Kriegsbemerkungen Teheran gibt sich unbeeindruckt

Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad hat die Bemerkungen des französischen Außenministers über einen möglichen Krieg wegen des Streits über das iranische Atomprogramm als nicht ernstzunehmend bezeichnet. „Die Bemerkungen gegenüber der Presse unterscheiden sich von echten Stellungnahmen“, sagte Ahmadineschad am Dienstag.

China lehnte Kriegsdrohungen gegen Iran ab. „Wir glauben, die besten Option ist, das iranische Atomproblem durch diplomatische Verhandlungen zu lösen“, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums. „Wir billigen es nicht, in internationalen Angelegenheiten leicht auf Drohungen mit Gewalt zurückzugreifen.“ Auch Russland äußerte sich kritisch. Außenminister Sergej Lawrow sagte nach einem Treffen mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner in Moskau, er sei besorgt, dass ein militärisches Vorgehen offenbar erwogen werde.

Kouchner: Wollte „Friedensbotschaft“ senden

Kouchner hatte am Sonntag in einem Interview gesagt, sein Land müsse sich auf einen Krieg gegen Iran einstellen. Die Entscheidung stehe zwar nicht unmittelbar bevor, die Franzosen müssten sich aber auch „auf das Schlimmste vorbereiten“. Die Äußerung hatte international Kritik hervorgerufen.

Am Dienstag versuchte Kouchner, seine Aussage zu relativieren. Er wolle nicht als Kriegstreiber verstanden werden, sagte er der Zeitung „Le Monde“. „Meine Botschaft war eine ernsthafte und entschlossene Friedensbotschaft“, sagte er auf dem Weg nach Moskau.

Trotz internationaler Sanktionen verweigert die Islamische Republik Iran bislang den Stopp ihrer Urananreicherung, die als Schlüsseltechnologie für den Bau von Atomwaffen gilt. Daher beraten die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland am Freitag über eine mögliche Verschärfung der Strafmaßnahmen. Iran weist den Verdacht zurück, eine Atombombe zu entwickeln.

„Wir fordern eine Antwort“

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte Ende August in einer Grundsatzrede zur Außenpolitik vor einer „katastrophalen Alternative“ gewarnt: „Entweder die iranische Bombe oder die Bombardierung Irans.“ Nach Ansicht der französischen Opposition tragen die Äußerungen von Sarkozy und Kouchner dazu bei, dass Frankreich seine Position als Vermittler aufs Spiel setzt.

In Moskau bezeichnete Kouchner die Verbreitung von Kernwaffen als „eine der größten Gefahren zu Beginn des 21. Jahrhunderts“. Der russischen Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ sagte er: „Wir fordern eine Antwort, warum sich die Iraner mit der Anreicherung von Uran befassen wollen.“ Zusätzliche Sanktionen der Vereinten Nationen sollten die iranische Führung zu mehr Offenheit über ihre Pläne zwingen.