Parteiordnungsverfahren Schiedskommission: Rüge für SPD-Abweichlerin Everts

Die hessische SPD-Abweichlerin Carmen Everts soll im Parteiordnungsverfahren eine Rüge erhalten. Sie habe zu spät erklärt, dass sie die damalige SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen wolle, begründete die Schiedskommission des Unterbezirks Groß-Gerau diese Entscheidung.

Everts, der frühere SPD-Landesvize Jürgen Walter sowie die Abgeordneten Silke Tesch und Dagmar Metzger hatten einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung ihre Zustimmung verweigert. Tesch hatte deswegen ebenfalls eine Rüge erhalten und inzwischen akzeptiert. Everts hatte erklärt, sie wäre mit so einem Spruch ebenfalls einverstanden.

Das Ende der Ordnungsverfahren gegen Everts und den früheren SPD-Vize Jürgen Walter käme dem Landesvorsitzenden Schäfer-Gümbel zupass: Die Verfahren behinderten seine Bemühungen um einen behutsamen Neuaufbau der Landespartei, sagte Schäfer-Gümbel im Interview mit der Rhein-Main-Zeitung. Doch könne er auf die Beschlüsse der Schiedskommissionen der Partei keinen Einfluss nehmen (SPD-Landeschef Schäfer-Gümbel: „Ellenbogen-Mentalität war ein Irrweg“).