Das Ringen um das Weiße Haus Neuanfang in Amerika - Neuanfang für die Welt?

Am Ende war es wie vor sechzehn Jahren: Es war die Wirtschaft, Dummchen. Und auch und vielleicht vor allem deshalb wird Barack Obama 44. Präsident der Vereinigten Staaten. Die Entwicklung auf den Finanzmärkten und die allgemeine Wirtschaftsverfassung in den Vereinigten Staaten blieben nicht ohne Auswirkung auf die Stimmungslage der Wähler und somit auf den Ausgang der Wahl. Das eine hat das andere zusätzlich verstärkt, verdüstert, entschieden. Dass diese Gemüts- und Stimmungslage trübe war, ist eine Untertreibung. Sie war und ist, für amerikanische Verhältnisse, regelrecht pessimistisch.

Mit dem Beginn der Kernschmelze an der Wall Street rückte das Wirtschaftsthema in den Vordergrund: Es verstärkte all jene Parameter, die ohnehin gegen die Republikaner gesprochen haben, ließ die Botschaft des Wandels mit neuer Dringlichkeit erstrahlen - und brachte Obama ins Weiße Haus.

Historisch, spektakulär

Bis dahin hatten manche sogar die Tage, Stunden und Minuten gezählt, bis es endlich soweit war - bis zum Überdruss. Tatsächlich gab es in Deutschland Internet-Seiten, auf denen seit Monaten die Sekunden bis zur Wahl in Amerika gezählt wurden. Wir konnten es gar nicht abwarten, den Nachfolger des - je nach Lesart - unseligen und unfähigen, unpopulären und unverstandenen oder einfach nur gescheiterten George W. Bush zu bejubeln: Nicht den alten Haudegen John McCain, 72 Jahre alter Vietnam-Veteran und erklärter Außenseiter im eigenen Lager, sondern den 25 Jahre jüngeren, charismatischen, als demokratischen Erlöser gefeierten Barack Obama. Das Ergebnis dieser Wahl war, hier ist das Wort berechtigt, historisch, es war spektakulär:

Erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten wird am 20. Januar kommenden Jahres ein Farbiger - und noch dazu einer, auf dem eine immense Heilserwartung lastet - ins Weiße Haus einziehen - 45 Jahre nach der großen „Ich-habe-einen-Traum“-Rede Martin Luther Kings. In welchem anderen Land der Erde, demokratisch oder undemokratisch regiert, wäre diese biographische Erfolgsgeschichte möglich gewesen?

Die Bilder von den langen Schlangen vor den Wahllokalen, morgens um sechs, waren beeindruckend. Es gibt vielleicht auch nicht so viele Länder, in denen der demokratische Wechsel selbst mit solcher Leidenschaft, aber auch mit solcher staatspolitischer und staatsbürgerlicher Selbstverständlichkeit vollzogen wird. So war die Rede des Unterlegenen John McCain, als seine Niederlage feststand, ein Beispiel von demokratischem Anstand, Stil und Würde. In Deutschland musste man schon das krachende Gegenteil erleben.

Bushs blieb vielen Europäern kulturell fremd

In der Metapher vom ungeduldigen Zählen der Sekunden steckte mehr als jene Neugier, die in der Vergangenheit den Kampf um das Weiße Haus begleitet hat: So viele waren auf so beispiellose Weise interessiert, in Europa und darüber hinaus, weil sie es nicht erwarten können, dass die Bush-Ära endlich zu Ende gehen möge. In dieser Ungeduld drückte sich eine Sehnsucht nach einem Amerika aus, das uns vertraut ist, dass aber irgendwie unter die politischen Räder der republikanischen Unilateralisten, Weltveränderer und Religiösen Rechten gekommen war - und unter die Räder des Osama bin Ladin.

Hinter dieser Ungeduld verbirgt sich die Hoffnung auf einen Neuanfang. Wir werden sehen, was und wie viel tatsächlich wir bekommen. Hoffentlich ist es nicht nur viel mehr Staat. Das, was sie das letzte Mal bekamen, stimmte viele nicht froh: Es ist empirisch nicht falsch zu sagen, das George W. Bush für viele Europäer der „schlimmste“ Präsident gewesen war, mit dem sie es zu tun bekommen hatten. Bushs Einstellungen und Präferenzen, sein Stil und seine Sprache waren vielen Europäern kulturell fremd, ja ungeheuer, so wie vielen jenes Amerika fremd ist, das Bush repräsentierte.

