Eurovision Song Contest Singt nicht in Baku!

Für die Aserbaidschaner hat der Sieg ihres Popduos Ell und Nikki beim Eurovision Song Contest in Düsseldorf eine viel größere Bedeutung als der Sieg Lenas im vorigen Jahr für Deutschland. In normalen Zeiten nimmt außerhalb des Südkaukasus kaum jemand Notiz von ihrem Land. Aserbaidschans reiche Kultur ist außerhalb seiner Grenzen fast unbekannt, große sportliche Erfolge hat es trotz eines Fußballnationaltrainers Berti Vogts bisher nicht erlebt, und auch den meisten politisch Interessierten fallen allenfalls die Stichworte Karabach und Öl ein. Der aserbaidschanische Staat ist seit 20 Jahren auf der Landkarte und erlebte gleichzeitig mit der Erlangung der Unabhängigkeit eine nationale Katastrophe - den Krieg um Nagornyj Karabach mit dem Verlust eines großen Teils seines Gebiets und mehreren hunderttausend Flüchtlingen.

Und jetzt das: Ganz Europa schaut auf Aserbaidschan - und wird es in einem Jahr wieder tun. Es scheint, als sei im Jubel über den Sieg das ganze Land vereint. Noch in der ersten Freude über den Sieg luden Ell und Nikki die Europäer für nächstes Jahr nach Baku. Die Frage, ob Aserbaidschan zur Organisation dieses Ereignisses in der Lage ist, stellt sich nicht: Geld ist in dem öl- und gasreichen Land vorhanden. Und seine Elite ist weltläufig genug, wo nötig, Fachleute ins Land zu holen und sie auch gewähren zu lassen. Das ist der Unterschied zwischen Aserbaidschan und Weißrussland: Während Lukaschenkas Reich sich beim Eurovision Song Contest jedes Jahr aufs Neue mit provinziellem Billigpop blamiert, weil die Teilnehmer vor allem unter politischen Gesichtspunkten ausgesucht werden, hat Aserbaidschan bei vier Teilnahmen mit internationalem Geschmack folgenden Popnummern viermal einen Platz unter den ersten zehn erreicht.

Kein Interesse an einer Eskalation

Die Show in Baku würde also sicher nicht schlecht - aber sie sollte nicht dort stattfinden. Denn eines hat Aserbaidschan mit Weißrussland gemeinsam: Es ist eine Diktatur, in der Oppositionelle und kritische Journalisten gnadenlos verfolgt werden. Wenn der Song Contest in Baku stattfindet, wird er zu einer - gefällig gemachten - Propagandaveranstaltung für dieses Regime werden. Die Illusion, dass dem nicht so sein wird, kann nur haben, wer die ersten Reaktionen der aserbaidschanischen Regierung auf den Sieg von Ell und Nikki ignoriert: Der Sieg von Düsseldorf zeige, wie sehr Aserbaidschan in Europa respektiert werde, sagte der außenpolitische Berater des Präsidenten am Dienstag: „Er gehört zu der Serie von Erfolgen, die wir unter der Führung von Präsident Ilham Alijew erreicht haben. Solche Erfolge werden sich fortsetzen. Solche Erfolge werden mit Präsident Ilham Alijew leicht erreicht werden.“

Derartige Formulierungen sind vor allem für den innenpolitischen Gebrauch bestimmt - dass man solche Botschaften für das internationale Publikum anders verpacken muss, weiß man in Baku. Die Äußerungen des Präsidentenberaters haben indes einen bedrohlichen Unterton angesichts der Tatsache, dass andere aserbaidschanische Politiker die „Erfüllung eines nationalen Traums“ in Düsseldorf schon in Verbindung mit einem anderen „Traum“ des aserbaidschanischen Volkes gebracht haben: der Rückeroberung der derzeit von Armeniern beherrschten Gebiete um Nagornyj Karabach.

