Finanzkrise Glos prüft Steuersenkungen

Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will den Konsum der Deutschen ankurbeln, um die Wirtschaft angesichts der Finanzkrise in Amerika zu stützen. „Nötig ist aus meiner Sicht, vor allem die unteren und mittleren Einkommen von Steuern und Abgaben zu entlasten“, sagte Glos der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).

Dabei gehe es zunächst um die Abwehr „heimlicher Steuererhöhungen“, die sich bei steigendem Bruttoeinkommen durch das Hineinrutschen in eine höhere Steuerstufe automatisch ergeben. „Ein solches Aufheben von Wachstums- und Beschäftigungsbremsen ist das Mindeste, was getan werden muss“, sagte Glos, beharrte aber darauf, dass die deutsche Wirtschaft sich „in ordentlicher Verfassung“ befinde. „Es gibt keinen Grund zur Panik, aber ebenso wenig zur Ignoranz.“

Experte: Lieber verstärkt in Bildung investieren

Die Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie und des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Jürgen Thumann und Ludwig Georg Braun, sprachen sich gegenüber der F.A.S. ebenfalls für Steuersenkungen aus. Mehr Netto vom Brutto statt überdimensionierter Lohnzuwächse sind das Gebot der Stunde“, sagte Thumann.

Peter Bofinger, Volkswirt und Mitglied des Sachverständigenrats, hält ein Konjunkturprogramm in der derzeitigen Lage zwar nicht für notwendig, denn die deutsche Wirtschaft werde sich nur leicht abschwächen. „Es ist aber richtig, wenn jetzt darüber diskutiert wird, um vorbereitet zu sein“, sagte er. Steuersenkungen seien allerdings der falsche Weg, die Wirtschaft in Schwung zu bringen. „Sie lassen sich nicht einfach rückgängig machen, wenn die Konjunktur wieder läuft.“ Lieber solle man verstärkt in Bildung und Schulen investieren. „Wenn man dort Renovierungen und Neubauten plant, die aufgrund der Investitionszurückhaltung des Staates sowieso längst notwendig sind, dann könnte das der deutschen Wirtschaft einen Schub geben.“ Nach Bofingers Einschätzung liegt die Wahrscheinlichkeit für eine Rezession in Amerika bei über 50 Prozent. Deutschland drohe lediglich eine Abschwächung des Wachstums.