Seine Weltpolitik war von Beginn an umstritten - selbst wenn unbedingt in Rechnung zu stellen ist, dass seit dem 11. September 2001 eine neue politische Zeitrechnung in den Vereinigten Staaten gilt und auch weiterhin gelten wird. Der von Bush betriebene Irakkrieg führte zu einer beispiellosen Zerrüttung über den Atlantik hinweg. Wenn eine Mehrheit der Europäer heute ein Amerika à la Bush für gefährlich und eine amerikanische Führungsrolle sogar für nicht wünschenswert hält, dann steckt darin sicherlich auch ein Stück europäische Selbstgefälligkeit; es ist aber auch ein vernichtendes Urteil über die Bush-Jahre. Zudem wirkten Bushs ostentative Religiosität und sein Freiheitspathos hier, in einem partiell entchristlichten europäischen Milieu, auf viele bigott, verstörend, irritierend.

Der Wille zur Veränderung

Der andere Grund, warum viele Millionen Amerikaner von dieser Wahl mobilisiert wurden und warum die Welt ihr ein solches Interesse entgegenbrachte, als hinge davon ihr Schicksal ab, lag natürlich an den Umständen und an den Kandidaten selbst: an ihrem aufregenden Profil, an ihrer bewegenden Vergangenheit, daran, was sie für die Zukunft verheißen, an dem Versprechen auf Wandel und Neuanfang. Am Ende eines langen Kampfes gaben neben einer beispiellos professionellen, disziplinierten und elektrisierenden Kampagne und neben dem vielen Geld, das hereinströmte, die Begeisterung, dieser Wille zur Veränderung, den Ausschlag für Obama. Er ist emblematisch der Präsident, wie auf den Girlanden steht, die ihm gebunden wurden, für das 21. Jahrhundert. In einer Zeit der großen Verunsicherung und der dramatischen Krisenerfahrung vertraute sich eine Mehrheit der amerikanischen Wähler diesem Mann an, einem ziemlich unbeschriebenem Blatt. Dass das Thema Hautfarbe am Ende nicht von Bedeutung war, ist ein gutes Zeichen gesellschaftlicher Reife.

In den vergangenen Jahren stand ein rotes Amerika einem blauen Amerika gegenüber, ein republikanisch-konservativ gesinntes einem demokratisch-liberaleren und zwar in annähernd gleicher Stärke. Manchen gesellschaftspolitischen Konflikt, etwa das Streitthema Abtreibung, tragen die beiden Blöcke mit großer Unerbittlichkeit und Schärfe aus. Nun hat das Pendel der amerikanischen Politik jetzt wieder in Richtung demokratisches Lager ausgeschlagen, und das ziemlich eindeutig. Es sind nicht nur, aber vor allem, die jungen und die Erstwähler, die das Pendel in diese Richtung bewegt haben.

Gesten der Versöhnung gegenüber den Republikanern?

Aber das ist die Krux mit Lagern, zumal wenn deren Grundlage Wertfragen und gesellschaftspolitische Grundüberzeugungen sind: Versöhnen, das Überwinden ideologischer Gräben und politischer Mauern ist viel leichter gesagt als getan. Viele Republikaner haben Bill Clinton und noch mehr seine Frau Hillary regelrecht gehasst, George W. Bush wurde von der anderen Seite gehasst und verteufelt.

Deswegen sind natürlich die Zweifel nicht unbegründet, ob Obama entgegen seinen Beteuerungen und vor allem die im Kongress gestärkten Demokraten jetzt an Gesten der Versöhnung gegenüber den unterlegenen Republikanern denken werden. Die Demokraten im Kongress, so ist die politische Wirklichkeit, haben gar keine Veranlassung dazu. Sie werden vielmehr ein linksliberales innenpolitisches Programm durchsetzen wollen, wofür sie die Republikaner weitgehend nicht brauchen. Umgekehrt besteht die Gefahr, dass die Republikaner zu einer verbitterten Minderheit werden, deren einzelne Fraktionen vor allem eines tun werden: sich gegenseitig Vorwürfe machen und das Ende der republikanischen Ära betrauern.

Es wäre wirklich fatal, käme es nicht zu der Versöhnung über alle soziologischen, kulturellen und politischen Lager hinweg und fände Amerika nicht zu jenem patriotischen Zusammenhalt, den Obama in seiner Dankesrede mit großem Ernst beschworen hat. Denn nichts hat Amerika so nötig wie diese Selbstvergewisserung als Vorstufe zu etwas Neuem: wegen Irak und wegen des Kriegs in Afghanistan, wegen der Banken- und Wirtschaftskrise, wegen einer Mentalität, die Politik als Krieg versteht.

