Mehr als 200 Beamte im Einsatz Razzia auf der Ifa

Plötzlich sind sie überall. Mit einer groß angelegten Razzia hat die Berliner Staatsanwaltschaft am Freitag Stände der soeben eröffneten Messe Ifa durchsuchen lassen. Nur Sekunden anch der Messeöffnung um 10 Uhr geht es los. „Wir sind mit 189 Beamten der Zoll-Kriminalpolizei und der Zollfahndung im Einsatz. Zusätzlich sind 27 Beamte der Bundespolizei an der Aktion beteiligt“, sagte Norbert Scheithauer, von der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Zollfahndungsamtes Berlin-Brandenburg. Der Verdacht: Verstöße gegen das Lizenzrecht und das Geschmacksmusterrecht.

Übersetzt heißt das: Es wird vermutet, dass Unternehmen die Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Patente nicht geleistet oder schlicht abgekupfert haben. Beide Verstöße stellen Straftatbestände dar. Beim Geschmacksmuster geht es allerdings nicht nur um das Aussehen der Produkte. Auch die Nutzung bestimmter Technik wird durch dies Recht geschützt.

69 Anzeigen erhalten

„Die Staatsanwaltschaft hat im Vorfeld der Messe 69 Anzeigen von Unternehmen erhalten und beim Amtsgericht Tiergarten Durchsuchungsbeschlüsse beantragt, die wir jetzt abarbeiten“, erklärt Scheithauer. Die Namen der Anzeigeerstatter nannte er allerdings nicht. Bei Verdacht auf Verstöße werden die Geräte beschlagnahmt und abtransportiert. Das Werbematerial und Prospekte nehmen sie gleich auch noch mit. „Vor 17 oder 18 Uhr sind wir hier sicher nicht fertig“, fügt er hinzu.

Entsprechend rennen die Beamten mit großen Kartons über die Messe und tragen eine Vielzahl von Geräten zu ihrer „Wagenburg“, wie sie die Ecke auf dem Gelände der Spedition Schenker nennen. Hier stehen rund 20 Fahrzeuge des Zolls und an der Pinwand der Einsatzleitung hängt der Messeplan. Schon hier wird deutlich: Besonders betroffen sind die extra für die Messe aufgebauten Großzelte mit den Hallennummern 27 bis 29 sowie die Halle 25. Der Plan an der Pinwand ist gespickt mit dutzenden von Fähnchen, rot, grün, schwarz. Ein Code offenbar, der die unterschiedlichen Vorwürfe gegen die Unternehmen dokumentiert. Es geht um viele unterschiedliche Geräte. Set-Top-Boxen, mobile Abspielgeräte und vor allem DVB-T Empfänger für das digitale terrestrische Fernsehen. Aber auch Fernseher selber sind im Visier der Fahnder. In vielen Fällen gehen die Anzeigen davon aus, dass die Hersteller keine Lizenzabgaben für die Nutzung der DVB-T-Patente zahlen - die Technik in ihren Geräten aber dennoch nutzen.

Vorwiegend Unternehmen aus Asien

In diesen Hallen stellen vorwiegend Unternehmen aus Asien aus. „Taiwan Image Hall“ steht am Eingang des Zeltes Nummer 27. Dort interessieren sich die Beamten zum Beispiel für die Angebote der Firma Teco. In Halle 25 erhält unter anderem der chinesische Hersteller Haier Besuch vom Zoll. „Wir waren zwar auch im vergangenen Jahr auf der Messe, dieser Einsatz ist aber der größte, den es bisher auf einer Ifa gegeben hat“, erklärt Scheithauer gegenüber der F.A.Z.

Nach Angaben aus mit dem Vorgang vertrauten Kreisen kehren diese Probleme immer wieder. Auch in den ersten Minuten der Computermesse Cebit in Hannover kam es im März diese Jahre zu einzelnen Durchsuchung. Auch auf den Konsumgütermessen Ambiente oder Paperworld in Frankfurt sind regelmäßig die Zollfahnder unterwegs.