Möglicherweise hat der Song Contest zunächst eine beruhigende Wirkung auf den Konflikt, weil Aserbaidschan kein Interesse an einer Eskalation hat. Die könnte nämlich die Show in Baku gefährden; wobei auch denkbar ist, dass Extremisten auf armenischer Seite genau deshalb Zwischenfälle provozieren. Doch auch wenn Baku sich bis zum kommenden Song Contest zurückhalten sollte, wird das nichts daran ändern, dass die Spannungen in der Region seit einiger Zeit vor allem deshalb stark wachsen, weil Aserbaidschan massiv aufrüstet, seit die Einnahmen aus den in den neunziger Jahre erschlossenen Ölfeldern sprudeln und die Führung immer offener mit Krieg droht.

Unversöhnlicher Nationalismus

Dabei kann es keinen Zweifel daran geben, dass Aserbaidschan ein Recht darauf hat, dass die Armenier jene Gebiete rings um Nagornyj Karabach räumen, aus denen sie in den Kämpfen Anfang der neunziger Jahre schätzungsweise 700.000 Aserbaidschaner vertrieben haben; genauso, wie Aserbaidschan gute Argumente auf seiner Seite hat, wenn es auch in Bezug auf das von Armeniern bewohnte Gebiet Nagornyj Karabach auf der Unverletzlichkeit seines Territoriums beharrt. Dass die Fronten verhärtet sind, liegt nicht allein an Baku. Das ist auch an der prompten armenischen Reaktion zu sehen, man werde nächstes Jahr keine Musiker nach Baku schicken. Aber das schadenfrohe Bedauern, mit dem in Aserbaidschan darauf reagiert wurde, zeigt, dass es dort nicht das geringste Interesse gibt, die Chance zu nutzen, die in dem unpolitischen Politikum Song Contest liegen könnte.

Das Regime von Präsident Alijew propagiert einen unversöhnlichen Nationalismus, weil es sonst keine Legitimität hat. Um die in Baku teilweise seit 18 Jahren unter menschenunwürdigen Bedingungen hausenden Flüchtlinge aus den armenisch besetzten Gebieten kümmert es sich nicht, es instrumentalisiert sie nur propagandistisch. Der andauernde Kriegszustand muss als Rechtfertigung für mangelnde Entwicklung herhalten, während eine kleptokratische Elite die Gewinne aus dem Rohstoffreichtum des Landes in ihre Privatkassen fließen lässt. Bemühungen um einen offenen Dialog (oder gar Aussöhnung) mit den Armeniern werden dagegen kriminalisiert.

Der Westen geht nachsichtig mit dem Regime um

Deutlich wird das unter anderem am Schicksal eines der prominentesten politischen Gefangenen Aserbaidschans, des Journalisten Ejnulla Fatullajew, der seit April 2007 in Haft ist, weil er in einem Artikel über eines der strittigsten Ereignisse des Karabach-Kriegs von Anfang der neunziger Jahre auch die aserbaidschanische Version des Geschehens kritisch betrachtet hatte. Verurteilt wurde er unter anderem wegen Anstachelung zu ethnischem Hass. Noch gefährlicher ist es in Aserbaidschan, über Korruption zu schreiben. In den vergangenen Jahren gab es Fälle, in denen Journalisten von „Unbekannten“ schwer misshandelt worden sind.

Der Westen geht mit dem aserbaidschanischen Regime aus geo- und energiepolitischen Gründen nachsichtig um: Aserbaidschan hat nicht nur selbst viel Öl und Gas, sondern ist auch der einzige an Russland vorbeiführende Zugang zu den reichen Vorkommen in Zentralasien. Das sind Zwänge, denen sich die EU schwer entziehen kann. Der Herrscher in Baku weiß das und reagiert entsprechend ignorant auf Mahnungen, die Menschenrechte zu achten. Aber er strebt nach Prestige und Anerkennung. Der Entzug des Eurovision Song Contest (oder ein Boykott) wäre daher eine Möglichkeit, ihm weh zu tun. Das wäre kein Affront gegen die Aserbaidschaner, die sich über den ehrlichen Sieg von Ell und Nikki freuen, sondern ein Schlag gegen ein diktatorisches Regime, das das eigene Volk beraubt.