Ein verunsichertes Land

Aber nicht nur deswegen: Achtzig Prozent der Amerikaner haben, vor der Wahl, in Umfragen zu Protokoll gegeben, das Land sei auf der falschen Spur. Achtzig Prozent! Weil Pessimismus den Amerikanern gemeinhin nicht in den Genen steckt, ist es umso erschreckender, wenn er der vorherrschende Gemütszustand ist. Die Amerikaner sorgen sich um die Wirtschaft, um ihre Arbeitsplätze und um ihr Einkommen; sie sind enttäuscht von der Regierung und voller Zweifel, ob die Globalisierung ihnen hilft oder ob sie ihre Lebensperspektiven über den Haufen wirft. Viele wünschen sich eine heile Welt zwischen den Meeren zurück.

Und deswegen waren so viele ja empfänglich für die Botschaft des Wandels und des Wechsels. Weil die einen darin eine Voraussetzung für eine allgemeine Krankenversicherung und für höhere Bildungsausgaben sehen, und andere damit eine neue Art von Isolationismus und Protektionismus verbinden. Kein Thema war im Wahlkampf so wenig gelitten wie das Eintreten für freien Handel. Man kann nur hoffe, dass Präsident Obama die Geister, die auch er im Wahlkampf geweckt hat und die den Kongress unsicher machen werden, wieder in den Griff bekommt.

So findet der neue Mann im Weißen Haus ein in großen Teilen verunsichertes Land vor, das anfällig ist für Populismus, das nicht mehr sicher ist, ob es bereit ist, die Kosten zu tragen, die mit der Führung in der Welt verbunden sind. Natürlich weiß Obama, dass die Vereinigten Staaten sich nicht von dieser Welt absentieren können; dafür sind sie viel zu eng mit ihr verwoben. Aber er wird alles dafür tun müssen, dass sie schnell wieder Tritt finden, und wieder mit typisch amerikanischer Zuversicht in die Zukunft blicken können. Lähmung, gespeist auch aus Zweifeln am Modell Amerika, kann sich weder das Land noch die Welt leisten.

Amerika braucht neue Inspiration, aber keine faulen Kredite mehr. Es muss Abschied nehmen von dem Irrglauben, Kreditkartenschulden würden frühestens nach dem Tod fällig. Kann Obama diese Inspiration geben und in praktische Politik übersetzen, lässt er also seiner schönen Rhetorik Taten folgen, dann wird er in der Galerie der Präsidenten hell leuchten. Aber da kommt schon ein großer Tropfen Wasser in den Wein: Wo aber soll eigentlich das viele Geld herkommen für die Wohltaten? Und wird er es womöglich mit der Staatsintervention übertreiben? Der Vergleich mit Roosevelts New Deal ist eine zweischneidige Sache.

Die Anteilnahme, welche diese Präsidentenwahl in Europa und darüber hinaus gefunden hat, war enorm. So groß ist die Hoffnung auf einen neuen Anfang, weil in den vergangenen Jahren manches zu Bruch gegangen ist. Einiges lässt sich davon kitten, anderes aber nicht ersetzen und zwar auch deshalb nicht, weil sich die Umstände so dramatisch verändert haben. Amerikas Verhältnis zur Welt hat sich gewandelt seit den Terrorangriffen vom 11. September. Es gab übrigens zuvor ein Datum, das von ebensolcher verändernden Kraft war: der 9. November 1989, der Fall der Mauer.

Vergleiche mit dem Ende des Römischen Reiches

Obama erbt von seinem Vorgänger große Lasten: den Glaubwürdigkeitsverlust, ein überdehntes Militär, das Fiasko des Irak-Krieges, eine Bundesregierung nahe am Haushaltsnotstand, eine Erosion der Moral. Es gibt Historiker, die schon Vergleiche mit dem Ende des Römischen Reiches anstellen. Auch damals war die Haushaltslage miserabel, waren die Linien militärisch nicht mehr zu halten und das Gemeinwesen im Inneren ausgehöhlt. Solche Vergleiche sind verlockend - und problematisch: Amerikas Kraft zur Selbsterneuerung sollet man besser nicht unterschätzen; die Erfolgsstory namens Barack Obama ist ja Ausdruck hiervon.

