Brief aus Teheran Ahmadineschad umschmeichelt Berlin

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad, dessen Land wegen des Atomstreits und der Eskalation im Libanon international in der Kritik steht, hat einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. Über den Inhalt des Schreibens, das am Donnerstag einging, wollte das Kanzleramt zunächst keine Auskunft geben. Der Text werde übersetzt und ausgewertet, hieß es.

Anscheinend enthält der Brief keine konkreten, operativ verwendbaren Aussagen zu den beiden Krisen. Aus Berlin war zu hören, es handle sich wieder um eine Art philosophisch-weltgeschichtlicher Abhandlung, wie sie Ahmadineschad schon Anfang Mai an den amerikanischen Präsidenten Bush geschickt hatte. (Siehe auch: Dokumentation: Ahmadineschads Brief an Bush im Volltext)

Komplimente an die Deutschen

Den zehn Seiten langen Brief an die Bundesregierung hatte der iranische Außenminister Mottaki dem deutschen Botschafter in Teheran übergeben. Darin soll Ahmadineschad den Deutschen unter anderem Komplimente für ihre wissenschaftlichen und geistigen Leistungen machen und zum Ausdruck bringen, daß sie wegen ihrer Geschichte schlecht behandelt würden. Anscheinend enthält das Schreiben auch so etwas wie eine Kurzfassung des Islams. Schon Ahmadineschads Brief an Bush, über weite Strecken eine Abrechung mit dem westlichen Liberalismus, war in diesem Ton gehalten.

Derweil machte der russische Außenminister Lawrow deutlich, daß Moskau Sanktionen gegen Iran zustimmen würde, falls Teheran die Urananreicherung weiterhin nicht aussetzt. „Wenn die erste Resolution, die Iran auffordert, den Forderungen der Internationalen Atomenergiebehörde nachzukommen, nicht funktioniert, dann sind wir übereingekommen, daß es nach einer gewissen Zeit nötig sein wird, über zusätzliche Maßnahmen zu reden, einschließlich Maßnahmen wirtschaftlicher Natur.“

Uneinigkeit über eine Iran-Resolution

Aus New York wurde gemeldet, daß unter den UN-Vetomächten aber noch Uneinigkeit über den genauen Text einer Iran-Resolution herrsche.

Die iranische Führung bekräftigte am Donnerstag, daß sie die Anreicherung fortsetzen werde. In einer Erklärung des Nationalen Sicherheitsrates hieß es, Iran werde seine Nuklearpolitik überdenken, falls Sanktionen verhängt würden. Als mögliche Reaktion hatten iranische Vertreter in der Vergangenheit mehrmals einen Ausstieg ihres Landes aus dem Nichtverbreitungsvertrag genannt, einem zentralen völkerrechtlichen Dokument, das Iran (und den meisten anderen Staaten) den Besitz von Atomwaffen untersagt.

In der Erklärung wurde außerdem bekräftigt, daß Iran bis zum 22. August eine Antwort auf das westliche Verhandlungsangebot im Atomstreit geben will. Die Vetomächte beraten im Sicherheitsrat wieder über eine Iran-Resolution, weil Teheran bisher nicht auf das Angebot reagiert hat.