23.11.2008 · Die Banken waren nur der Anfang. Auf einmal wollen alle gerettet werden. Der Mittelstand ruft ebenso um Hilfe wie die Autoindustrie. Der Staat wird zur Ersatz-Bank. Das kann nicht gutgehen.
Von Lisa NienhausRichtlinien für Lesermeinungen
Die FAZ.NET-Redaktion bietet allen registrierten und eingeloggten Nutzern die Möglichkeit, sich mit den aktuellen Beiträgen auf FAZ.NET konstruktiv und kritisch auseinanderzusetzen und eigene Leser-Kommentare zu veröffentlichen. Für jede Meinungsäußerung stehen 1000 Zeichen zur Verfügung. Voraussetzung für eine Veröffentlichung ist, dass die Verfasser und Verfasserinnen ihren wirklichen Namen nennen, d.h. in ihrer FAZ.NET-Registrierung den korrekten Vor- und Nachnamen eingetragen haben. Im Falle der Veröffentlichung des Leser-Kommentars weisen wir am Beitrag sowohl den Klarnamen als auch den Nickname des Lesers aus. Unter Pseudonym oder anonym verfasste Texte können nicht berücksichtigt werden.
Veröffentlicht werden nur Beiträge, die auf den jeweiligen Artikel und sein Thema seriös und sachbezogen eingehen. Links- und rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- und geschäftsschädigende Inhalte können nicht berücksichtigt werden, ebenso wenig sachlich falsche oder in angemessener Zeit nicht nachprüfbare Behauptungen. Links sind in den Leser-Kommentaren von FAZ.NET nicht gestattet. Die Redaktion behält sich vor Leser-Kommentare zu kürzen oder zu modifizieren. Jeder verfasste Beitrag wird von der Redaktion geprüft und schnellstmöglich veröffentlicht, sofern er diesen Richtlinien für FAZ.NET-Lesermeinungen nicht zuwiderläuft. Nutzern, die wiederholt versuchen, den Richtlinien nicht entsprechende Beiträge zu veröffentlichen, kann die Registrierung entzogen werden.
Für veröffentlichte Meinungsbeiträge gewähren Sie uns das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Aussagen ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen und darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie die Aussagen in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
Wir möchten Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass der gesamte Auftritt von FAZ.NET von verschiedenen Suchmaschinen intensiv ausgewertet wird und die Inhalte dort auch gelistet werden. Das schließt die Leser-Kommentare automatisch ein, so dass diese auch über FAZ.NET hinaus im Internet jederzeit recherchierbar sind.
Ich kann nicht erkennen wo ich ihren Ansichten wiedersprochen haben soll, denn auch sie scheinen offensichtlich der Einmischung der Regierung in witschaftliche angelegneinheiten in Form von Subventionen nicht gerade das Wort zu reden. Mir ging es nicht darum den Sozialismus zu Idealisieren sondern darum das offensichtliche Bestreben nach staatlichen Hilfen von seiten einflussreicher Vertreter des Kapitals und der Wirtschaft als vom Wesen her kommunistisch zu kritisieren. In meiner Wahrnehmung wird die Ausicht staatlicher Hilfen umso wahrscheinlicher je mehr politischen Einfluss der jeweilige Wirtschaftsvertreter geltend machen kann. Hängt aber die Allokation von Rescourcen von Macht und Herkunf ab, handelt es sich wohl nicht mehr um ein Marktwirtschaftliches sondern um ein Feudals Wirtschaftssystem. Ich halte meinen Ansicht daher nicht gerade für verklärt sondern ganz im Gegneteil, für höchst pessimistisch. Es sei auch noch dafauf hingewiesen, dass ich nicht nur Marx und Engels erwähnt habe sondern auch Erich Honecker, Adam Smith und das nicht aus Effekthascherei sondern als Allegorie für ideologisch verzerrte Weltanschauungen. Dem gegenüber setze ich Warren Buffet dessen anthropophile Zielsetzung überwiegend schlüssiger erscheint
Guter Artikel, viele solide Postings
Aber ich stelle hier mal die gewohnt naive Milchmädchenfrage: Alle Finanzminister von Waigel bis Steinbrück pflegten mit weinerlichem "Igitt!" und öffentlichen Schweißausbrüchen auf konsumbelebende Steuersenkungsvorschläge zu reagieren, die dem Fiskus jährliche Mindereinnahmen von lächerlichen vier oder sechs Milliarden Eulen beschert hätten. Und nun? Da schütteln unsere Kassenwarte (ich rechne Frau Merkel mit, da sie auch optisch über riesige Hosentaschen gebietet) mit staatstragenden Mienen Dutzende und gar Hunderte von Milliarden aus den Ärmeln eines Landes, dessen gegenwärtige Verschuldung von 1,5 Billionen immer noch mit jeder Sekunde um etwa dreitausend Tacken wächst. Plötzlich wirft unser Gemeinwesen mit großen Scheinen um sich, als wären sie Konfetti. Und halten damit Unternehmen am Leben, deren Sterben so folgerichtig stattfindet wie das des fallenden Laubes im Herbst. Ohne dieses Sterben kriegt der Baum im Frühling einfach keine neuen Blätter. Milchmädchen fragt: Wie können wir es uns plötzlich leisten, Leichen zu beatmen, während schon für die Lebenden die Luft immer weiter verdünnt wurde? Keuch, kann ich nur sagen.
