Demonstrationen Zeichen gegen Rechts

In mehreren deutschen Städten haben am Samstag Tausende Menschen gegen Aufmärsche von Neonazis demonstriert. In München, Berlin, Jena, Fulda und Wunsiedel gingen insgesamt rund 5000 Menschen gegen den Rechtsextremismus auf die Straße. Neonazi-Demonstrationen in Fulda und Altenburg wurden kurzfristig von den Veranstaltern abgesagt.

Die Kundgebungen verliefen überall weitgehend friedlich. In Berlin und München kam es zu einzelnen Ausschreitungen, insgesamt wurden knapp 50 Menschen festgenommen. Die Polizei war jeweils mit mehreren hundert Kräften im Einsatz. In Jena protestierten nach Polizeiangaben rund 1800 Menschen gegen einen Aufmarsch von etwa 350 Rechtsextremen, die sich anläßlich des Todestages des am 17. August 1987 gestorbenen Hitler-Stellvertreters und verurteilten Kriegsverbrechers Rudolf Heß getroffen hatten.

„Tag der Demokratie“

Ein Aufmarsch der rechtsextremen „Bürgerinitiative gegen das Vergessen“ in Altenburg war abgesagt worden. Der Veranstalter habe angegeben, daß alle Teilnehmer nach Jena umgeleitet werden sollen, sagte eine Sprecherin des Landratsamtes Altenburger Land. In München demonstrierten rund 700 Menschen gegen eine Kundgebung von 140 NPD-Anhängern. Die Gegendemonstranten veranstalteten Pfeifkonzerte und skandierten „Haut ab!“ und „Nazis raus“. Im oberfränkischen Wunsiedel, wo Heß begraben ist, war ein Aufmarsch der Rechtsextremisten verboten worden. An einem „Tag der Demokratie“ gegen Rechtsextremismus in der Stadt nahmen rund 400 Menschen teil.

Fulda blieb ein Aufmarsch von Neonazis am Samstag erspart. Die rechtsextreme Gruppierung „Freie Nationalisten“ sagte eine genehmigte Demonstration kurzfristig ab. Grund waren nach Angaben der Stadtverwaltung die hohen Sicherheitsauflagen, die die Rechten offenbar nicht hätten erfüllen können. An drei Gegenveranstaltungen nahmen insgesamt rund 1400 Menschen teil. Oberbürgermeister Gerhard Möller (CDU) zeigte sich erfreut über das klare Zeichen der Fuldaer gegen Rechts. Es sei zu hoffen, daß die Rechten es sich künftig dreimal überlegten, bevor sie wieder versuchten, in Fulda eine Veranstaltung zu organisieren.

Auch in Berlin beteiligten sich mehrere hundert Menschen an insgesamt drei Demonstrationen gegen einen Neonazi-Aufmarsch mit rund 230 Teilnehmern. Der Aufzug der Rechten wurde immer wieder von Gegendemonstranten gestoppt. Die Polizei räumte unter anderem eine Sitzblockade mit 100 Personen. Der Berliner Landesverband der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) kritisierte den Polizeieinsatz „zugunsten des Neonazi-Aufmarschs“ scharf. Die Veranstalter der Gegenkundgebungen sahen in der Neonazi-Demonstration eine Ersatzveranstaltung für einen verbotenen Aufmarsch zum Heß-Todestag. Die Polizei hatte dafür im Vorfeld keine Hinweise gesehen.