14.11.2008 · Weil sie keine Basis mehr sieht für ein konstruktives Miteinander in der SPD-Fraktion, kandidiert die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger nicht mehr für den hessischen Landtag. „Die persönlichen Anfeindungen, Beleidigungen und Diffamierungen haben mich tief getroffen“, schreibt sie in einer Erklärung.
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Interessantes Erklärungsmodell
Gerade in einem Buch von Schulz von Thun gefunden Parteimitglieder müssen um Parteimitglied zu sein, sich teilweise innerlich konform zur Partei machen. Je mehr das Parteimitglied in sich unterdrücken muss, um mit der Partei konform zu gehen, um so heftiger reagiert das Parteimitglied auf "abweichlerische" Meinungen. Wendet man diese Theorie auf die hessische SPD an, dann ist diese vehemente Reaktion gegenüber den Freigeistern ein Ausdruck eines großen Zweifels der SPD-Mitglieder, der aber von diesen unterdrückt wird, an dem Ypsilantikurs. Oder in anderen Worten. Die vier sind in der Lage ihre Zweifel einzugestehen, die empörte Restpartei nicht.
Frau Metzger, wir Stasiopfer in meinem Umfeld hier in den USA haben die ganze Sache beobachtet. Sie sind viel zu schade fuer die SPD! Wenden Sie sich ab von jeder Form roetlicher Parteien. Allerdings, die CDU/CSU taugt auch nichts. Hochachtung vor Ihren Handlungen und viel Glueck von ganzem Herzen wuenschen Ihnen Stasiopfer in der Emigration.
meine absolute Wertschätzung und riesen Respekt begleitet Sie auf Ihrem Weg! Als ehemaliger Flüchtling, der dem "real existierenden Sozialismus" nach viel Leid den Rücken gekehrt hatte, kenne ich die Art der roten Diktaturen. Da kann keiner als Einzelner dagegen bestehen. Leider sind hier im Westen viele so arglos und naiv, dass sie auf die billigen Sprüche und Propagandaparolen dieser Rattenfänger hereinfallen. Ich kann nur hoffen, dass es noch genug Wähler gibt, die sich selbst eine Meinung bilden und aus der Geschichte Deutschlands etwas gelernt haben. Leben Sie wohl, liebe Frau Metzger! Denken Sie nicht mehr an diese SPD, die mal eine Volkspartei war. Ehrliche und charakterstarke Menschen, wie Sie sind überall gern gesehen und werden hoch geachtet. In der heutigen SPD sind Sie einfach fehl am Platz....
Es ist völlig legitim eine Entscheidung nicht mittragen zu wollen oder können, damit aber zu warten bis einen Tag vor der geplanten Abstimmung ist unkollegial. Über die Gründe der drei "Abweichler" ihre Absicht erst so spät kund zu tun kann man nur spekulieren, meine Meinung ist die, daß ihnen klar sein musste das dies daß Ende ihrer politischen Karriere, zumindest in der SPD, bedeuten würde und sie bis zuletzt gehofft hatten der Wahlgang würde aus anderen Gründen scheitern. Ein Inditz hierfür ist Walters Stimme gegen den Koalitionsvertrag mit den Grünen den er selbst mit verhandelt hatte, einzig Frau Metzger ist in dieser Hinsicht kein Vorwurf zu machen. Ob ein Parteiausschluß deswegen rechtens oder moralisch ist, ist eine Frage, ob man aber mit Menschen zusammenarbeiten möchte von denen man weiss daß man sich nicht auf sie verlassen kann eine andere, in sofern kann ich die Reaktion der Hessen-SPD verstehen, auch wenn ich sie nicht gut heiße, ebenso wenig wie eine von den Linken geduldete Regierung. Dies alles sollte Anlass sein sich Gedanken über eine Änderung des Parteiensystems zu machen ähnliche vorkommnisse gab es auch in anderen Parteien, man denke an Fr. Pauli aber die wurde ja nicht ausgeschlossen sondern raus gemobbed.