Der Staat kann niemals die Wirtschaft Deutschlands retten
Die Rettungsversuche gehen vor allen in die Bereiche, die eine aktuelle große Lobby im "Jetzt" haben. Letzteres ist gefährlich, da es nur eine scheinbare Sicherheit vorgauckelt. Der Staat ist bereits hoch verschuldet. Die Steuerlast der kommenden Generationen wird gewaltig sein; die Leistungen des Staates schrumpfen, da er mit hohen Zinszahlungen beschäftigt ist und sein wird. Das Gegenteil ist wünschenswert, der Staat muß sich mit hoher Energie auf seine Menschen konzentrieren, die in Deutschland leben und zwar mit einer Bildung, die Zeichen setzt (derzeitiger Kompetenzführer SACHSEN) und mit einer sehr guten Infrastruktur, guten Hochschulen und fähigen Instituten an der Schnittstelle "Industrie - Hochschulen". Auch ist die Unternehmerquote viel zu gering. Alle heutigen Großbetriebe fingen einmal als "Kleinklitschen" an und erweiterten sich ständig; der Staat muß wieder mehr die "Zukunfts-Kleinklitschen" fördern, die in Deutschland Großes schaffen wollen und nicht nur den Platzhirschen Staatsgelder hinterherschieben. Die "Zukunfts-Kleinklitschen" haben in Krisenzeiten größere Probleme, als die Platzhirschen. Platzhirsche sollen gefälligst sich selbst "durchlüften", Bürokratie abbauen, schneller u. innovativer sein.
1) Der Staat, genauer die USA, stand am Anfang des ganzen Schlamassels: Zwei halbstaatliche US-Banken wurden von der US-Politik geheissen, billig Geld zur Verfügung zu stellen. Ziel: Jeder Bürger soll die Möglichkeit haben, seinen Traum von Eigenheim zu realisieren – ob er das vermöchte oder nicht. Kurz: Der Staat setzte (wie so oft) falsche Anreize. 2) Um gegenüber den zwei halbstaatlichen Banken nicht ins Hintertreffen zu geraten, mussten die übrigen, privaten Banken nachziehen. Der Domino-Effekt nahm seinen Lauf. 3) Die Blase platzt. 4) Der Staat, zunächst nur die USA, rettet gezielt Banken und spricht ihnen damit eine Staatsgarantie aus. Folge: Die Kunden ziehen Gelder bei ihren Banken ab, um sie bei den Banken mit Staatsgarantie zu parken. 5) Der von den USA ausgelöste Dominoeffekt schwappt auf die Staaten und Banken der restlichen Welt über. Dass selbst die Schweizer UBS vom Staat gestützt werden musste, liegt am oben genannten Mittelabfluss bei der UBS. Fazit: Der Ursprung allen Übels war der Staat — ausgerechnet er reisst jetzt den Mund auf und zeigt mit dem Finger auf den Kapitalismus. Das Problem ausbaden müssen die Steuerzahler, die von einer Horde unfähiger Politiker gelenkt werden. Bürger, wählt endlich Alternativen!
der Staat rettet die Banken, die Banken trauen den privaten Kreditnehmern nicht so recht geht es doch runter mit der Wirtschaft. Da leiht man das Geld lieber der EZB. Bringt nicht viel aber sicher. Da zeigt sich ein neuer Kreditnehmer, der Staat. Braucht ja Geld um es den Banken zu „leihen“ und um sich rezufinanzieren. Schon kaufen die Banken und Versicherungen die Staatsanleihen mit Rating AAA. Das bringt sichere Zinsen. Dann fallen aber mehr und mehr Steuerzahlungen aus, da Mittelständler und Kleinbetriebe Bankrott gehen. Zum Ausgleich braucht der Staat neue Gelder, legt also Anleihen auf. Die kaufen selbstverständlich wieder die Banken und Versicherungen. Ein lukratives Perpetuum mobile ist geschaffen zum Wohl der Banken. Zumindest die retten sich bis zum Staatsbankrott.
