatte die Interview-Äußerungen Malikis begrüßt. Dagegen erklärte das Weiße Haus, es habe nach Bekanntwerden des Interviews Kontakt mit Malikis Büro aufgenommen. Ein Sprecher des republikanischen Präsidenten George W. Bush sagte, Maliki sei nach wie vor der Meinung, dass eine Entscheidung über einen Truppenabzug auf einer Verbesserung der Sicherheitslage basieren müsse.

Kritik an geplanter Rede in Berlin

Derweil sorgt die geplante Rede Obamas in Berlin für neue Kritik. Politiker von Union und FDP monierten in der „Bild am Sonntag“, dass Obama nach Presseberichten an der Berliner Siegessäule reden will. „Die Siegessäule in Berlin wurde von Adolf Hitler vom Reichstag weg auf ihren heutigen Platz gestellt“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle. „Mir stellt sich die Frage, ob Barack Obama richtig beraten war, die Siegessäule als Rede-Ort für seine Visionen einer Welt der Zusammenarbeit zu wählen.“

Die Säule erinnert an die Siege Preußens gegen Dänemark (1864), Österreich (1866) und Frankreich (1870/71) und stand ursprünglich in der Nähe des heutigen Reichstages.

Der Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Schockenhoff (CDU) sagte: „Die Berliner Siegessäule auf dem Großen Stern ist dem Sieg über Nachbarn gewidmet, die heute unsere europäischen Freunde und Verbündeten sind. Das halte ich für eine unglückliche Symbolik.“ Obama wird für Donnerstag in Berlin erwartet. Ursprünglich wollte er am Brandenburger Tor reden, doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Bedenken: Dies sei kein geeigneter Ort für einen Wahlkämpfer. Er hat bisher noch nicht offiziell bekannt gegeben, wo er reden wird.