Im Gespräch: Christoph Schmidt „Die Große Depression sehe ich nicht kommen“

Der Arbeitsmarktforscher Christoph Schmidt ist soeben von der Regierung in den Kreis der „Wirtschaftsweisen“ entsandt worden. Er widerspricht der Idee von Arbeitsminister Olaf Scholz, das Kurzarbeitergeld noch weiter zu verlängern. Statt des beschlossenen Konjunkturpakets hielte er Steuersenkungen für wirkungsvoller, um die Konjunktur zu beleben.

Deutschland steuert auf eine Million Kurzarbeiter zu. Wie lange kann der Staat auf diese Weise gegen die Arbeitslosigkeit ansubventionieren?

Ich halte den starken Einsatz der Kurzarbeit weiterhin für richtig. Aber es ist auch klar, dass das recht bald ein Ende haben muss. Es können nicht Millionen dauerhaft kurzarbeiten. Die Hoffnung ist, dass die Rezession in absehbarer Zeit ein Ende findet und dass durch das Konjunkturpaket die Krise abgefedert wird. Das könnte bis zu 100 000 Arbeitslose weniger mit sich bringen.

Wie aussagekräftig ist dann im Wahljahr überhaupt die Arbeitslosenstatistik, wenn Unterbeschäftigung in großem Stil durch Kurzarbeit kaschiert wird?

Natürlich ist das Bild verzerrt. Es wird etliche hunderttausend Beschäftigte geben, die in Kurzarbeit geparkt werden, die normalerweise arbeitslos würden.

Durch Kurzarbeit können Stammbelegschaften zunächst gehalten werden. Aber werden nicht etwa in der Autoindustrie auch Strukturen konserviert, die eigentlich angepasst werden müssten?

Das sind die beiden Seiten der Medaille: Zum einen die sozial abfedernde Wirkung im Umbruch, die auch den Unternehmen hilft, ihre Investitionen ins Personal erst einmal zu retten. Zum anderen der Pferdefuß, dass Anpassungen verlangsamt werden. In einem Abschwung wie diesem ist ein staatliches Gegensteuern meiner Meinung nach aber gerechtfertigt. Die spannende Frage im Wahljahr wird sein: Kann sich die Politik mit ihren Eingriffen zurückhalten?

Wo sind für Sie die Grenzen?

Es gibt gute Gründe, im Finanzsystem einzugreifen, wenn eine Bank als systemrelevant erachtet wird, wobei das nicht jede Bank sein kann. Geht eine Bank unter, ist die Gefahr groß, dass sie andere mit sich zieht. In den meisten übrigen Branchen ist die Situation anders: Ein Wegfall eines Unternehmens ist schmerzhaft für die Beschäftigten, nutzt aber den Wettbewerbern. Ich sehe die Gefahr eines Dammbruchs, wenn der Staat an die Stelle privater Investoren tritt. Wo soll das dann enden?

Also Geld für die Commerzbank, aber nicht für Opel?

Wenn es so ist, dass der Untergang der Commerzbank zu einer Kettenreaktion führt, dann ja. Im Fall Opel sehe ich dieses Risiko nicht. Jegliches Engagement des Staates sollte hier nur nach Vorlage eines überzeugenden Zukunftskonzepts durch das Unternehmen erfolgen. Das gilt auch schon für Bürgschaften. Eine staatliche Beteiligung ist ganz abzulehnen.

Ist es überhaupt konsequent, Kurzarbeit in der Autoindustrie zu subventionieren, so lange Überkapazitäten bestehen?

Man hat zwar die Kurzarbeit erweitert, doch nach 18 Monaten ist Schluss. So eine bindende Regelung, die nicht auf Zuruf verlängert werden sollte, ist auch sehr wichtig. Dann müssen die Unternehmen wettbewerbsfähig sein. Sicherlich hat die Abwrackprämie ein Strohfeuer entfacht. Trotzdem werden die Verantwortlichen strategisch reagieren müssen. Wenn Überkapazitäten vorhanden sind, warum sollte man lange warten, diese abzubauen?

Die Abwrackprämie ist Teil des zweiten Konjunkturpakets. Insgesamt erscheint dieses als ein Sammelsurium von Maßnahmen. Wird es trotzdem wirken?

