Hamburg Zu laute Zukunftsmusik

Schon wieder gibt es Ärger um eine Kindertagesstätte in Hamburg. Sie heißt „Sternipark“ und liegt in Hamburg-Othmarschen in Altona. 50 Kinder waren bisher dort in einer Villa untergebracht. Nächste Woche aber schließt das Haus.

Der Trägerverein der Kindertagesstätte hatte im Februar eine Baugenehmigung für 60 Plätze beantragt. Das Bezirksamt erlaubte im Juli den Umbau des Gebäudes sowie einen zweigeschossigen Anbau. Gegen diese Entscheidung aber klagten Nachbarn.

Das Verwaltungsgericht verbot zunächst die Nutzung wegen der zu erwartenden Lärmbelästigung. Dennoch öffnete die Kindertagesstätte Anfang September. Die Kinder durften allerdings nicht im Garten spielen, weil eine Lärmschutzwand fehlte. Das Oberverwaltungsgericht wies nun Anfang der Woche die Beschwerden des Vereins und des Bezirksamtes gegen das Betriebsverbot zurück.

Zur Begründung hieß es, eine Kindertagesstätte in dieser Größenordnung sei in dem „besonders geschützten Wohngebiet“ nicht zulässig. Es handele sich um ein reines Wohngebiet, in dem bestenfalls nur kleine Kindereinrichtungen erlaubt seien. Will die Kindertagesstätte weitermachen, kann sie nur noch 35 Plätze anbieten. Die anderen Kinder müssten dann auf andere Einrichtungen verteilt werden. Die Mütter sind empört.

Der Unmut hat auch schon die Hamburger Bürgerschaft erreicht. Die CDU-Fraktion will einen Vorschlag machen, der den Betrieb von Kindertagesstätten „auch in geschützten Wohngebieten unproblematisch“ ermöglichen soll. Die SPD fordert: „Hamburg braucht einen Ausbau in der Kinderbetreuung und zusätzliche Einrichtungen.“ Es sei jedoch zu befürchten, dass neue Einrichtungen immer häufiger in Rechtsstreitigkeiten verwickelt würden.

Im Jahr 2005 hatte es in Hamburg einen ähnlichen Fall gegeben. Der Kindergarten „Marienkäfer“ in Hamburg-Wandsbek musste nach Beschwerden von Nachbarn umziehen. Am neuen Standort hatten Anwohner schon vor der Eröffnung den Bau einer Lärmschutzwand erzwungen. Seitdem hat die Bürgerschaft ein Kinderlärm-Gesetz verabschiedet, sodass Kinderlärm nicht mehr mit gewerblichem Lärm gleichgesetzt werden kann.