Bushs außenpolitische Bilanz ist übrigens so rabenschwarz nicht, wie das viele behaupten. Seine Asien-Politik, zum Beispiel, war, alles in allem, relativ erfolgreich; in Asien ist man überdies weniger von „soft power“ als von „hard power“ beeindruckt - und von der hat Amerika noch immer eine ganze Menge, mehr als die meisten zusammen. Und wer weiß denn, ob ein Bill Clinton, hätte er ein drittes Mal antreten können, oder ein Al Gore, hätte er jene skurile Wahl 2000 auch vor Gericht gewonnen, nach dem „11. September“ so viel anders reagiert hätte als Bush? Überdies hat die Attraktivität Amerikas nicht überall so nachgelassen wie in Europa. Aber es stimmt: Unter Bush hat gerade das transatlantische Verhältnis gelitten, so sehr, dass sich manche Politiker diesseits des Atlantiks gelegentlich nicht mehr wagten, eine bestimmte Politik zu verfolgen, nur weil die nahe an der Politik Bushs lag. Aber jetzt, da Bush weg ist, bietet der Anti-Bushismus auch keine Ausrede mehr, nichts oder wenig zu tun.

So oder so, Obama wird ein großer Reparaturkünstler sein müssen. Dabei wird er sich den Umstand zunutze machen, dass allein durch seine Wahl ein die Arme verschränkender Anti-Amerikanismus nicht mehr die vorherrschende Einstellung gegenüber Amerika ist. Obama kann diesen Eröffnungsvorteil noch größer werden lassen, wenn er Europa dort entgegenkommt, wo es Europa wichtig ist. Aber Europa darf Obama nicht mit seinen Erwartungen wirklichkeitsfremd erdrücken, denn dann wären Enttäuschungen programmiert. Bei Enttäuschung brauch man nicht nur an Afghanistan zu denken, aber auch an Afghanistan: Als Obama in Berlin von der Notwendigkeit sprach, das Engagement in Afghanistan fortzusetzen und noch zu erweitern, war es mucksmäuschenstill. So hatte man sich den großen Heilsbringer nicht vorgestellt. Es werden noch andere Überraschungen auf uns warten.

Denn auch ein Präsident Obama, der uns Partnerschaft anbietet und Multilateralismus verspricht, wird die Methode des Unilateralismus nicht aus dem Werkzeugkasten der amerikanischen Weltpolitik aussortieren. Solange Amerika so stark ist, wie es ist - man sollte die Grabreden besser nicht halten -, wird die amerikanische Politik zu einseitigem Handeln bereit und willens sein - dann, wenn aus ihrer Sicht für Amerika viel auf dem Spiel steht. Davor darf man nicht die Augen verschließen. Genauso wenig wie davor, dass auch Obama das amerikanische Militär früh, präemptiv, einsetzen wird, sollte er das für notwendig halten. Oder in den Worten des deutschen Außenministers: „Jeder amerikanische Präsident, auch Obama, wird zuallererst amerikanische Interessen vertreten.“ Aber sicher!

Wir können uns eine neue Zeit wünschen, werden damit aber so weit nicht kommen: Denn die Torpfosten der amerikanischen Sicherheitspolitik waren schon vor Bush verrückt worden, wie es in einer Studie des EU-Instituts für Sicherheitspolitik trocken-plastisch heißt: Auch der 44. Präsident der Vereinigten Staaten wird sich weniger mit Europas Sicherheit beschäftigen, dafür umso mehr sich Asien zuwenden, China, Indien, Pakistan; er wird einen Schwerpunkt im Mittleren Osten setzen und die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Priorität geben.

Auf eines sollten wir Europäer uns gefasst machen: Gerade weil der neue Mann, der in zehn Wochen den Eid auf die Verfassung ablegen wird, auf uns zugehen wird, könnte er politisch und materiell mehr von uns verlangen. Er wird uns zu etwas auffordern, was im Englischen Leadership heißt und was sich, in der Konsequenz, auch mit Lastenteilung übersetzen lässt. Denn das war ja, sarkastisch gesprochen, das Kommode an Bush: Erst wollte er mit uns nicht gemeinsame Sache machen, sondern den Kampf gegen den Terrorismus alleine zu Ende bringen. Als sich das als wenig erfolgreich herausstellte, zeigten wir ihm hier und da die kalte Schulter. Wenn man nicht mittun will, militärisch, sicherheitspolitisch, materiell, dann bietet ein Unilateralismus à la Bush eine perfekte Ausrede. Überdies kann man die Sache noch vom moralisch hohen Ross kommentieren. Was aber, wenn ein amerikanischer Präsident tatsächlich tut, was die Europäer von ihm verlangen, dass er etwa in der Nato die weltpolitischen Herausforderungen gemeinsam mit seinen Verbündeten analysiert, wenn er dann gemeinsam mit ihnen entscheidet - dann müssen wir auch gemeinsam handeln, oder? Wie es im Sprichwort heißt: Man sollte vorsichtig sein mit dem, was man sich wünscht, denn man könnte es bekommen.

