31.03.2009 · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem angeschlagenen Autobauer Opel grundsätzlich Unterstützung zugesichert. Bei einem Besuch des Opel-Stammsitzes in Rüsselsheim stellte sie eine Bürgschaft des Staates für einen privaten Investor in Aussicht. Eine direkte Beteiligung des Staates an Opel, wie sie SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier fordert, schloss die Kanzlerin jedoch aus.
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„Ich bin sehr gerne heute hierher gekommen. Es wäre ziemlich feige gewesen, wenn ich heute nicht gekommen wäre.”
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Autohersteller Opel staatliche Hilfe grundsätzlich zugesagt. Sie schloss aber zugleich eine direkte Beteiligung des Bundes an dem von Insolvenz bedrohten Unternehmen aus. Stattdessen solle ein privater Investor für Opel gesucht und das Unternehmen dabei durch eine staatliche Kreditbürgschaft unterstützt werden. Ziel sei eine größere Unabhängigkeit Opels vom amerikanischen Mutterkonzern General Motors (GM). Das versprach Merkel während ihres Besuchs im Opel-Stammwerk Rüsselsheim in einer Rede vor 3000 Beschäftigten.
„Wir müssen unabhängig von der Tatsache, dass Opel ein Teil von General Motors bleiben wird, versuchen, einen Investor zu finden, der, natürlich mit staatlicher Unterstützung - ich sage das ausdrücklich zu, nicht nur für die Landesregierungen, sondern auch für die Bundesregierung -, eine langfristige Basis aufbaut“, sagte Merkel. Sie übernahm damit einen von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) schon früher skizzierten Lösungsvorschlag. Mit der Suche nach einem Investor ist bereits die Commerzbank beauftragt worden.
Gegen zeitlich befristeten Staatseinstieg
Einen zeitlich befristeten Staatseinstieg bei Opel, wie ihn der SPD-Kanzlerkandidat, Außenminister Steinmeier, sowie der Opel-Betriebsrat gefordert hatten, lehnte die Kanzlerin jedoch ab: „Bei aller Liebe für das, was der Staat tun kann: Der tollste und beste Unternehmer war er noch nie.“ Der Staat könne Brücken bauen, aber es müsse eine wirkliche Perspektive für das Unternehmen geben.
Der amerikanische Präsident Obama hatte dem GM-Konzern am Montag eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um einen neuen Sanierungsplan aufzusetzen. Diese Zeit müsse für Verhandlungen mit der amerikanischen Regierung und GM genutzt werden, um ein neues Unternehmen „Opel Europa“ zu kreieren, sagte Frau Merkel. Die Gespräche mit den Amerikanern sollen Vertreter von Bund und Ländern zusammen mit Investmentbankern und Wirtschaftsfachleuten unter Leitung von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg führen. GM müsse für Opel eigene Finanzstrukturen schaffen und den Zugang zu Patenten garantieren. Während die Beschäftigten der Kanzlerin mit langem Applaus dankten, hatte sich der Betriebsrat eine direkte staatliche Beteiligung gewünscht.
