26.03.2008 · Schwerin spart, auch bei der Straßenbeleuchtung. Autos, die unter Laternen geparkt werden, die kein Licht geben, müssen dennoch beleuchtet werden. Eine Herausforderung für die Bürokratie.
Von Frank PergandeDie Schweriner Stadtverwaltung wollte Geld und Energie sparen, als sie damit begann, 6000 Straßenlaternen in Wohngebieten zwischen 23 und 4 Uhr nachts abzuschalten.
Allerdings müssen laut Straßenverkehrsordnung die Verkehrsteilnehmer darauf hingewiesen werden, und zwar mit einem an der Laterne angebrachten Schild, dem „Verkehrszeichen 394“. Autofahrer, die ihr Fahrzeug unter dunklen Laternen parken, müssen an der Seite, die der Fahrbahn zugewandt ist, ihr Parklicht einschalten. Käme es zu Unfällen mit einem unbeleuchteten Auto bei ausgeschalteten Laternen, wäre der Besitzer in der Verantwortung.
Nun ist es aber schwierig, abends das Licht am eigenen Auto ein- und gegen 4 Uhr wieder auszuschalten. Denn niemand dürfte deswegen um 23 Uhr noch einmal das Haus verlassen oder schon um 4 Uhr aufstehen wollen. Wird das Licht aber schon eingeschaltet, wenn der Autofahrer von der Arbeit kommt, könnte die Batterie am nächsten Morgen leer sein.
Die Schweriner Polizei drückte zwar bislang ein Auge zu, wenn unbeleuchtete Autos unter dunklen Straßenlaternen parkten. Dennoch gibt es in der Stadt viel Unmut über die neue Regelung, vor allem in den Ortsbeiräten. Geradezu grotesk mutet an, dass auch solche Straßenlampen gekennzeichnet sind, unter denen überhaupt nicht geparkt werden darf.
Die Verwaltung allerdings verweist darauf, dass dies so sein müsse, damit jene Firmen, die die Glühbirnen erneuern, nicht glauben, dass die ausgeschalteten Lampen vermeintlich kaputt seien. Unnötiges Birnenwechseln würde enorme Kosten verursachen.
Nun wollen sich die Schweriner Stadtverordneten, die sich sonst vor allem mit Abwahlanträgen gegen Dezernenten und Oberbürgermeister herumschlagen, damit befassen. Vermutlich am 31. März könnten sie beschließen, die nächtliche Abschaltung wieder zurückzunehmen.
Die SPD-Fraktion hat schon beantragt, dass das notwendige Geld dafür aus dem Haushalt bereitgestellt werden soll. Das Anbringen von 6000 „Verkehrszeichen 394“ soll knapp 50.000 Euro gekostet haben.
Frank Pergande Jahrgang 1958, politischer Korrespondent für Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern mit Sitz in Schwerin.
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