Fraktionen, Parteien, Mehrheits- und Verhältniswahlrecht und die 5% Klausel
Wenn jeder Abgeordnete FREI (hum, philosophische Betrachtung von "frei"?) abstimmen würde, bräuchte es keine Parteien, in denen VORHER die Meinungsbildung stattfindet. Dann würde ein Mehrheitswahlrecht reichen, auch wenn die jeweils Gewählten dann nur etwa die Hälfte der wählenden Wähler repräsentieren würde. Wir haben allerdings auch ein Verhältniswahlrecht, in Verbindung mit Parteien dazu dienend die Wähler im Verhältnis zu repräsentieren. Diese werden per Liste ausgesucht und sollten im Grossen und Ganzen von denen, die sie aussuchen berechenbar sein. Zudem haben wir Fraktionen (nicht jeder per Liste oder Direktmandat gewählte Abgeordnete muss einer Fraktion angehören, sollte er/sie es allerdings, sollte in den Fraktionen VORHER eine Richtung bestimmt werden) und die 5% Klausel um eben zu verhindern, dass jeder Abgeordnete nur für sich selbst da ist. Ansonsten macht so ne 5% Hürde keinen Sinn. Hinzu kommt, dass so ne Ministerpräsidentenwahl doch geheim ist. Also zu sagen, weil der oder die seine/ihre Stimme für A abgibt, ich aber denjenigen nicht mag, wähle ich nicht A, obwohl ich A wählen würde, wenn der oder die A nicht wählen würden. (Erinnert ein wenig an roter Bagger) (erinnert euch doch mal an die FDP und Kohls Wahl)
Die Hessen wünschen sich einen Politikwechsel
Dafür sind sie an die Urne gegangen und dafür haben sie auch mehrheitlich gestimmt. Es ist besorgniserregend, wenn Leute wie Schreiner & Co. vermutlich "Verrat" an den eigenen Wählern begehen.
Frau Metzger wäre ein Direktmandat zu wünschen !
...das wäre die passende Antwort der Wähler auf das innerparteiliche Diktat in der SPD.
Der gehessische Umgang mit Andersdenkenden hierbei zeigt deutlich, daß heute bloße Unzivilisiertheit mit Politik verwechselt wird. Außerdem wird sichtbar, daß der Lehrstoff der Hauptschule in kulturellen wie sachkundigen Zusammenhängen, in weiten Kreisen, weit über die Hauptschule hinaus, tatsächlich nicht mehr vermittelt wird und, offensichtlich vor dem Hintergrund der Elternhäuser, gleichültig an welcher Institution, auch nicht mehr vermittelbar ist. Dazu kommt die besondere Kommunikationssituation des Internets, die, hier im Kommentarbereich leicht extrahierbar, die niedrigsten Reflexe verstärkt.
Die Vier haben in der SPD nix mehr zu suchen
Sie haben nämlich gegen inhaltliche Grundwerte verstoßen. Politiker zu sein heißt nämlich, die eigenen geistigen Vorstellungen in und mit einer selbst gewählten Partei durchsetzen zu wollen, dazu gehört insbesondere die Regierungsfähigkeit und Regierungsübernahme. Und genau dagegen haben die Vier verstoßen. Was die Vier gemacht haben, ist, gegen die Regierungsverantwortung der SPD zu sein und damit für die CDU-Regierung unter CDU-Ministerpräsident Koch zu sein. Damit lösten die Vier Neuwahlen im Januar aus und als Prognose: Stimmenverluste für die SPD, Mandatsverluste für die SPD, woraus folgt: Stimmengewinne für die CDU, Mandatsgewinne für die CDU, weitere Regierungsverantwortung der CDU. Früher hätte man solche Leute gesteinigt. Heute kriegen sie auch noch ein demokratisches Rauswurfverfahren. Zum Gewissen: Gewissensentscheidungen haben etwas mit Glauben zu tun - geistige Entscheidungen haben etwas mit Wissen zu tun. Auch hier gilt die uralte Regel: Glauben ersetzt Wissen. Wissen ersetzt Glauben.
