14.02.2007 · Die Gespräche in Peking sind zu einem vorzeigbaren Ergebnis gekommen. Volle diplomatische Beziehungen zwischen Washington und Pjöngjang sind nicht mehr utopisch. Ein Kommentar von Peter Sturm.
Von Peter SturmDer Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm ist auch nach der Übereinkunft von Peking nicht beigelegt. Allenfalls haben sich die Möglichkeiten für eine Lösung verbessert. Es gibt eine Vereinbarung darüber, wie es weitergehen könnte. Diese erinnert an ein ähnliches Abkommen aus dem Jahre 1994.
Aber es gibt noch viel zu tun. Offen ist zum Beispiel die Frage, ob Nordkorea neben seinem Plutoniumprogramm auch eines zur Urananreicherung verfolgt. Pjöngjang bestreitet das ebenso hartnäckig, wie Amerika und Japan es behaupten. Außerdem ist von einer Abgabe nordkoreanischer Atomwaffen in dem Abkommen nicht die Rede. Schließlich arbeitet Nordkorea an Trägersystemen, die selbst dann nahe und fernere Nachbarn bedrohen, wenn sie „nur“ mit einem konventionellen Sprengkopf bestückt sind.
Volle diplomatische Beziehungen rücken näher
Trotz allem ist es eine Leistung, dass die Gespräche in Peking zu einem vorzeigbaren Ergebnis gekommen sind. Die bemerkenswertesten Veränderungen hat es in den vergangenen Monaten auf amerikanischer Seite gegeben. Vieles von dem, was Präsident Bush jahrelang ausgeschlossen hatte, ist jetzt Wirklichkeit. Die Vereinigten Staaten führen direkte Gespräche mit Nordkorea. Die Möglichkeit der Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen rückt näher. Und auch von Regimewechsel ist nicht mehr die Rede.
Im Streit um sein Atomprogramm hat Nordkorea nach chinesischen Angaben eingelenkt und erste Abrüstungsschritte zugesagt. Im Gegenzug soll das Land umfangreiche Rohöllieferungen erhalten.
Pjöngjang erhält zudem wieder Öl, wofür andere zahlen. Das alles ist natürlich einerseits die Frucht nordkoreanischer Frechheit in den vergangenen Jahren. Andererseits hat das amerikanische Entgegenkommen den Druck auf Pjöngjang stark erhöht. Der „böse Amerikaner“ taugte nicht mehr als Ausrede, um die Gespräche zu blockieren. Außerdem haben die offenbar schmerzhaften Finanzsanktionen tatsächlich die erhoffte Wirkung erzielt.
Noch muss Kim Jong-il entscheiden
Die für die Zukunft entscheidende Frage ist nun, wie Nordkorea mit diesem Erfolg umgeht. Soweit man weiß, hat bis dato nur die nordkoreanische Delegation in Peking der Vereinbarung zugestimmt. Der Führungskreis um Staatsführer Kim Jong-il muss noch entscheiden. „Kauft“ sich das Regime nun Sicherheit durch allmähliches Zurückweichen in der Atomfrage? Oder setzen sich in Pjöngjang diejenigen durch, die keine schriftliche Übereinkunft jemals für ausreichend halten werden?
Wenn das passiert, werden freilich in Washington wieder diejenigen die Oberhand gewinnen, die Gespräche mit Nordkorea schon immer für einen Fehler gehalten haben. Die Pekinger Übereinkunft ist also ein Test für Kim Jong-il. Ist der nordkoreanische Führer wirklich so rational, wie er gerne dargestellt wird? Und hat er wirklich genügend Macht, um sich gegebenenfalls auch gegen das Militär durchzusetzen?