Hessen Koch gegen Ypsilanti: 120 zu 40 Sekunden Applaus

Für gerade einmal 40 Sekunden matten Beifalls reicht die Kraft der SPD-Fraktion im hessischen Landtag nach der Rede ihrer Spitzenkandidatin. Merkwürdig distanziert lauschen etliche SPD-Abgeordnete ihrer Fraktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti, die sich eine Stunde lang am Rednerpult durch ihr Manuskript hangelt. Sie wirkt zum Teil fahrig und unkonzentriert in ihrem letzten direkten Rededuell mit Ministerpräsident Roland Koch vor der Landtagswahl am 27. Januar.

Immerhin gelingt es ihr mit einer Abschweifung vom gedruckten Wort, selbst den einen oder anderen CDU-Abgeordneten mit dem Gedanken an legendäre Swimmingpool-Fotos in sekundenlange Heiterkeit zu versetzen. Koch habe zwar jetzt die Unterstützung einer Gräfin im Wahlkampf, sagt Frau Ypsilanti in Anspielung auf die Ehefrau des früheren Verteidigungsministers und SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping, die sich in der Wählerinitiative „Frauen für Roland Koch“ für die Wiederwahl des CDU-Ministerpräsidenten einsetzt. „Doch damit sind schon andere baden gegangen.“

„Noch nie soviel Resignation und Frustration“

In der traditionell von der Opposition zur Abrechnung mit der Regierung genutzten Generaldebatte über den Haushalt versucht Frau Ypsilanti die regierende CDU immer wieder als die Partei einer „Politik von gestern“ darzustellen, während allein die SPD den „Aufbruch in die soziale Moderne“ verkörpere. Kochs CDU wirft sie vollständiges Versagen in allen wichtigen Politikfeldern vor, bei Bildung, Finanzen, Sozialem und Klimaschutz. Seine Regierung hinterlasse Hessen mehr als zehn Milliarden Euro Schulden: „Diese Regierung hat abgewirtschaftet und gehört in die Opposition.“ Die Bildungspolitik der CDU sei gar „komplett gescheitert“, an Hessens Schulen habe bei Eltern, Lehrern und Schülern „noch nie soviel Resignation und Frustration“ geherrscht wie jetzt.

Roland Koch scheint die Rede seiner Herausforderin indes nicht sonderlich zu beeindrucken. Er nutzt die Zeit auf der Regierungsbank, um den unerschöpflichen Nachschub an Akten abzuarbeiten und sich einige Notizen für seine Entgegnung zu machen. Und die fällt, wie vom Wahlkämpfer Koch gewohnt, nicht staatsmännisch getragen, sondern scharf und polarisierend aus. Als Koch in freier Rede die Nummer-eins-Hits seiner Regierung aufzählt - die höchsten Stundenlöhne, die höchste Zahl an Studenten in einem Flächenland, die meisten Beschäftigten in Technologie und Forschung, die meisten Krippenplätze -, klingt es so, als ob er einer uneinsichtigen und kleinkarierten SPD die Leviten liest.

Tapsig agierender SPD-Generalsekretär

Die SPD rede Hessen schlecht und nehme die Realitäten im Land nicht wahr, ruft Koch mit rotem Kopf in die Richtung seiner Gegenspielerin: „Vielleicht ist das der Grund, warum Sie in Ihrem 30-Prozent-Getto verharren.“ Sein Talent, den politischen Gegner da zu treffen, wo es wirklich weh tut, zeigt Koch wenig später auch beim Thema Windkraft. Genüsslich zitiert Koch aus der Begründung eines Parteitagsbeschlusses der nordhessischen SPD, der sich kritisch über die Nutzung der von Frau Ypsilanti und ihrem „Schattenminister“ für Wirtschaft und Umweltschutz, Hermann Scheer, propagierten Windkraft äußert.

Und als der oft tapsig agierende SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt sich tapfer mit einem ungeschickten Zwischenruf vor seine Chefin wirft, führt ihn Koch zur Freude auch sozialdemokratischer Abgeordneter wie Jürgen Walter vor. Der Frau Ypsilanti im Kampf um die Spitzenkandidatur nur knapp unterlegene frühere Fraktionsvorsitzende amüsiert sich köstlich über Kochs Treffer. Immerhin verkneift er sich, in den Schlussapplaus der CDU für Koch einzustimmen, der erst nach fast zwei Minuten aufhört.