Es ist doch erschreckend wie verklärt hier einige Ansichten sind. Fällt denn keinem auf, dass sogar der Großteil der Ökonomen und "Heuschrecken" gegen eine zu starke Intervention des Staates ist! Denn an dem Geld, dass der Staat verleiht, wird keine Bank etwas verdienen können. Aber man muß sich schon fragen, warum nicht mit sofortiger Wirkung die Mehrwertsteuer gesenkt wird, welche vor ein paar Jahren ja nur erhöht wurde mit Blick auf ein allgemein positives Wirtschaftsklima, damit ist es offensichtlich vorbei. Wenn man dann hört das Herr Braun eine Senkung von einem Prozentpunkt fordert, kann man doch nur lachen. So etwas würde faktisch in keinsterweise zu mehr Konsum führen, sondern höchstens den Profit einiger Großunternehmer erhöhen. Man bräuchte mindenstens 3-5% weniger Mwtsteuer, dann hat auch der Normalverbraucher etwas davon, stattdessen könnte man sich die überflüssige Rettung Opels sparen. Es klingt natürlich immer toll große Namen wie Marx und Engels in eine Argumentation unterzumischen, davon werden die Argumente aber auch nicht besser.
Mehr denn je steht heute die ganze Welt
in einer Krise: der Krise als Chance der Befreiung vom Joch eines immer entfesselt eren Kapitalismus. Denn dieser ist gekennzeichnet durch die Verarmung der Vielen bei gleichzeitiger Bereicherung der Wenigen; er befördert Krieg u. Gewalt u. vernich tet unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Diese Zeichen der Zeit fordern uns her aus, der zerstörerischen Struktur der Weltwirtschaft u. ihrer imperialen Absicherung zu wiederstehen, ihr gemeinsam mit anderen Alternativen entgegen zu setzen so wie für deren Umsetzung zu kämpfen. Eine andere, bessere Welt ist möglich.
Psychologie ist wichtiger als Konjunkturprogramme
Warum brechen denn die Aufträge ein? Weil die Leute Angst haben! Man sollte denjenigen Politiker(innen) und “Experten”, die jeden Abend im Fernsehen den Weltuntergang zelebrieren, endlich einen Maulkorb umhängen! Wer soll sich denn ein neues Auto kaufen, wenn man ihm jeden Tag einhämmert, daß sein Arbeitsplatz auf der Kippe steht?
Geld sollte ein Tauschmittel sein, das den Warenfluss vereinfacht. Stattdessen ist heute Geld ein Mittel der Beziehungen: Es regelt und reguliert Beziehungen zwischen Menschen, Menschen und Dingen, Menschen und Organisationen usw. Auf der einen Seite wird über den Warencharakter und den Materialismus gejammert, auf der anderen Seite werden dann doch die meisten Beziehungen mit dem Maßstab des Geldes gemessen: denken wir mal an Arbeitsverhältnisse, gescheiterte Ehen, geldmäßige Bewertung von Netzwerken und Kontakten uvm. Beziehungen kann man nicht horten. Wenn man das versucht, wird die einzelne "Beziehungseinheit" weniger wert. Eine Krise des Geldes ist damit letztlich immer auch eine Krise der Beziehungen. Was sollen also irgendwelche Konjunkturprogramme leisten? Uns davon ablenken, mal endlich unsere Beziehungen zu überdenken? Uns die Illusion geben, dass wir für unsere Beziehungen nicht verantwortlich sind? Damit letztlich für uns selbst nicht verantwortlich sind? Wohl gemerkt: Ich argumentiere nicht gegen Geld. Ich argumentiere für einen bewußten und achtsamen Umgang mit dem Thema Geld. Das ist etwas, das kann der Staat nicht für uns leisten.
Rettungspaketen das System zusammen. Der rettende Staat verdient das Geld ja nicht durch Leistung. Er macht mehr Schulden, erhöht die Steuerlast. Folge? Der Bürger kauft weniger. Womit ja die zu rettenden Firmen wieder konfrontiert werden. Was ja wieder dem Staat schadet. Ein Teufelskreis. Wo führt das hin?
Staatsgeschäfte statt Börsengeschäften ?
