01.04.2009 · Im Opel-Stammwerk Rüsselsheim machte die Kanzlerin den 3000 Beschäftigten Mut. Eine staatliche Beteiligung versprach sie aber nicht: „Bei allem, was der Staat kann: Der tollste Unternehmer ist er nicht.“
Von Thomas Holl, RüsselsheimAls aus den Lautsprechern an der Fertigungsstrasse ausgerechnet „I like to be in America“ aus dem Musical Westside-Story erklingt, ist die Frühstückspause der Opel-Arbeiter zu Ende. Gleich geht die Produktion des neuen Verkaufsschlagers „Insignia“ in der Werkshalle weiter, werden die auf einem Rollband langsam laufenden Wagen von Opelanern im gelben „Wir sind Opel“-T-Shirt mit Sicherheitsgurten bestückt.
Für die an dieser Stelle auf einer kleinen Bühne postierten Kamerateams und Journalisten ist dies das Signal: Jetzt beginnt das eigentliche Ereignis dieses Vormittags. „Das ist Potemkinstufe 1. Wie bei Schröder“, lästert ein Reporter aus der Hauptstadt über die Inszenierung. Wenige Augenblicke später schiebt sich auch schon die Kanzlerin mit einem Tross aus Politikern, Opel-Managern, Betriebsräten und Personenschützern ins Bild.
Gruppenbild mit Werktätigen
Hinter der im eleganten Ensemble aus Hose und Gehrock gekleideten Bundeskanzlerin sammeln sich etliche Anzugsträger, vorneweg der Opel-Vorstandsvorsitzende Hans Demant und der Chef von General Motors Europe, Carl-Peter Forster. Auch der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Franz, den viele die eigentliche Stimme von Opel nennen, ist mit dabei. Bescheiden im Hintergrund hält sich der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der als Verstärkung Verteidigungsminister Franz-Josef Jung mitgebracht hat, der in Rüsselsheim als CDU-Bundestagskandidat antritt.
Nach ein paar kurzen Fragen Angela Merkels an die beiden freundlich-verlegen lächelnden Opel-Arbeiter gibt es noch ein Gruppenbild mit Werktätigen. Dann schiebt sich die Delegation in den abgeschirmten Showroom des Entwicklungszentrums, wo der Kanzlerin die noch geheimen Modelle des neuen Opel „Astra“ und „Meriva“ präsentiert werden, mit dem die Geschäftsführung die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens demonstrieren will. Nach dem Auslaufen „Abwrackprämie“ sollen die neuen Modelle zusammen mit dem Insignia den Fortbestand als einer mit GM nur noch lose verbundenen europäischen Marke sichern.
Merkels Besuch hätte auch zur Grabrede werden können
Opel hat sich hübsch gemacht an diesem Tag und will zeigen, dass es trotz der Krise technologisch mithalten kann in der Liga von Daimler, BMW, Porsche, Audi und VW. Zwar war der Besuch der Kanzlerin am Stammsitz der Adam Opel AG in Rüsselsheim schon vor einem Jahr geplant, als vor der Weltwirtschaftskrise noch niemand warnte. Doch mit der sich täglich verschärfenden Lage von GM in Detroit und damit auch seiner von ihm abhängigen Tochter Opel hatte der Besuch Angela Merkels an Bedeutung gewonnen. Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Debatte in der Koalition, aber auch zwischen CSU und CDU, wie weit der Staat bei seiner Hilfe für das Traditionsunternehmen mit 35.000 Arbeitsplätzen in Deutschland gehen könne, waren die Erwartungen an den Besuch hoch. Sie wuchsen noch, weil ihr Herausforderer, Vizekanzler Steinmeier, zum großen Ärger der Union bei einem Solidaritätsbesuch der Rüsselsheimer Belegschaft die Unterstützung zumindest des sozialdemokratischen Teils der Bundesregierung zugesagt hatte.
Als wertvoller Zeitgewinn, der ihrem abwartenden Politikstil entgegenkommt, muss der Kanzlerin die Frist von 60 Tagen erscheinen, die der amerikanische Präsident Obama den beiden taumelnden Autoriesen Chrysler und GM zur Vorlage eines tragfähigen Restrukturierungskonzeptes gegeben hatte. Hätten beide Unternehmen zum 31. März Insolvenz anmelden müssen oder ein von Obama akzeptiertes Konzept mit Werksschließungen bei Opel präsentiert, hätte die Rede der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden auch zur Grabrede werden können.