Krise total, nicht nur in Hessen
Wir haben nicht nur eine Krise in der Politik , oder eine Banken- und eine Wirtschaftskrise, nein, wir haben auch eine Gesellschaftskrise. Jeder bemüht sich auf Teufel hinaus sich zu Lasten des anderen zu verwirklichen. So auch im menschlichen Zusammenleben, sich vom Partner zu trennen, das ist heute normal. Und betreffend Kinder werden dann Kindertagesstätten ab Babyalter errichtet. Und global ist unsere Krise, nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Schweiz (auch die haben einen Blocher) und Österreich (und die hatten einen Haider) hat es dafür Beweise. Von Tschechien und Polen, neue EU Mitglieder, wollen wir erst gar nicht reden. Und da soll Hessen eine Ausnahme bilden, nein, es hat den Anschein, wir sind dort angelangt, wo es nur noch besser werden kann. Und fangen wir einfach nur damit an, dass wir an erster Stelle das Wort "VERTRAUEN" setzen. Und das gilt dann für alle (Poliitik, Gesellschaft, Sport, Kirche, Wirtschaft und Ökologie). Nur ein paar wenige Gedanken habe ich hier aufgeführt, vielleicht gäbe es noch weitere zu erwähnen. Ich überlasse jedoch den Leser, der sich ja selbst auch so seine Geddanken machen kann. Auch den Medien täten dies gut, sich damit auseinanderzuestzen. Und zwar zum Wohle aller.
Ich habe großen Respekt vor diesen Abgeordneten, die von ihrem Recht auf freie Meinung und Entscheidung als Abgeordnete gebraucht gemacht haben. Vor allem, da sie wohl die drohende Hetzkampagne gegen sie vorausgeahnt haben. Mit der Diffamierung dieser Abgeordneten, welche damit auch den Wortbruch gegenüber dem Wähler und Volk verhindern wollten, verpulvern sie unser Verständnis von Demokratie in Schall und Rauch. Es drängt sich mehr und mehr der Eindruck auf, dass die Machtergreifung das einzige Ziel in der hessischen SPD ist und bleibt. In diesem Moment sollte der Bundespräsident die Demokratie stärken und den Abgeordneten Dagmar Metzger, Silke Tesch, Carmen Everts und Jürgen Walter, auch öffentlich zur Seite stehen.
Die Kandidaten werden durch die Partei aufgestellt
Wer ist die Partei? Sind es die Parteibezirke oder die Parteileitung? Wer verhindert es, dass sich die vier Abweichler ihren Wählern nicht mehr stellen dürfen? Sind für eine Partei anonyme Querschiesser besser als Abgeordnete, die offen zu ihrer Entscheidung stehen? Ich befürchte, die hessische SPD erweist der Demokratie in ganz Deutschland einen Bärendienst.
Metzger & Co. sind nur Ausdruck des Dilemmas
in das sich nicht nur die Hessen-SPD, sondern die gesamte SPD verstrickt sieht. Und der Absturz dieser Partei ist wiederum nur Ausdruck der schweren Krise, in der sich unsere gesamten politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Systeme derzeit befinden und die durch die Finanzkrise evident geworden ist. Sämtliche alten Rezepte, ob sie nun von links (Sozialismus) oder von rechts (Marktkapitalismus) kommen, stehen zur Disposition. Die Zeichen der Krise sind überall leicht erkennbar und können von keinem vernünftigen Menschen übersehen oder bestritten werden. Insoweit ist der hier tobende Streit über die Vorgänge in der Hessen-SPD lediglich Symptom einer tiefen Ratlosigkeit vor der Frage, wie es eigentlich weitergehen soll. Mit allem.
Warum sollen SPD Wähler Frau Metzger wählen? Sie kann für die CDU antreten. Jeder Wähler der SPD muss befürchten-kommt es im Parlament zur Wahl- Frau Metzger stimmt dagegen. Sie hat es den Wählern gezeigt- man lässt sich wählen will aber nicht regieren. Wo 10 Menschen zusammen sind sind immer midestens 2 verschiedene Meinungen- also kompromissbereit sein. Das kann Frau Metzger nicht. Sie will die Richtung angeben. Walter Wasilewski
So gern man als Linker die FAZ liest, es gibt Momente, da muss man feststellen, dass die FAZ durchaus aggressive Pressekampagnen zu fahren bereit ist. Allein die Bildersprache bei diesem Artikel! Die tielf verletzte, gemobbte Frau Metzger, die jungen Dissidenten, die wie alle Dissidenten im Stalininismus tapfer weiter kämpfen, statt wegzugehen und als Krönung ein Riesenbild der Despotin selbst mit einem wirklich unerbittlichen Zug um den Mund. Tja, es gibt halt auch Themen bei der FAZ, da ist sie ein derbes Kampfblatt der hessischen CDU.