Vor kurzem haben die Politiker meisten Parteien noch erkannt, dass sie das Staatsamt nicht verdienen, indem sie jeden Quatsch machen, der zeitweise Wählerstimmen bringt. Und außerdem wußte man doch eigentlich seit den wirtschaftlichen Mißerfolgen der sozialliberalen Koalition in den 70igern, dass die Ankurbelung der Nachfrage in einem falschen Aufguss von Keynes nur bei den Staatsschulden als Wachstumstreiber wirkt. Aber jetzt ist wohl alles anders ? Vielleicht hat es doch ein wenig gute Wirkung - wenn die Lemminge, denen man erst dumme Finanzgeschäfte aufgeschwätzt hat und als nächstes eingebläut hat, dass sie wegen der Finanzkrise das Geld festhalten, einreden kann, dass die Krise ja doch nicht kommt, weil der Staat die anderen Nachfrager ersetzt. Das setzt aber voraus, dass jemand dran glaubt. Stattdessen bemühen sich selbst Politiker wie Frau Merkel, durch die Ankündigung der ganz großen Krise jedem Optimismus und jedem Erfolg des großen Staatsspiels vorzubeugen. Damit kann das Programm nur Erfolg haben, wenn Geld in Investitionen fliesst, die ihre eigene öffentiche Rendite haben - Umweltinvestitionen, die Umweltschäden verhinden, Bildungsinvestitionen, die mehr (gute) Ingenieure hervorbringen - usw.
Staatliches Scheitern macht Sinn
Angeblich ist der Kapitalismus und mit ihm der Liberalismus in der Krise. Jetzt soll Staat alles richten/retten. Der selbe Staat der doch immer wieder eingreift und herumreguliert und damit sicherlich mit zur Verschärfung der Krise beigetragen hat. Der selbe Staat, der Spekulanten (Banken, Merckle, Holzmann, ...) nicht untergehen lässt.und damit deren Spekulationen risikofrei macht. Der Staat, der den Menschen die Verantwortung für ihr Leben nimmt und sie rundum alimentieren will/soll. Aber: dem Staat wird ja vertraut. Es ist gut und macht Sinn, wenn der Staat dieses in ihn gesetzte Vertrauen nicht mehr erfüllen kann. Und wer weiß, vielleicht muss wirklich erst der Staat so stark scheitern, dass er pleite geht, bevor eine neue Form des Wirtschaftens und der Gesellschaft (einfach: Leben) möglich ist: Eine Form, in der die Selbstverantwortung der Dreh- und Angelpunkt des Lebens und der Gesellschaft sind und nicht das Abschieben der Verantwortung. Eine Form, in der die Anforderungen der Gegenwart unser Leben und Handeln bestimmen und nicht die Ängste aus der Vergangenheit oder die Wünsche in der Zukunft (die beide irreal, da nicht beeinflussbar sind).
Feigheit führt in den Sozialismus!
Solange die Inhaber finanzieller Verfügungsgewalten nein sagen können zu denen, von denen sie gewählt werden wollen, kann allen nicht allzuviel geschehen. Dann gibt es den unvermeintlichen Kehraus, um dann ordentlich - einigermaßen jedenfalls - weiter vorwärts gehen zu können. Dieses ewigliche Nachgeben gegenüber dramatisierter Begehrlichkeit führt in die Irre. Es gibt nun einmal nichts umsonst und das ganze Leben ist ein Risiko. Je eher das auch die unwissenden Politiker einsehen und danach zu handeln lernen, um so früher können die notwendigen Korrekturen greifen - einschließlich der Abschaffung fehlallokierender Regulierungen und das Gejammer hätte ein Ende.
Den Kapitalismus und seinen Lauf halten weder Ox noch Esel auf
Wohin man blickt überall der klare Wille zum Protektionismus. Die Lehre der freien Marktwirtschaft hat offensichtlich ausgedient, wenn es dem Kapital an den Kragen geht. Nun plötzlich wird der Staat nachgefragt, ausgerechnet von denen die Steuerhinterziehung zum Freiheitsrecht erklärt haben. Die, die in den letzten Jahren so gut verdient haben und trotzdem ihr Geld in Lichtenstein vor dem Fiskus in Sicherheit gebracht haben, wollen nun auch noch das Geld der ehrlichen Steuerzahler für ihre Zwecke missbrauchen, das der Staat an anderer Stelle nötiger bräuchte. Die Lehren von Marx und Engels unterscheiden sich von denen von Adam Smith am Ende nicht. Die Mächtigen werden jedes System korrumpieren um ihren Status Quo auf kosten der Allgemeinheit zu zementieren. Am Ende läuft wohl wieder alles auf das Etablieren von feudalen Strukturen hinaus. Warren Buffet nannte das einst den "Happy Sperm and Egg Club" der sich, sobald er es noch oben geschafft hat, sich unabhängig von der eigenen Leistung, an der Spitze einer Gesellschaft festsetzen möchte. Infam wird das ganze nur dadurch, das alles offensichtlich antisoziale und feudale verhalten des Kapitals immer durch das Feigenblatt der Martwitschaft legitimiert werden konnte.
