BP-Manager vor dem Kongress Rollenverteilung nach Drehbuch

Nichts war an diesem Tag eines schon tausendmal aufgeführten Dramoletts im Kapitol zu Washington wirklich dramatisch oder auch nur überraschend. Allenfalls die Entschuldigung, für die es hernach eine Entschuldigung gab. Sonst aber zeigte die Anhörung des BP-Vorstandsvorsitzenden Tony Hayward vor dem Ausschuss für Energie und Handel des Repräsentantenhauses, wie sehr das parlamentarische Leben in Amerika zum Ritual erstarrt ist.

Vorsitzender des Ausschusses ist der demokratische Abgeordnete Henry Waxman, der seit 1975 einen kalifornischen Wahlbezirk in der größeren Kongresskammer vertritt. In mehr als dreieinhalb Jahrzehnten ist er dank Seniorität und fleißigem Spendensammeln in seinem Wahlkreis voller reicher weißer Demokraten zu einem der einflussreichsten Abgeordneten im Kongress aufgestiegen. Zudem hat er sich einen Namen gemacht als tapferer Vorkämpfer gegen die vorgebliche gierige Großindustrie, deren Aktien Waxmans politische Klientel freilich selber fleißig zeichnen. Er hat es mit Tabakkonzernen, Versicherungen und der Automobilindustrie aufgenommen. Dass jetzt die Ölindustrie und zumal der amtierenden Buhmann Tony Hayward an der Reihe waren, wirkt fast, als hätte Waxman es selbst so geplant.

Nicht nur eine „beispiellose Serie von Fehlern“

In die künftige Gesetzgebung für die Mineralölwirtschaft müssen verlässliche neue Erkenntnisse über die Risiken von Ölbohrungen in großer Meerestiefe einfließen. Nur sind diese Erkenntnisse über die Hintergründe und Ursachen der Explosion der Bohrinsel „Deepwater Horizon“ vom 20. April, bei der elf Arbeiter umkamen, noch lange nicht verlässlich erkennbar. Verschiedene Untersuchungen und Ermittlungen laufen: Der Konzern BP untersucht, vom Kongress beauftragte Fachleute sowie Experten von Universitäten untersuchen, auch die Justizbehörden werden untersuchen müssen, ob es straf- und zivilrechtlich zu ahndende fahrlässige Handlungen gab.

Vieles spricht dafür, dass sich Verantwortliche von BP vor amerikanischen Gerichten für den Unfall in 1500 Metern Meerestiefe unter der am 22. April gesunkenen Bohrinsel verantworten werden müssen. Vieles spricht auch dafür, dass es nicht nur eine „beispiellose Serie von Fehlern“ beim Bohren und Ausbetonieren des Bohrlochs zum Macondo-Ölfeld in weiteren fast 4000 Metern Tiefe unter dem Meeresboden gab, wie es Hayward bei der Anhörung vorsichtig formulierte, sondern dass aus Kosten- und Zeitgründen fahrlässig oder mutwillig Sicherheitsstandards verletzt wurden.

Hayward, der gemeinsam mit anderen Spitzenmanagern am Mittwoch im Weißen Haus Präsident Barack Obama die Einrichtung eines Treuhandfonds im Umfang von 20 Milliarden Dollar zur Behebung der durch die Ölpest angerichteten wirtschaftlichen und ökologischen Schäden zugesagt hatte, war von den Anwälten seines Unternehmens entsprechend gründlich auf seine Aussagen vorbereitet worden. Und er hielt sich an die Vorgaben: Er entschuldigte sich abermals wortreich für den Unfall und dessen Folgen, äußerte seine persönliche Bestürzung und Trauer wegen des Tods der elf Mitarbeiter, mochte sich erwartungsgemäß aber nicht zu den Ursachen der Katastrophe äußern. Der Unfall „hätte niemals geschehen dürfen“, klagte Hayward und versprach ein ums andere Mal, BP werde „die Sache wieder in Ordnung bringen“. Und er versprach in seinen einleitenden Bemerkungen, man werde alles tun, „um sicherzustellen, dass das nicht noch einmal passiert“.

Die Antwort auf die Frage nach der Ursache blieb er schuldig

So kam es, dass die Anhörung im Kongress eher ein Forum zur Selbstdarstellung der Abgeordneten wurde, die bei den Kongresswahlen am 2. November wiedergewählt werden wollen. Schon zuvor hatten sich demokratische Abgeordnete mit der Ankündigung vernehmen lassen, man werde Hayward „zerlegen und zerstückeln“. Eine Demonstrantin mischte sich unter die Zuhörer der öffentlichen Anhörung und beschmierte sich mit einer öligen schwarzen Substanz. Die Dame wurde von der Kapitolspolizei wie bei solchen Zwischenfällen üblich in Handschellen gelegt und abgeführt.

Waxman sowie andere demokratische und auch republikanische Ausschussmitglieder sparten nicht mit harschen Worten und scharfen Vorwürfen gegen Hayward – so wie sie zwei Tage zuvor die Chefs der Ölkonzerne Shell, Conoco Philips, Exxon Mobil und Chevron für laxe Sicherheitsvorkehrungen und Profitsucht gemaßregelt hatten. Auf die hartnäckigen Nachfragen nach den möglichen Ursachen für die Katastrophe musste Hayward die Antwort schuldig bleiben – das hatten ihm seine Anwälte wohl eingebleut. So konnte er nicht anders, als die Rolle des geldgierigen Industrie-Managers weiterzuspielen.

Schützenhilfe bekam Hayward vorübergehend vom republikanischen Abgeordneten Joe Barton aus Texas, der sich beim BP-Chef dafür entschuldigte, dass das Weiße Haus dessen Unternehmen mit unverblümten Drohungen zur Einrichtung des 20-Milliarden-Dollar-Fonds gezwungen habe. Kurz darauf musste Barton aber auf Geheiß der Parteiführung seine Entschuldigung zurücknehmen und sich dafür entschuldigen. Auch die republikanische Opposition ist im Wahlkampf. Da ist man lieber auf der Seite des Volkszorns.