Geithners Pläne Mehr Macht für die Federal Reserve

Die Notenbank Federal Reserve (Fed) soll künftig die zentrale Rolle in der Aufsicht über das amerikanische Finanzsystem spielen. Die Währungshüter sollen weitreichende Kontrollbefugnisse erhalten, um die Stabilität des Finanzsystems und der Wirtschaft insgesamt zu gewährleisten.

Das sieht Berichten zufolge ein Plan zur Neuordnung der Finanzmarktaufsicht vor, den Finanzminister Tim Geithner in Kürze vorstellen wird. Er enthält offenbar auch strengere Eigenkapitalvorschriften für Banken und andere Marktakteure. Außerdem sollen bisher unregulierte Marktteilnehmer wie Hedge-Fonds einer gewissen staatlichen Kontrolle unterworfen werden.

Wie es heißt, wird Geithner den Plan rechtzeitig vor dem Weltfinanzgipfel der Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer (G 20) am 2. April in London vorlegen. Der Finanzminister hat angekündigt, sich mit anderen Ländern abstimmen zu wollen.

Bisher bestehen noch erhebliche Meinungsverschiedenheiten, unter anderem mit Blick auf die Regulierung von Hedge-Fonds. Die vorgesehene Konzentration von Aufsichtsmacht in der Fed entspringt der in Amerika weit verbreiteten Einsicht, dass das bisherige System staatlicher Kontrolle zu zersplittert ist. Die Notenbank soll demnach in die Lage versetzt werden, Informationen aus vielen Segmenten der Märkte zusammen zu führen und systemische Risiken früh zu erkennen. Einen ähnlichen Vorschlag hatte der damalige Finanzminister Henry Paulson schon im vergangenen Jahr gemacht.

Bernanke verbreitet Konjunkturoptimismus

Der Vorsitzende der Fed, Ben Bernanke, hat sich derweil vorsichtig optimistisch geäußert, dass die schwere Rezession in diesem Jahr zu Ende gehen und 2010 das Jahr des Konjunkturaufschwungs werden könnte. „Ich bin zuversichtlich, dass sich die Wirtschaft erholen wird, und zwar kraftvoll und dauerhaft“, sagte Bernanke in einem Interview mit dem Fernsehsender CBS. Es war das erste Fernsehinterview eines Fed-Vorsitzenden seit mehr als zwei Jahrzehnten. „Es ist eine außergewöhnliche Zeit. Dies gibt mir die Möglichkeit, mich direkt an die amerikanischen Bürger zu wenden.“

Bernanke fügte hinzu, dass eine Stabilisierung der Finanzmärkte und der Banken eine unentbehrliche Voraussetzung für ein Ende der Rezession sei. Die Federal Reserve werde alles in ihrer Macht Stehende tun, um den Aufschwung einzuleiten und zu unterstützen. An Börsen rund um die Welt wurden Bernankes Worte mit Erleichterung aufgenommen. Sowohl in Asien als auch an vielen europäischen Aktienmärkten stiegen die Kurse am Montag.

Der Notenbanker äußerte auch Verständnis für die Verärgerung vieler Bürger über die staatlichen Rettungsaktionen für bedeutende Marktakteure wie beispielsweise den Versicherungskonzern AIG. Mehr als einmal habe er in den Diskussionen über AIG „den Hörer aufgeknallt“, sagte Bernanke. Es sei ungerecht, dass nun Geld der Steuerzahler ein Unternehmen aufgepäppelt werde, das so schlecht gewirtschaftet und investiert habe.

Der Rat der Fed unter Führung Bernankes tagt an diesem Dienstag und Mittwoch, um über den weiteren Kurs in der Geldpolitik zu beraten. Es wird damit gerechnet, dass die Notenbank ihre Strategie fortsetzen wird, das Geldangebot durch den Kauf zusätzlicher Wertpapiere auszuweiten.