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Auch für Analphabeten verständlich
Die Verbreitung von Atomwaffen war bislang kein ergiebiges Feld für Pessimisten. Die vor allem in den frühen sechziger Jahren gehegte Befürchtung, die Zahl von damals fünf Atommächten werde sich schnell vergrößern, hat sich bislang als unbegründet erwiesen. Der befürchtete nukleare Dominoeffekt blieb aus.
Derzeit beträgt die Zahl der offiziellen oder inoffiziellen Kernwaffenstaaten nicht einmal ein Dutzend. Mehr noch: In den vergangenen vierzig Jahren haben vermutlich mehr Staaten ihre Atomprogramme wieder aufgegeben, als dass neue begonnen wurden. Nach dem militärisch erzwungenen Regimewechsel im Irak und der Entscheidung Libyens, seine Massenvernichtungswaffenprogramme aufzugeben, stehen gegenwärtig lediglich zwei Staaten im Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit: Iran, das ungeachtet internationaler Kritik an seinem Atomprogramm festhält, und Nordkorea, das im Oktober des vergangenen Jahres seinen ersten Atomtest durchführte. Zwei Staaten, mehr nicht. Eigentlich keine schlechte Bilanz nach vier Jahrzehnten Atomwaffensperrvertrag.
Freilich sind Iran und Nordkorea nicht einfach zwei weitere Anwärter auf die Mitgliedschaft im nuklearen Club. Beide Staaten nehmen in ihrer Region eine Schlüsselrolle ein. Werden sie zu Atomwaffenstaaten, so könnten sie im Nahen Osten beziehungsweise in Südostasien einen nuklearen Dominoeffekt bewirken, der die bisherigen Erfolge der Nichtverbreitung praktisch außer Kraft setzte. Es wäre der Beginn einer völlig neuen Ära der Verbreitung von Atomwaffen - einer Ära, in der es nicht mehr wie bisher allein um die wenigen „üblichen Verdächtigen“ ginge, sondern in der auch solche Staaten die nukleare Option anstrebten, die bislang aus wohlverstandenem Eigeninteresse darauf verzichtet haben.
Weitere Atommächte in Südostasien?
Ein Blick auf die Entwicklungen in Südostasien und im Nahen Osten zeigt, wie schnell auch scheinbar unverbrüchliche Tabus in Frage gestellt werden können, wenn sich die regionale Sicherheitslage nachhaltig zu verändern droht.
Die augenfälligste Veränderung zeigt sich in Japan - rhetorisch jedenfalls. Dort hat infolge der wachsenden Bedrohung durch Nordkorea eine lebhafte Diskussion über eine eigene nukleare Option begonnen. Zwar gibt es gegenwärtig keine Anzeichen dafür, dass diese Debatte zu einer Veränderung der japanischen Haltung in der Nuklearfrage führen könnte - die öffentliche Abneigung gegen eine atomare Bewaffnung ist unverändert hoch. Dennoch ist diese Debatte symptomatisch für ein Land, dessen geopolitisch exponierte Lage immer wieder nach sicherheitspolitischer Selbstvergewisserung verlangt. Nicht ohne Grund haben sich die Vereinigten Staaten unmittelbar nach dem nordkoreanischen Atomtest im Oktober 2006 beeilt, ihre Schutzverpflichtung gegenüber Japan zu bekräftigen.
Anders als Japan, das sich nie um Atomwaffen bemühte, hatte man in Taiwan lange Zeit das Ziel verfolgt, im Fall einer dramatischen Verschlechterung der politischen Großwetterlage über eine eigene nukleare Option zu verfügen. Unmittelbar nach dem erfolgreichen rotchinesischen Atomtest im Jahr 1964 begann man in Taipeh mit einem zivilen Atomprogramm auf der Grundlage eines Schwerwasserreaktors, dessen Auslegung auf die Absicht schließen ließ, nach einer entsprechenden politischen Entscheidung kurzfristig waffenfähiges Plutonium zu produzieren. Das Programm wurde erst eingestellt, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) Verdacht geschöpft hatte und die Vereinigten Staaten politisch intervenierten. Das war Ende der achtziger Jahre.
Liebäugeln mit der nuklearen Option
Auch Südkorea hat in der Vergangenheit mit der nuklearen Option geliebäugelt. In den späten sechziger Jahren versuchte Seoul mehrmals, eine Anlage zur Aufbereitung von Plutonium sowie Mittelstreckenraketen zu kaufen. Eine diplomatische Intervention der Vereinigten Staaten, die in der Drohung gipfelte, die bilaterale Sicherheitsallianz aufzukündigen, beendete diese Episode. Doch noch im August 2004 musste Südkorea gegenüber der IAEA einräumen, in den späten siebziger und frühen achtziger Jahren in kleinem Maßstab mit Urananreicherung und Plutoniumseparierung experimentiert zu haben.
