05.06.2008 · Turnfestausschuss tagt
Die 17 Mitglieder des Ausschusses zum Deutschen Turnfest 2009 haben verlangt, noch vor der Sommerpause Zugang zu "sämtlichen Unterlagen" zu bekommen. Der Akteneinsichtsausschuss, der sich gestern im Römer konstituierte, soll den oder die Verantwortlichen dafür finden, dass sich die städtischen Kosten für die Großveranstaltung von genehmigten 5,14 Millionen Euro auf rund 24,1 Millionen Euro vervielfacht haben. Diesen Betrag sieht eine neue Vorlage von Sportdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) vor, über die am 19. Juni in der Stadtverordnetensitzung diskutiert werden soll.
Für die BFF-Fraktion, auf deren Antrag hin der Ausschuss eingerichtet worden war, sagte Hans-Günter Müller: "Ich bin verwundert, dass wir erst heute zusammenkommen." Der Antrag stamme vom 21. April. "Wir wissen noch sehr wenig, sollen aber in zwei Wochen über die Vorlage entscheiden." Deshalb müssten die Akten nun "sehr schnell" bereitgestellt werden. Der Fraktionschef der FAG, Rainer Rahn, äußerte sich ähnlich: "Die Verwaltung hätte sich in den vergangenen vier Wochen Gedanken machen müssen, wann und in welchem Raum wir die Akten einsehen können." Birkenfeld sagte die Unterlagen ihres Dezernats schnellstmöglich zu, fügte aber an: "Ich bin nicht die Herrin über alle Ämter."
CDU-Politiker Martin Gerhardt wies darauf hin, dass sich trotz der Mehrkosten keine Fraktion gegen die Ausrichtung des Turnfests gewandt habe. Daher tangierten die Akten in einem "rückwärtsgewandten" Ausschuss auch nicht die Entscheidung über die neue Kostenvorlage. Zum Vorsitzenden des Gremiums wurde Manuel Stock (Die Grünen) gewählt, Stellvertreterin ist Carmen Thiele (Die Linke). Der Ausschuss tagt wieder am 14. August. trö.
