Amerikanische Nachrichtendienste Viel Spionage, wenig Austausch

Von der National Security Agency (NSA), die zumal dank der Spionagesatelliten des Pentagons über gigantische Abhörkapazitäten in aller Welt verfügt, heißt es, sie erfasse täglich viermal so viele Informationen, wie in der „Library of Congress“ in Washington, der größten Bibliothek der Welt mit mehr als 21 Millionen Büchern, gesammelt seien. Und die NSA ist nur einer von insgesamt 16 Diensten, die mit dem Schutz des Heimatbodens und amerikanischer Interessen in aller Welt beauftragt sind.

Trotz wiederholter Reformbemühungen nicht zuletzt nach dem „11. September“ ist es offenbar bis heute nicht gelungen, das System der amerikanischen Nachrichtenbeschaffung und -verarbeitung überschaubarer zu machen. Oft weiß das eine Glied noch immer nicht, was das andere weiß und tut. Man darf sicher sein, dass die Pannen und Koordinationsschwierigkeiten der Dienste vor dem Anschlagsversuch des Nigerianers Umar Faruk Abdulmutallab auf ein Passagierflugzeug über Detroit nur die Spitze des Eisbergs sind. Andererseits erfährt die Welt über die Ermittlungserfolge der Dienste nur selten etwas.

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Das Jahresbudget der 16 Nachrichtendienste ist geheim, wird aber für das Jahr 2009 auf knapp 50 Milliarden Dollar geschätzt. Insgesamt dienen etwa 100.000 Männer und Frauen in den Nachrichten- und Abwehrdiensten, doch mehr als zwei Drittel des Budgets verschlingen technische Einrichtungen wie Satelliten, Flugzeuge, Schiffe, Computer und Abhöreinrichtungen. Der Auslandsgeheimdienst Central Intelligence Agency (CIA), 1947 geschaffen, ist der bekannteste der Dienste und der einzige, der keinem Ministerium untersteht. Die Zahl der CIA-Mitarbeiter wird auf 20.000 geschätzt.

Unübersichtliche Vielzahl an Diensten

Dem Verteidigungsministerium unterstehen allein acht Dienste. Jede der vier Teilstreitkräfte hat ihren eigenen Abwehrdienst: Beim Heer ist es die Army Military Intelligence (MI), bei der Kriegsmarine das Office of Naval Intelligence (ONI), bei der Lufwaffe die Air Force Intelligence, Surveillance and Reconnaissance Agency (AFISRA) und bei der Marineinfanterie die Marine Corps Intelligence Activity (MCIA). Hinzu kommen beim Pentagon die NSA als globale Horchstation, der militärische Abwehrdienst Defence Intelligence Agency (DIA) sowie die Weltraumspione der National Geospatial-Intelligence Agency (NGA) und das National Reconnaissance Office (NRO), das für den technischen Betrieb der Spionagesatelliten zuständig ist.

Zum Heimatschutzministerium gehören das Office of Intelligence and Analysis (I&A) sowie der Geheimdienst der Küstenwache Coast Guard Intelligence (CGI). Das Außenministerium sammelt über sein Bureau of Intelligence and Research (INR) Informationen, im Energieministerium ist dafür das vor allem mit der nuklearen Proliferation befasste Office of Intelligence and Counterintelligence (OICI) zuständig. Im Finanzministerium gibt es das Office of Terrorism and Financial Intelligence (TFI), das Geldflüsse globaler Terrororganisationen zu unterbinden versucht, während das Justizministerium für die Bundespolizei Federal Bureau of Investigation (FBI) und auch für die Drogenfahnder von der Drug Enforcement Agency (DEA) zuständig ist.

Zwist zwischen DNI und CIA

Der Direktor der CIA ist in Personalunion zugleich „Director of Central Intelligence“ (DCI), doch ist mit dem Posten keine wirkliche Aufsichtskapazität über die 15 übrigen Dienste verbunden. Dies umso weniger, seit 2008 durch ein Dekret von Präsident George W. Bush gemäß Mandatierung des Kongresses von 2005 das Amt des „Director of National Intelligence“ (DNI) geschaffen wurde. Seither hat dieser Nationale Geheimdienstdirektor die Oberaufsicht über die 16 Geheimdienste und auch über die Zusammenarbeit der amerikanischen Dienste mit den Geheimdiensten befreundeter und verbündeter Staaten. Doch gerade diese Kompetenz, die früher in den Zuständigkeitsbereich des CIA-Direktors fiel, machen die CIA-Chefs den DNI-Chefs streitig. Zudem gibt es traditionell Zwist zwischen DNI und CIA über den Einsatz von Budgetmitteln und deren Verteilung auf die 16 Dienste, sofern diese nicht ohnedies durch die Haushaltsbestimmungen der jeweiligen Ministerien gebunden sind.