Der Westen verliert an Einfluss und Macht

Es gehört keine große prophetische Begabung dazu, vorherzusagen, dass das 21. Jahrhundert vermutlich nicht das Jahrhundert des Westens sein wird. Wir erleben das schon jetzt: Der Westen verliert politisch an Einfluss und wirtschaftlich an Macht, während autoritäre Regime aufsteigen, nicht nur autoritäre Regime, aber doch in auffallender Zahl und Bedeutung. Der amerikanische Publizist Zareed Fakaria hat es auf den Punkt gebracht. Erst ist der Westen im Allgemeinen aufgestiegen, dann schlug die Stunde Amerikas, und jetzt ist eben der Rest an der Reihe. „Rise of the rest“. Man kann nicht bestreiten, dass die Globalisierung und die globale Nachfrage nach Energieträgern zu einer globalen Umverteilung von wirtschaftlicher Potenz und damit politischer Macht führen.

Bei jeder Gelegenheit wird heute die Bedeutung Chinas oder Indiens für die Regelung globaler Probleme gerühmt - nicht zu Unrecht. Peking ist, zum Bespiel, ein wichtiger Akteur bei der Bewältigung der Finanzkrise. Wenn Peking Amerika richtig schaden wollte, dann könnte es das tun; es brauchte nur seine amerikanischen Wertpapiere verkaufen, und es käme zu einem Zusammenbruch, neben dem der Fall des Hauses Lehman Peanuts wäre.

Diese neue weltpolitische und weltwirtschaftliche Konstellation macht zweierlei erforderlich: Der Aufstieg der neuen Mächte bedarf eines klugen Managements, sie müssen peu à peu in die Verantwortung genommen werden. Und: Beide Seiten des Atlantiks müssen wieder zueinander finden, allen gegenläufigen Trends und Streitpunkten zum Trotz. Sie verbindet miteinander noch immer mehr als mit jedem anderen Teil der Welt. Europäer und Amerikaner müssen nur in diese Verbindung wieder mehr Energie, Aufmerksamkeit und guten Willen investieren, beide Seiten.

Wann, wenn nicht jetzt, wäre die Gelegenheit, genau das zu tun, sich gegenseitig neu zu entdecken? Die Neuordnung der internationalen Finanzmärkte ist jedenfalls so ein dringliches Thema, bei dem wir es schon mal praktisch versuchen könnten. Schon hierbei kann Obama ein Beispiel seiner Kooperationsfähigkeit und Bereitschaft geben, auch andere Modelle als das amerikanische anzuerkennen und zu adaptieren. Ein anderes dringliches Thema wäre die Regelung des Nuklearkonflikts mit Iran. Eines ist und bleibt wahr, Finanzkrise hin oder her: Die Welt kann die großen Herausforderungen nicht ohne Amerika bewältigen. Amerika kann mit ihnen aber nicht fertig werden ohne seine Freunde und Verbündete. Stehen wir gegeneinander, verlieren wir, und andere gewinnen. Das ist eine der Lektionen der Bush-Zeit.

Der frühere amerikanische Diplomat J.D. Bindenagel, der viele Jahre in der Bundesrepublik auf Posten war, hat neulich sein Rezept für diese Selbstbehauptung der transatlantischen Gemeinschaft angesichts der großen Machtverschiebungen in der Welt vorgetragen: „Man nehme die globale Macht, die militärische Stärke und die Marktwirtschaft Amerikas, kombiniere sie mit der europäischen Demokratie und Europas sozialer Marktwirtschaft, richte diese unsere Stärken auf unsere gemeinsame Verpflichtung auf die Herrschaft des Rechts und die Menschrechte, und wir haben das stärkste Gegengewicht zu den geopolitischen Herausforderungen, die uns bedrohen.“ Das stärkste Gegengewicht!