Weder die Diskussion in Japan noch die früheren atomaren Unternehmungen Taiwans und Südkoreas nähren den Verdacht, es könne in Südostasien schon bald weitere Nuklearmächte geben. Diese Entwicklungen zeigen jedoch, wie sehr die Wahrnehmung der eigenen regionalen Sicherheitslage die Haltung zur atomaren Bewaffnung beeinflusst. Vor allem aber zeigen sie die immense Bedeutung des amerikanischen Engagements in dieser Region. Durch ihre militärische Präsenz im asiatisch-pazifischen Raum sind die Vereinigten Staaten in der Lage, die negativen Folgen der Atomrüstung Nordkoreas durch glaubwürdige Schutzversprechen zu neutralisieren. Damit bleibt Südostasien ein nuklearer Rüstungswettlauf erspart - vorerst jedenfalls.
Atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten?
Im Nahen Osten ist die Lage weniger ermutigend. In dieser Region, in der die Vereinigten Staaten nicht eine mit Südostasien vergleichbare ordnungspolitische Rolle spielen können, verdichten sich die Hinweise darauf, dass eine atomare Bewaffnung Irans längerfristig nicht folgenlos bleiben wird. Zwar verurteilen die arabischen Staaten regelmäßig das von ihnen vermutete israelische Atomwaffenprogramm und fordern eine atomwaffenfreie Zone für den Nahen Osten. Doch das Verhalten der wichtigsten Staaten der Region zeigt, dass ihre Hauptsorge weniger einem echten oder „virtuellen“ israelischen Arsenal gilt als vielmehr der regionalen Dominanz eines nuklear bewaffneten Irans.
Ägypten, das Israel schon früh nukleare Ambitionen unterstellte, drohte schon in den sechziger Jahren mit der Entwicklung eigener Atomwaffen. Da jedoch weder die Sowjetunion noch China dem ägyptischen Wunsch nach der Bombe nachkamen, konzentrierte sich das Land auf die zivile Nutzung der Atomenergie. Auch das 2004 erfolgte Eingeständnis Kairos gegenüber der IAEA, man habe bis vor kurzem kleinere Experimente mit Uran und Plutonium durchgeführt, änderte nichts am zivilen Charakter des ägyptischen Atomprogramms. Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Iran-Debatte ließ jedoch die Ankündigung Ägyptens im September des vergangenen Jahres aufhorchen, sein ziviles Reaktorprogramm nach zwanzig Jahren Unterbrechung wiederaufzunehmen.
Nahezu gleichzeitig kündigten auch die Staaten des Golf-Kooperationsrates an, die friedliche Nutzung der Atomenergie zu forcieren. Um den Eindruck zu vermeiden, es handele sich bei dieser Entscheidung um eine Reaktion auf die nuklearen Ambitionen Irans, wurde eine militärische Nutzung ausdrücklich ausgeschlossen. Dennoch drängt sich der Eindruck auf, dass der Beschluss Teil einer Strategie der Golfanrainer ist, sich langfristig gegen eine Dominanz Irans zu wappnen.
Kampf um die Hegemonie
Im Zentrum der Diskussion über einen möglichen atomaren Dominoeffekt im Nahen Osten steht vielmehr Saudi-Arabien. Für den größten sunnitischen Golfstaat wäre eine schiitische Atommacht Iran ein so bedeutender Rivale, dass viele Fachleute es für unausweichlich halten, dass Saudi-Arabien selbst Atommacht werden wollte. Ranghohe saudische Offizielle haben sich privat in diesem Sinne geäußert. Zahlreiche Indizien legen jedoch die Vermutung nahe, dass Saudi-Arabien dabei einen anderen Weg gehen könnte als seine Nachbarn. Anstatt auf ein langwieriges, teures und technisch wie politisch risikoreiches nationales Atomprogramm zu setzen, scheint man in Riad zu der Überzeugung gelangt zu sein, sich bei Bedarf geeignete Komponenten kaufen zu können.