Wir hatten sehr offensiv für ein einfacheres Konzept geworben. Steuersenkungen im Umfang von 25 Milliarden Euro wären besser gewesen. Natürlich sind auch öffentliche Investitionen grundsätzlich sinnvoll. Der Staat hat einen hohen Investitionsstau, weil er die Konsumausgaben nicht zurückgefahren hat. Etwa beim Personal hätte er stärker sparen können. Ich bin aber skeptisch, dass die jetzt geplanten Investitionen stark als Konjunkturimpuls wirken können. Es wird schwierig, für 18 Milliarden Euro in relativ kurzer Zeit vernünftige Projekte zu finden. Wir haben das ganze Konjunkturpaket durchgerechnet und kommen auf einen eher kleinen Wachstumsbeitrag von 0,5 Prozentpunkten. Um so viel wird die Rezession gedämpft.

Das 50-Milliarden-Paket entspricht einem Betrag von rund 1 Prozent vom BIP in diesem und im nächsten Jahr. Und diese Ausgabe soll im ersten Jahr nur einen Impuls von 0,5 Prozentpunkten ergeben? Ist das ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis?

Wenn es möglich wäre, einfach durch eine Erhöhung der Staatsausgaben die Wirtschaftsleistung eins zu eins zu steigern, wäre das ja eine tolle Sache. Aber der Staat verdrängt durch seine Aktivitäten auch private Wirtschaftsleistung. Daher ist der Effekt staatlicher Konjunktur-stimulierung geringer. In den Bereichen, wo stimuliert wird, etwa in der Bauwirtschaft, ist die Auslastung zudem noch vergleichsweise gut. Das Investitionsprogramm wird dort auch Preissteigerungen auslösen. Wir rechnen über die gesamte Laufzeit des Konjunkturpakets mit einem Multiplikator von 0,8. Das heißt: Wenn der Staat 10 Milliarden Euro ausgibt, kommen beim BIP etwa 8 Milliarden an.

Warum hat kein Wirtschaftsforschungsinstitut die Schärfe der Rezession frühzeitig erkannt?

Wir waren im Dezember das erste der größeren Institute, das mit einer Zahl von 2 Prozent BIP-Einbruch herauskam. Davor haben wir schon von einem Abschwung geredet, der sich beschleunigt. Aber den exogenen Schock vom September, als die Investmentbank Lehman unterging, konnten wir nicht voraussehen. Wir hatten auch Risikoszenarien durchgespielt. Aber die werden kaum wahrgenommen. Und ehrlicherweise haben wir darauf auch nicht besonders hingewiesen. Künftig müssen wir mehr darüber reden.

Können schlechte Prognosen die Krise verschlimmern?

Sich so wichtig zu nehmen wäre total daneben. Unternehmen schauen doch zuerst in ihre Auftragsbücher und handeln entsprechend, als dass sie sich allein nach den Worten von Ökonomen richten.

Gibt es schon Anzeichen für einen konjunkturellen Wendepunkt?

Leider nein. Auch das erste Quartal 2009 dürfte noch sehr schlecht werden. Selbst wenn die Rezession im Jahresverlauf endet, bleibt die Wirtschaft noch einige Zeit schwach. Die Große Depression, die mancher heraufbeschwört, sehe ich aber auch nicht kommen. Grundsätzlich sprechen die Daten für Deutschland: Die Unternehmen sind wettbewerbsfähig, die Staatsfinanzen waren halbwegs konsolidiert, wir hatten keine Immobilienblase wie Spanien oder England. Natürlich sind wir sehr stark vom Export abhängig. Solange der Rest der Welt nicht auf die Beine kommt, bleibt es für Deutschland schwer.

Einige Ökonomen sagen, wir seien zu sehr auf den Export angewiesen und müssten stattdessen unsere Binnenwirtschaft stärken. Stimmen Sie zu?

Es wäre meiner Meinung nach falsch, wenn der Staat mit noch mehr Umverteilung eingreift, um den Konsum zu beleben. Ich glaube nicht, dass das die Wirtschaft aufblühen lässt. Wir könnten unsere Binnenwirtschaft aber dadurch stärken, dass wir auf flexiblere Märkte setzen. Wir haben uns lange den Luxus gegönnt, den Arbeitsmarkt sehr stark zu regulieren. Wenn wir Märkte deregulieren und damit mehr Beschäftigung schaffen, dann um den Preis, dass die Spreizung der Einkommen zunimmt. Wenn man mehr Wachstum will, muss man das in Kauf nehmen.

Der Arbeitsminister sagt, durch Mindestlöhne werde die Kaufkraft gestärkt, das nütze der Wirtschaft.

Dem würde ich sehr stark widersprechen. Wenn wir einen gesetzlichen Mindestlohn einziehen, dann folgt das vielleicht guter Absicht, aber es wird ganz erheblich Beschäftigung vernichten und die öffentlichen Haushalte enorm belasten. Gut gemeint ist leider schlecht gemacht.