Die beste Erklärung dessen, was im Moment passiert, findet sich bei Hannah Arendt. Die Krise ist Folge der bürgerlichen Idee, daß "Geld Geld erzeugt wie Menschen Menschen zeugen" und es keine größere Katastrophe geben kann als den Rückgang der Rendite. Daher die Begeisterung des Bürgers im 19. Jh. für profitable Geldanlagen in den Handelskolonien, zunächst nur als "Privatinitiative"; sobald Verluste drohen, muß freilich das Militär hinterhergeschickt, müssen ganze Erdteile flächendeckend kolonialisiert werden: Nur so läßt sich der Rückfluß des Kapitals garantieren. Darum verwandelten sich die eingefleischten Liberal-Bürger um 1880 über Nacht in Hurra-Imperialisten; und der Imperialismus, sagt Arendt, ist der Todfeind des demokratischen Nationalstaats. Ob sie sich als "private" Kaufleute sahen oder als uniformierte Vorkämpfer der Herrenrasse, gemeinsam war ihnen agressive die Negierung jeglicher sozialer Verantwortung: Der Staat soll ihr heiliges Eigentum schützen, das aber notfalls auch in Übersee. (vgl. H.Ahrendt, Elemente u. Ursprünge totaler Herrschaft, Abschnitt "Imperialismus".) DRAUSSEN haben die Wikinger alles geplündert und sind immer noch hungrig. Jetzt kommen sie nach Hause und plündern unseren Staatsschatz.
Globale Rumdumerneuerung ist der einzige Weg aus der Krise
Nachdem uns die Finanz-Matadore mit ihren "falschen" Versicherungen solange im Irrglauben gelassen haben über die tatsächlichen Fehler in unserer Wirtschaft, scheint es unumgänglich, dass sich die Nationen auf eine globale Rundumerneuerung verständigen, die die Fehler der Vergangenheit analysiert und danach abstellt. Nach der Rezession dürfte die Welt natürlich ganz anders aussehen als heute. Überfluss ist abgeschafft, d.h. der Kapitalismus des billigen Geldes und der atemberaubenden Renditen hat seine Reform hinter sich, wohingegen Lernkurse für nachhaltiges Wirtschaften überfüllt sein werden. Wer den Menschen vor solchen Verhältnissen Angst einjagen will, der outet sich von vornherein als Verfechter von Gewaltlösungen. Gewaltige Veränderungen müssen heute aber friedlich über die Bühne gehen.
Globale Rumdumerneuerung ist der einzige Weg aus der Krise
Nachdem uns die Finanz-Matadore mit ihren "falschen" Versicherungen solange im Irrglauben gelassen haben über die tatsächlichen Fehler in unserer Wirtschaft, scheint es unumgänglich, dass sich die Nationen auf eine globale Rundumerneuerung verständigen, die die Fehler der Vergangenheit analysiert und danach abstellt. Nach der Rezession dürfte die Welt natürlich ganz anders aussehen als heute. Überfluss ist abgeschafft, d.h. der Kapitalismus des billigen Geldes und der atemberaubenden Renditen hat seine Reform hinter sich, wohingegen Lernkurse für nachhaltiges Wirtschaften überfüllt sein werden. Wer den Menschen vor solchen Verhältnissen Angst einjagen will, der outet sich von vornherein als Verfechter von Gewaltlösungen. Gewaltige Veränderungen müssen heute aber friedlich über die Bühne gehen.
Damit entwerten sie die Leistungen...
...und werten das Geld auf: es bläht sich auf. Das Geld vermittelt weder Leistungen noch Gegenleistungen, sondern kaschiert, daß bisherige Leistungen einiger Bürger ohne Gegenleistung anderer bleiben, die sich bis heute leistungsfähig nennen, dabei jedoch verschweigen, daß sie bisher nur negative Leistungen hervorbrachten.
Lisa Nienhaus Jahrgang 1979, Redakteurin in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Jüngste Beiträge
Angemeldet als 