Barack Obamas Außenpolitik Ein unbestrittener Treffer

Dies wird der Vorwurf an den Möchtegernpräsidenten Obama bleiben bis zum Ende des Wahlkampfes - gleich ob das Finale in der Auseinandersetzung mit seiner demokratischen Rivalin Clinton erreicht wird oder erst im Duell mit dem Republikaner McCain. Der Vorwurf wird auch nicht nur von Frau Clinton und McCain erhoben, sondern ist allgegenwärtig: Der 46 Jahre alte Politiker sei außen- und sicherheitspolitisch unerfahren. Weil Obama fast eineinhalb beziehungsweise zweieinhalb Jahrzehnte jünger sei als Frau Clinton und McCain, weil er erst seit drei Jahren im Senat in Washington sitze, kenne er sich, so wird argumentiert, noch nicht gut aus in der unübersichtlichen Welt. Und deshalb mache er unüberlegte Vorschläge.

Obama versucht aus dem vermeintlichen Nachteil einen Vorteil zu machen und stellt seine Außen- und Sicherheitspolitik als notwendigen Neuanfang, als Denken außerhalb überkommener Zwänge dar. Bisher hatte er sich dabei vor allem mit seiner innerparteilichen Konkurrentin Hillary Clinton auseinanderzusetzen. Deren Position kritisierte er als „Bush-Cheney Lite“, als Fortsetzung der Politik der vergangenen sieben Jahre mit einem Schuss mehr Diplomatie.

Wenig reisefreudig

Im Zentrum der außen- und sicherheitspolitischen Vorstellungen Obamas steht die Überzeugung, dass die Amerikaner trotz Tausender gefallener Soldaten und der Milliardenausgaben des Irak-Krieges nicht der Versuchung erliegen dürften, „sich zurückzuziehen und unsere Führerschaft in der Welt aufzugeben“. So heißt es in einem Artikel für die Zeitschrift „Foreign Affairs“ vom Juli 2007, und so oder so ähnlich heißt es in den Reden zur Außenpolitik: „Wir können uns weder von der Welt zurückziehen, noch können wir sie zur Unterwerfung zwingen. Wir müssen die Welt führen - mit guten Taten und gutem Beispiel.“ Denn „in der globalisierten Welt von heute ist die Sicherheit des amerikanischen Volkes untrennbar mit der Sicherheit aller Völker verbunden“.

Die Absage Obamas an den Isolationismus bleibt freilich ebenso allgemein wie sein Plan, das Ansehen Amerikas wiederherzustellen. Der Senator verspricht zwar, die „Allianzen, Partnerschaften und Institutionen wiederaufzubauen, die wir brauchen, um den gemeinsamen Bedrohungen zu begegnen und die gemeinsame Sicherheit zu stärken“. Doch obwohl Obama seit Beginn seiner Tätigkeit als Juniorsenator aus Illinois Anfang 2005 Vorsitzender des Unterausschusses für Europäische Angelegenheiten der kleineren Kammer des Kongresses ist, hat er sich nicht als „Atlantiker“ hervorgetan. Seine wichtigste Auslandsreise führte ihn im August 2006 nach Afrika, zumal nach Kenia, das Heimatland seines Vaters. Dort bemühte sich Obama auch zu Beginn dieses Jahres, mit Telefondiplomatie einen Beitrag zur Beilegung des blutigen ethnischen Konflikts nach der Präsidentenwahl vom 27. Dezember zu leisten.

„Werde nicht zögern, Gewalt anzuwenden“

Von Senator Lugar, dem führenden republikanischen Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, hat sich Obama gleichsam für den Kampf gegen Massenvernichtungswaffen in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion rekrutieren lassen. Diese Initiative ist wichtig, aber sie geht schon auf das Jahr 1992 und ein von Lugar damals gemeinsam mit dem demokratischen Senator Nunn angestoßenes Programm zurück, die Massenvernichtungswaffen in Russland, in der Ukraine, in Georgien, Aserbaidschan, Kasachstan und Usbekistan mit großzügiger amerikanischer Finanzhilfe zu sichern und zu vernichten.