Gerüchte, Saudi-Arabien habe Saddam Husseins Nuklearprogramm in den achtziger Jahren mitfinanziert, um später dafür einige der Sprengköpfe zu erhalten, wurden nie bestätigt. Der Kauf chinesischer Mittelstreckenraketen in den späten achtziger Jahren gilt hingegen als ebenso sicher wie das saudische Interesse an der pakistanischen Atomrüstung. So haben saudische Kreise das pakistanische Nuklearprogramm, darunter auch die Labors von Abdul Qadir Khan, dem „Vater der pakistanischen Atombombe“, mit mehreren hundert Millionen Dollar unterstützt. Khan hatte bis zu seiner Enttarnung 2004 einen schwunghaften Handel mit Plänen und Technologie betrieben und damit Nordkorea, Iran und vor allem auch Libyen bei der Verwirklichung ihrer nuklearen Ambitionen geholfen. Angesichts der engen Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Pakistan spricht jedoch vieles dafür, dass Kahn auch den Golfstaat mit Blaupausen oder gar Technologie beliefert hat.
Pakistans Nuklearschirm
Die Verbindungen zwischen Saudi-Arabien und Pakistan sind jedoch nicht nur politisch-technischer Natur. Auch die religiöse Nähe dieser beiden Staaten ist für die Zukunft der nuklearen Nichtverbreitung von wachsender Bedeutung. Eine im Westen bislang kaum wahrgenommene Diskussion um einen durch Pakistan garantierten „Nuklearschirm“ für befreundete islamische Staaten deutet jedenfalls an, dass sich auch völlig neue Formen der Zusammenarbeit anbahnen könnten. Ranghohe pakistanische Militärs haben schon vor einigen Jahren öffentlich mit dem Gedanken gespielt, pakistanische Atomsprengköpfe auf saudischen Raketen zu „stationieren“. Solch eine „erweiterte Abschreckung“ wäre auch nach einem im Herbst 2003 zirkulierenden saudischen Planungspapier eine Variante zu der immer weniger realistischen Option eines nuklearwaffenfreien Nahen Ostens einerseits und einem nationalen saudischen Abschreckungspotential andererseits. Eine beruhigende, weil krisenfeste Option wäre die Stationierung von Atomwaffen in Saudi-Arabien jedoch kaum.
Wie in Südostasien, so ist auch im Nahen Osten nicht kurzfristig mit neuen Nuklearmächten zu rechnen. Kein Staat in dieser Region verfolgt die nukleare Option mit dem Eifer, den Iran gegenwärtig an den Tag legt. Angestrebt wird offenbar lediglich eine Rückversicherung durch den Aufbau einer zunächst zivilen nuklearen Infrastruktur und des entsprechenden Fachwissens. Sollte Iran jedoch seine angestrebten nuklearen Fähigkeiten einsetzen, um die politische Vorherrschaft in der Region zu erlangen, so könnte sich die Lage rasch ändern. Die wichtigsten Staaten des Nahen Ostens - allen voran Saudi-Arabien - wären dann versucht, ihre nukleare Zurückhaltung aufzugeben und ihre latente Nuklearfähigkeit in eine konkrete militärische Kapazität zu verwandeln.
Dieses Szenario zeigt wieder einmal, wie fragwürdig die weitverbreitete Annahme ist, die Nichtverbreitungserfolge der Vergangenheit seien in erster Linie dem Atomwaffensperrvertrag zu verdanken. Zwar sind mittlerweile nahezu alle Staaten dem Vertrag beigetreten, doch eine weltweit wirksame Nichtverbreitungsnorm wurde dadurch nicht begründet. Die Mehrzahl der Staaten strebte nie den Besitz von Atomwaffen an, und manche stellten ihre Programme sogar wieder ein, weil sie sich von dieser Handlungsweise politisch wie militärisch mehr Vor- als Nachteile versprachen. Änderten sich jedoch die politischen und militärischen Rahmenbedingungen, so änderte sich auch das Kosten-Nutzen-Kalkül. Das Tabu von gestern wird zum legitimen Diskussionsgegenstand, das vormals Undenkbare zur plausiblen Option.
Virtuelle Atommächte und schwarzer Markt
Alles in allem ist damit zu rechnen, dass die Zahl der „echten“ Kernwaffenstaaten in den kommenden Jahren klein bleiben wird. Zugleich aber dürfte die Zahl der „virtuellen“ Atommächte dramatisch steigen, jener Staaten also, die systematisch darauf hinarbeiten, ihre zivilen Kernenergieprogramme kurzfristig in militärische verwandeln zu können. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen wird sich infolge dieser Entwicklung ebenfalls beschleunigen, da einige Atomstaaten ihr nukleares Fachwissen weitergeben werden - sei es, um die Kosten ihrer eigenen Programme durch Exporte zu verringern, sei es aus ideologischen oder religiösen Gründen. Nordkorea hat schon bekanntgegeben, sich künftig als nuklearer Exporteur betätigen zu wollen. Hinzu kommt schließlich die Existenz eines „schwarzen Marktes“ für nukleares Material und einschlägige Technologie, der Staaten mit nuklearen Ambitionen zunehmend unabhängig von der Unterstützung durch andere Kernwaffenmächte macht - die dunkle Seite der Globalisierung.
