04.07.2007 · Verteidigungsminister Jung (CDU) erwägt personelle Konsequenzen aus dem Einsatz der Bundeswehr beim G-8-Gipfel in Heiligendamm. Der Generalinspekteur soll prüfen, warum die Luftwaffe mehr Einsätze flog und das Ministerium erst hinterher darüber informiert wurde.
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Spät informiert: Verteidigungsminister Jung
Das Handeln der Bundeswehrführung bei der Sicherung des G-8-Gipfeltreffens in Heiligendamm Anfang Juni könnte personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Verteidigungsminister Jung (CDU) sagte am Rande einer Sitzung des Vereidigungsausschusses am Mittwoch in Berlin, er habe disziplinarische Vorermittlungen einleiten lassen.
Minister Jung hatte ursprünglich zwei Erkundungsflüge mit Aufklärungstornados der Luftwaffe genehmigt. Tatsächlich wurden zusätzlich fünf weitere Missionen geflogen; das Ministerium wurde darüber aber erst eine Woche nach Ende des Gipfeltreffens informiert. „Hier haben wir Überprüfungsbedarf.“
„Alle Einsätze verfassungsgemäß“
Der Minister sagte, er habe in dieser Angelegenheit konkrete Prüfaufträge erteilt. „Ich habe auch Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gebeten, die Befehlswege zu überprüfen, damit wir hier gegebenenfalls über Konsequenzen reden.“
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Weitere Tornados wurden auf dem kurzen Dienstweg angefordert
Jung unterstrich, dass dennoch alle von der Bundeswehr übernommenen Aufträge auf der Grundlage der Verfassung ausgeführt worden seien. „Und wir haben mit dafür gesorgt, dass der G-8-Gipfel in Sicherheit bewältigt werden konnte.“
Jung reagierte mit seiner Ankündigung auf Unmut in der SPD-Fraktion. Mehrere Zeitungen hatten zudem aus einem Bericht seines Ministeriums zitiert, in dem die Kommunikationspanne offengelegt wurde. (Siehe auch: Unmut in der SPD über Bundeswehr-Einsatz beim G-8-Gipfel)
Breitschwert Armee
Sebastian Olbrich (Basti1976)
- 04.07.2007, 17:09 Uhr