Träume verstaatlichen
Als Angela Merkel um 11.44 Uhr ihre Produktionsbesichtigung beendet und samt Gefolge über den hinteren Eingang der ehemaligen, nun für Großveranstaltungen genutzten Werkshalle durch die Reihen der rund 3000 Opel-Mitarbeiter nach vorne schreitet, empfängt sie freundlicher Applaus. In einer der vorderen Reihe wird ein Plakat mit rotem Herzen hochgehalten, auf dem die Kanzlerin lesen kann, welche Hoffnungen ihr Besuch in Rüsselsheim weckt: „Angie, Du wirst uns doch nicht hängenlassen!“ Vorne an der Bühne hat sich ein Kinderchor aufgestellt, der das „Opel-Lied“ singt, das beziehungsreiche Sätze enthält: „Der Blitz, der Blitz kommt aus ´ner Welt, wo Freundschaft und Familie zählt. Die Hoffnung bleibt, es ist nie zu spät.“ Dieses Motiv zieht sich auch durch die kurzen Reden der Opel-Manager Demant und Forster. Beide danken der Kanzlerin überschwänglich für ihre Visite und ihr „Engagement“ in diesen Zeiten. Und beide zeichnen das Bild eines leistungsstarken, innovativen Unternehmens, das den Wettbewerb nicht scheue und über hochmotivierte Mitarbeiter verfüge. Dennoch brauche Opel „staatliche Hilfe zur Selbsthilfe“, lautet Demants Bitte an die Kanzlerin.
Emotional und weitaus direkter wird der parteilose Betriebsratsvorsitzende Franz, der für die Grünen einst im Rüsselsheimer Stadtrat saß und Mitte der achtziger Jahre fast einmal von Willy Brandt zum Eintritt in die SPD bewogen worden wäre. Franz erklärt der Kanzlerin ohne Umschweife, dass ihm die von Steinmeier vorgeschlagene Staatsbeteiligung „ehrlich gesagt, lieber wäre“, als der von Ministerpräsident Koch ebenfalls unterstützte Plan, einen privaten Investor zu finden. „Herr Wulff hat Ihnen sicher schon gesagt, wie gut dass in Niedersachsen funktioniert.“ Noch bevor Angela Merkel redet, wehrt Koch den Ruf nach temporärer Staatsbeteiligung an Opel ab, lobt aber den Kampf des „Betriebsrats und der Mitarbeiter, die der Politik Respekt abnötigen.“ Koch spricht von „Träumen“, die Wirklichkeit werden könnten, „aber nicht, wenn wir unsere Träume verstaatlichen.“
„Bei allem, was der Staat kann: Der tollste Unternehmer ist er nicht“
Dann hat die Kanzlerin ihren auf Großbildleinwänden übertragenen Auftritt. Sie betont, wie gerne sie heute in Rüsselsheim sei und dass es Gerüchte gegeben habe, sie habe ihren Besuch absagen wollen: „Es wäre ziemlich feige gewesen, wenn ich nicht gekommen wäre.“ Immer wieder unterbrochen vom Applaus der 3000 beschwört sie die Chancen, die in 60 Tagen Zeit bestünden, die Obama GM und Chrysler gewähre. Sie kündigt Gespräche mit Obama an, um die Basis für eine Lösung zu schaffen, in der GM „seinen Beitrag“ leisten müsse. Die Bundesregierung brauche jemanden in Deutschland, der sich Opel verpflichtet fühle und von GM die Freiheit erhalte, für Opel zu verhandeln. „Wir brauchen GM, doch GM braucht auch Opel!“. Für diesen Satz erhält die Regierungschefin besonders starken Beifall. Am Ende schließt sich Angela Merkel ihrem Parteifreund Koch an, dessen Plan, einen privaten Investor zu finden und ihn für einige Jahre mit Milliarden Staatsgeldern zu unterstützen, sie ausdrücklich unterstützt. Für den von Franz und der SPD geforderten Staatseinstieg zeigt sie keine Begeisterung, aber eine klipp und klare Ablehnung kommt ihr auch nicht über die Lippen: „Bei allem, was der Staat kann: Der tollste Unternehmer ist er nicht.“
An konkreten Zusagen hat die Kanzlerin nur eine Ankündigung mitgebracht. Für die „Verhandlungen auf Augenhöhe“ mit den Amerikanern werde ein „Team“ aus Vertretern von Bund, Ländern und Banken zusammengestellt. Zum Schluß mag sich Angela Merkel eine Spitze gegen ihren Vorgänger Schröder nicht verkneifen: „Aber ich möchte nicht etwas erleben wie bei Holzmann.“ Welche Mittel die Politik jedoch zur Verfügung stellt, wenn die 60-Tage-Frist ohne einen privaten Investor als Retter verstreichen, lässt sie offen. Ein Opel-Arbeiter hatte es vor dem Besuch der Kanzlerin, kurz vor Ende seiner Kaffeepause, so gesagt: „Wird nicht viel rüberkommen heute.“
Thomas Holl Jahrgang 1960, politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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