Duisburg Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland gescheitert

Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) bleibt im Amt. Sieben Wochen nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten und rund 500 Verletzten scheiterte ein von drei Fraktionen getragenen Abwahlantrag am Montag im Duisburger Rat. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit kam nicht zustande.

Von den insgesamt 74 Stadtverordneten stimmten lediglich 41 für die Einleitung eines Abwahlverfahrens. Sechs Ratsmitglieder entzogen sich durch Abwesenheit der Abstimmung. SPD, FDP und Linke, die zusammen über 39 Stimmen verfügen, hatten den Antrag auf Abwahl gestellt. Benötigt wurden aber mindestens 50 Stimmen.

Sauerland hatte einen Rücktritt als Konsequenz der tödlichen Vorfälle am 24. Juli abgelehnt. Er wolle an der Aufklärung des Unglücks in seiner Funktion als Oberbürgermeister mitwirken, ließ er verlauten. Ihm wird vorgeworfen, auf Stadtverwaltung und Polizei Druck ausgeübt zu haben, sich über Sicherheitsbedenken im Sinne des Veranstalters hinwegzusetzen.

Zahlreiche Politiker aus Bund und Land wie auch Bundespräsident Christian Wulff hatten Sauerland nahelegt, mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung zu übernehmen. Neben Sauerland werden aber auch dem Veranstalter und der Polizei Fehler vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Wann die Ermittlungen abgeschlossen sein werden, ist noch nicht absehbar.

Vor allem die CDU-Mitglieder stärkten Sauerland den Rücken und stimmten gegen den Abwahlantrag. Sie haben das Vorgehen als Vorverurteilung abgelehnt. Auch aus Reihen von Grünen und einer Wählergemeinschaft blieb die einheitliche Zustimmung versagt. Auch sie verweisen auf die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Sauerland selbst durfte nicht mitabstimmen.