Im Gespräch: Hans Bernhard Beus „Zum Twittern habe ich keine Muße“

Der IT-Beauftragte des Bundes, Hans Bernhard Beus, über Breitbandausbau, Datenmissbrauch und die Handynummer der Kanzlerin.

Herr Staatssekretär, was passiert, wenn Sie über Amtsleitung 115 wählen?

Bisher hört man nur eine Ansage. Aber bald soll die 115 als einheitliche Behördennummer dienen. Wie Sie über 110 die Polizei rufen, erhalten Sie dann dort Informationen aller Art: wie man ein Auto ummeldet oder den Pass verlängert, wann das Finanzamt geöffnet hat.

Was ist daran so besonders?

In einem Bundesstaat ist das eine ziemliche Verwaltungsleistung. Wo ich Bafög beantrage, richtet sich danach, ob ich Schüler, Student oder Auszubildender bin. Je nachdem, sind Kommune, Land oder Bund zuständig.

Eigentlich sollte das Pilotprojekt "D115" längst laufen, etwa in Berlin und Frankfurt. Warum die Verzögerung?

Es gab noch offene Fragen zur öffentlichen Finanzierung. Dazu existiert ja kein Gesetz, nicht einmal ein Vertrag, alle Ebenen arbeiten freiwillig. Jetzt steht die Finanzierung, "D115" kann im März oder April für etwa 10 Millionen Einwohner losgehen.

Sie sind Jurist, was qualifiziert Sie für das Amt des IT-Beauftragten?

Meine Position ist eine Managementaufgabe innerhalb der öffentlichen Verwaltung, darin habe ich viel Erfahrung. Wir haben schon allerhand erreicht, zum Beispiel, dass die IT als Basis-Infrastruktur in das Grundgesetz aufgenommen werden soll.

Herr IT-Beauftragter, was ist Twittern?

Twittern ist eine Art des sozialen Netzwerks. Dazu habe ich allerdings keine Muße, obwohl ich viel Zeit vor dem PC verbringe. Viele Vorgänge in der Verwaltung gibt es heute nur noch online. Der Umzug von Bonn nach Berlin hat diese Umstellung sehr beflügelt.

Ein papierloses Büro sieht anders aus.

Ich hatte schon überlegt, ob ich aufräume, bevor Sie kommen. Im Ernst: Bei Standardabläufen geht es ohne Papier, alle Dienstreisen oder Urlaubsanträge genehmige ich online. Atypische Arbeitsvorgänge lassen sich aber nicht vollelektronisch bewerkstelligen. Es ist immer noch einfacher, in einem großen Konvolut zu blättern. Die Handhabbarkeit der PC muss sich verbessern.

Viele Nutzer klagen über langsame Internetleitungen. Was tun Sie dagegen?

Bis Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 wollen wir erreichen, dass drei Vierteln der Haushalte noch leistungsfähigere Breitbandanschlüsse zur Verfügung stehen, mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.

Die Industrie, die den Ausbau bezahlen muss, fühlt sich in ihren Investitionen behindert - durch behördliche Regulierungen oder Preisfestsetzungen. Zu Recht?

Neue Anbieter, die in die Märkte wollen, fordern mehr Transparenz und Wettbewerb, die etablierten blieben gern unter sich. Die Verbraucher sind mit der Regulierung in der Telekommunikation gut gefahren, die Preise sind stark gesunken.

Ein neues IT-Projekt ist Theseus, eine Internetplattform zur Wissensorganisation. 90 Millionen Euro gibt der Bund, ebenso viel die Industrie, Bertelsmann, Siemens oder SAP. Wie geht es voran?

Sehr gut. Nach Abschluss der Forschung geht es darum, die Ergebnisse zu verkaufen. Wir stehen kurz vor der Marktreife erster Produkte. Das ist wichtig für den Hightech-Standort Deutschland: Wir wollen mit unseren Erfindungen Geld verdienen.

Indem man Google neu erfindet?

Das versuchen wir gar nicht. Wir suchen über eine andere Art der Verknüpfung bessere Ergebnisse. Theseus fahndet nicht nach Zeichen, sondern nach der Bedeutung dahinter, der Semantik. Wir wollen ein mitdenkendes System, das vernünftigere Resultate liefert als Google oder andere.

Wie weit ist der elektronische Personalausweis?

Auf gutem Wege. Gerade hat der Bundesrat das Gesetz beschlossen. Ab Herbst beginnen wir die Anwendungstests mit zehn Unternehmen, um die multiple Nutzung vorzubereiten, etwa für den Interneteinkauf. Im November 2010 soll der Ausweis kommen.

Gibt es dazu eine Ausschreibung?

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sieht bei sicherheitsrelevanten Aufträgen vor, dass kein förmliches Ausschreibungsverfahren zu durchlaufen ist. Ein solcher Fall liegt aus meiner Sicht hier vor. Wir beauftragen die Bundesdruckerei direkt.

Trifft die Krise auch die IT-Branche?

Sie kommt nicht ungeschoren davon, denn sie ist ja Zulieferer und Dienstleister. Denken Sie daran, wie viel Elektronik in einem Auto steckt. Aber insgesamt zeigt sich die IT-Industrie stabil.

Bisher litt die Branche weniger unter Geld- als unter Nachwuchsmangel.

Richtig. Die Krise mildert die Sorgen zwar etwas, aber nach wie vor gibt es zu wenige Fachleute. Deshalb haben wir im neuen Arbeitsmigrationssteuerungsgesetz die Schwellenwerte zur Anwerbung von Ausländern herabgesetzt.

Was kann ihnen Deutschland bieten?

Eine attraktive Forschungs- und Entwicklungslandschaft mit herausragenden Hochschulen und außeruniversitären Instituten. Diesen Vorteil müssen wir ausbauen, um nicht zurückzufallen. Die Programme von Bund und Ländern gehen in die richtige Richtung.

Mehr IT bedeutet mehr Speicherung. Öffnet das Missbrauch nicht alle Türen?

Nur dann, wenn wir uns nicht schützen. Als Nutzer dürfen wir nur so viel speichern und weitergeben wie nötig. Auch die Technik kann helfen, etwa mit Verschlüsselungen. Außerdem arbeitet die Politik an zwei Gesetzentwürfen zum Datenschutz: einmal über das sogenannte Scoring, zum anderen über die Weitergabe von Datenlisten. Demnächst soll es auch ein Datenschutz-Audit geben. Es zertifiziert, dass ein Unternehmen Anforderungen erfüllt, die über die Bestimmungen hinausgehen. Damit kann man dann werben.

Schreiben Sie eigentlich viele SMS?

Na ja, so 10 bis 15 am Tag. Als ich im Kanzleramt war, habe ich häufiger Nachrichten geschickt.

Vermutlich an Frau Merkel. Wie lautet eigentlich ihre Handynummer?

Die habe ich gelöscht, als ich das Kanzleramt verließ. Auch das ist Datenschutz.