Abermals unter Berufung auf Lugar, der immer wieder über „die wachsende Diskrepanz zwischen den immer neuen Aufgaben der Nato und deren unzureichenden Fähigkeiten“ klagt, hat Obama mit Blick auf Afghanistan folgende Ankündigung parat: Er werde als Präsident „unsere Verbündeten in der Nato dazu auffordern, mehr Truppen für gemeinsame Sicherheitsoperationen zur Verfügung zu stellen und mehr in ihre Fähigkeiten zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung zu investieren“. Damit auch Amerika die erhöhten Anforderungen im Kampf gegen globalen Terrorismus erfüllen könne, sollten das amerikanische Heer um 65.000 Soldaten und die Marineinfanterie um 27.000 Mann - das entspricht einer Mannschaftsaufstockung um jeweils etwa 14 Prozent - verstärkt werden. Im Fall eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung werde er „nicht zögern, Gewalt anzuwenden - notfalls unilateral“, um das amerikanische Volk zu schützen.

Verhandeln ohne Vorbedingungen

Handfest sind auch die Vorstellungen zum Kampf gegen den Klimawandel, den Obama in einen Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit Amerikas stellt. Er fordert als Teil einer „globalen Antwort“ verbindliche Obergrenzen für den Ausstoß sogenannter Treibhausgase und - innerhalb dieses Vertragswerks etwa nach dem Muster des Kyoto-Protokolls der UN - einen Handel mit Emissionsrechten.

Zu heftigen Kontroversen führte Obamas Aussage, man müsse auch mit Gegnern direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen beginnen. Der Senator bejahte die Frage ausdrücklich, ob er die Führer etwa Irans, Syriens, Venezuelas, Kubas oder Nordkoreas schon bald nach seiner Wahl treffen würde, obschon Washington seit Jahren keine direkten Beziehungen mit diesen Staaten unterhält. Diese oft als naiv kritisierte Haltung begründete Obama damit, schließlich habe auch Ronald Reagan zu einer Zeit, da er die Sowjetunion als Reich des Bösen bezeichnet habe, ständig mit den Kreml-Führern gesprochen. Zudem erinnert er an die Aussage John F. Kennedys, die Vereinigten Staaten sollten nie aus Furcht verhandeln, aber sich auch nie vor Verhandlungen fürchten.

Obama wurde für die Aussage gescholten, er würde als Präsident im Kampf gegen eine Terrorgruppe niemals taktische Atomwaffen einsetzen. Als Oberbefehlshaber der Streitmacht nehme man grundsätzlich keine Option vom Tisch, so tadelte Hillary Clinton Obama für diese Position. Andererseits schalt sie Obama für dessen dann wieder zu falkenhafte Einstellung, er würde einen Angriff auf Terroristenlager etwa im Nordwesten Pakistans womöglich auch ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad anordnen.

„Ich bin gegen dumme Kriege“

Tatsächlich operieren amerikanische Geheimdienste und Streitkräfte in der paktistanischen Grenzprovinz Waziristan schon lange, ohne dass sie dazu die formale Erlaubnis Islamabads eingeholt hätten - so geschehen zuletzt beim tödlichen Angriff mit einer Drohne auf den Al-Qaida-Führer Abu Laith al-Libi am 29. Januar nahe der Stadt Mir Ali, dem ersten größeren Erfolg des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA im Kampf gegen den Führungszirkel des Terrornetzes.

Im Übrigen erinnert Obama seine Zuhörer immer wieder daran, dass er bei einer Demonstration am 26. Oktober 2002 in Chicago - anders als Frau Clinton zu jener Zeit - das richtige Urteilsvermögen bewiesen habe, als er sich ohne Wenn und Aber gegen den Einmarsch in den Irak ausgesprochen habe: „Ich bin nicht gegen jeden Krieg. Ich bin gegen dumme Kriege“, hatte Obama seinerzeit gerufen und selbst im Fall einer erfolgreichen Invasion „eine amerikanische Besatzung ungewisser Länge mit ungewissen Kosten und ungewissen Konsequenzen“ vorausgesagt. Der Krieg werde „nur die Flammen im Mittleren Osten entfachen, die schlechtesten statt die besten Impulse in der arabischen Welt hervorrufen und die Rekrutierungsabteilung von Al Qaida stärken“.

Sein noch im Sommer 2007 anvisiertes Ziel, bis Ende März 2008 alle Kampftruppen aus dem Irak abzuziehen, ist freilich völlig unrealistisch. Stattdessen spricht er jetzt, kaum anders als Frau Clinton, angesichts der stabilisierten Lage im Zweistromland von einem „verantwortlichen“ Rückzug aus dem Irak, wo es letztlich aber keine ständigen amerikanischen Militärstützpunkte geben solle.