Die SPD macht sich ja fein heraus
Ein Abgeordneter ist nur seinem Gewissen verpflichtet. Er ist nicht von der SPD gewählt, sondern von seinem mehrheitlichen Walvolk. Das Wahlvolk kann bei der nächsten Wahl seine Entscheidung durch Abwahl kritisieren oder duch Wahl loben. So steht es geschrieben, und so soll es auch sein!
Parteischädigendes Verhalten...
Ich freue mich schon darauf, wenn in der SPD noch am Abend der kommenden Landtagswahl die Diskussion losgehen wird, ob man nicht die falschen wegen Parteischädigung rausgeworfen hat... Dann wird man nämlich erkennen, dass es nicht die 4 "Abtrünnigen" waren, die die Linie der Parteisoldaten verließen um die Partei und das Land vor Schaden zu bewahren, sondern die unfähige Parteiführung, die unfähig ist ihre Fehler zu erkennen und jetzt nicht einmal bereit ist, die vollen Konsequenzen zu ziehen. Es wäre jetzt sogar ehrlicher gewesen, wenn Frau Y selbst erneut zur Wahl angetreten wäre um die unausweichliche Klatsche der Wähler selbst einzufangen und dann in der Versenkung zu verschwinden, anstatt noch einen anderen Kandidaten mitzuziehen. Allein dessen Bereitschaft, bei diesem Spiel mitzumachen, zeigt so wenig Rückgrat, dass er praktisch nicht wählbar ist. Wann beantragt die Bundes-SPD den Ausschluss des hessischen Landesverbandes wegen parteischädigenden Verhaltens ? Schade nur, dass selbst die politischen Gegner einsehen müssen, dass mit der SPD die gesamte demokratische Landschaft massiv beschädigt wird !
Die finale Abstimmung- SPD-Demokratieverständnis
Der Abgeordnete ist alleine seinem Gewissen verpflichtet. Dieses offenbart er vor sich selbst bei der finalen Abstimmung. Dafür gibt es diese Abstimmung und allein dieser ist sein Gewissen verpflichtet. Angesichts der geradezu anarchischen Drohungen, die die vier Abgeordneten nun auszuhalten haben, kann ich mir ziemlich gut vorstellen, welches Trommelfeuer über sie ergangen wäre, wenn sie sich bereits früher offenbart hätten. Hier starb eben die Hoffnung zuletzt, daß noch irgendein Wunder geschehen möge, welches ihnen diesen Schritt ersparen könnte. Die SPD schafft ein Klima der Verängstigung und der Heimlichtuerei für sämtliche kommenden Abstimmungen, sie "stalinisiert' sich selbst; ein echter Selbstzerfleischungsprozess -furchtbar mitanzusehen, selbst wenn man andere Parteien wählt!
Abschied von der Gewissensfreiheit der Abgeordneten
Damit hat sich die SPD endgültig von der freien Mandatsausübung der Abgeordneten verabschiedet. Die immer wieder behauptete "Regel", nach der sich Abgeordnete der "Mehrheit" der Fraktion anzuschließen haben, gibt es nicht - ganz abgesehen von der Frage, wann eine "Mehrheit" beginnt: bei 50% oder 60% oder erst bei 90%? Es gibt nur eine "Regel" und das ist die grundgesetzlich verbriefte Gewissensfreiheit des Abgeordneten. Zumindest die SPD-Abgeordneten dürfen sich seit Ypsilanti nicht mehr darauf berufen. Wir erleben den Abstieg einer ehemals großen Volks- zu einer diktaturähnlichen Kaderpartei. So ist die SPD für jeden Abgeordneten gefährlich, der sich in ihr engagieren will. Und dafür wird sie bei der nächsten Landtagswahl die Quittung bekommen. Gottseidank!
18. Januar, 18.00 Uhr, 18 Prozent. Nicht die Bayern-, nein die Hessen-SPD. Reaktion von Y & Co wird sein: "Die vier Aussätzigen sind schuld!"
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