Gibt es Wege, diese multinukleare Welt doch noch zu verhindern? Natürlich bleibt der Atomwaffensperrvertrag der zentrale völkerrechtliche Rahmen, um unerwünschtes Verhalten zu benennen und zu ahnden. Darüber hinaus stellen die Inspektionen der IAEA ein Maß an Transparenz sicher, auf das niemand verzichten will. Doch die dem Vertrag zugrundeliegende Logik, den Verzicht auf die militärische Nutzung des Atoms durch Hilfe bei seiner zivilen Nutzung zu honorieren, bleibt ein Schwachpunkt, der sich nicht wegreformieren lässt. Ein Staat kann sich auch künftig über sein ziviles Nuklearprogramm vertragskonform bis an die Schwelle zur Atommacht herantasten.
Ein neues Nichtverbreitungsregime?
Einen anderen Weg weisen die jüngsten Sanktionsbeschlüsse des UN-Sicherheitsrats gegen Iran und Nordkorea. In diesen Entscheidungen zeigen sich bereits die Umrisse eines neuen Nichtverbreitungsregimes, das nicht nur über universelle völkerrechtliche Verträge, sondern zunehmend auch über Einzelfall-Resolutionen definiert und fortentwickelt wird. Die Differenzen unter den Sicherheitsratsmitgliedern setzen einem solchen Regime jedoch enge Grenzen. Ähnliches gilt auch für den Versuch, durch militärische Maßnahmen wie das Abfangen von Schiffen mit verdächtiger Ladung die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen präventiv zu verhindern. Trotz nachweisbarer Erfolge, etwa im Falle Libyens, bleibt die Wirkung solcher Ansätze begrenzt.
Aus diesen Gründen dürfte noch ein anderer Faktor die Nichtverbreitungsdiskussion in den kommenden Jahren bestimmen: der fast schon vergessene „nukleare Schutzschirm“ der Vereinigten Staaten. Denn auch wenn vielerorts noch immer der Traum einer moralisch verankerten Nichtverbreitungsnorm jenseits nationaler Interessen geträumt wird - die gegenwärtige Entwicklung in Südostasien und im Nahen Osten zeigt wieder einmal, dass nukleare Nichtverbreitung zu großen Teilen das Ergebnis amerikanischer Ordnungspolitik bleibt. Die atomare Abstinenz vieler Staaten in diesen geopolitischen Schlüsselregionen ist eben kein Naturzustand, sondern stand und steht unter dem Vorbehalt einer berechenbaren, das heißt de facto von den Vereinigten Staaten garantierten internationalen Ordnung. Es ist daher auch kein Zufall, dass sich die Indizien für einen Dominoeffekt genau dort zeigen, wo die Zweifel an der Wirksamkeit und Zuverlässigkeit der amerikanischen Ordnungsrolle besonders ausgeprägt sind.
Ordnungsmacht Vereinigte Staaten
In Europa stellen sich solche Fragen derzeit nicht. Da sich die Sicherheitslage der Alten Welt nach dem Ende des Kalten Krieges kontinuierlich verbessert hat, ist die erweiterte Abschreckung durch die Vereinigten Staaten ebenso wenig Gegenstand der aktuellen Diskussion wie ihre konkrete Implementierung durch die nuklearen Teilhabemechanismen im Rahmen der Nato. Sollte ein nuklear bewaffneter Iran jedoch Wirklichkeit werden und die Dominosteine tatsächlich zu fallen beginnen, dann würde sich auch für Europa die Lage ändern. Man hätte dann eine Nachbarregion, in der jeder konventionelle Konflikt das Risiko nuklearer Eskalation bergen würde.
Nicht nur die an den Nahen Osten grenzende Türkei, sondern ganz Europa stünde dann vor der Frage, wie man die eigene Sicherheit in einem neuen strategischen Umfeld gewährleisten kann, ohne sich selbst auf den gefährlichen Flirt mit einer nuklearen Option einzulassen. Spätestens dann dürfte auch in Europa die Bedeutung der erweiterten Abschreckung durch die Ordnungsmacht Vereinigte Staaten wiederentdeckt werden - als ein nach wie vor zukunftsweisender Ansatz, um auch in einer multinuklearen Welt das Bedürfnis nach Sicherheit mit den Prinzipien der Nichtverbreitung in Einklang zu bringen.
