Atomstreit Iran bekommt mehr Zeit

Iran hat eine Frist der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verstreichen lassen, ohne sich zu deren jüngstem Vorschlag im Atomstreit zu äußern. Das staatliche Fernsehen meldete allerdings in Teheran, Iran wolle nun lieber Brennstoff kaufen als eigenes Spaltmaterial ins Ausland zu liefern, damit dort daraus Brennelemente für den Forschungsreaktor in Teheran gefertigt werden. Allerdings blieb die Quelle für die Information offen. Russland billigte am Freitag ausdrücklich den Entwurf eines Rahmenabkommens, den IAEA-Generaldirektor El Baradei am Mittwoch in Wien vorgelegt hatte und mit dem die Staatengemeinschaft hofft, Zeit zu gewinnen.

Der Plan sieht vor, dass Iran einen Großteil seines angereicherten Urans vor Jahresende nach Russland liefert, damit daraus Brennelemente für seinen Teheraner Forschungsreaktor hergestellt werden. Weil Iran Einwände gegen eine Beteiligung Frankreichs erhoben hatte, war dessen Rolle in dem Rahmenabkommen nur vage beschrieben worden. Eine französische Firma dürfte lediglich als Subunternehmer Russlands die Brennelemente aus dem Uran fertigen, nachdem dieses in Russland höher angereichert wurde. Französische Diplomaten hatten schon am Mittwoch signalisiert, dass Paris den Vorschlag dennoch gutheiße.

IAEA inspiziert Anlage in Ghom

Den russischen Außenminister Lawrow zitierte die Nachrichtenagentur Interfax am Freitag mit den Worten: „Wir sind mit diesen Vorschlägen einverstanden und hoffen, dass nicht nur Iran, sondern auch alle anderen Teilnehmer an den Verhandlungen ihre Bereitschaft zur Verwirklichung des geplanten Vorgehens bestätigen.“ Das iranische Fernsehen meldete dennoch etwas später am Freitag, die Führung in Teheran warte noch auf „positive und konstruktive“ Reaktionen anderer Länder, bevor sie sich äußere. Europäische Diplomaten warben dafür, die von El Baradei genannte Frist nicht als starres Ultimatum aufzufassen; ähnliches war auch aus der IAEA zu hören. Wegen der komplizierten Entscheidungsfindung in Teheran könne man der Regierung zusätzliche Bedenkzeit zubilligen.

Iran hatte sich bei den Atomgesprächen in Wien von Montag bis Mittwoch nur von seinem IAEA-Botschafter Soltanieh vertreten lassen. Zu dem Kompromisspapier konnte es nach zwei turbulenten Verhandlungstagen offenbar erst kommen, nachdem El Baradei mit dem iranischen Chefunterhändler Dschalili in Teheran telefoniert hatte.

An diesem Samstag reist ein kleines Team von Atominspekteuren der IAEA nach Iran. Am Sonntag soll ihnen die fast fertige Atomanlage nahe Ghom gezeigt werden, die Iran lange verheimlicht hatte. Die IAEA will die Inspektion nur dann als erfolg werten, wenn den Inspekteuren ausführliches Dokumentationsmaterial übergeben wird und sie Gelegenheit haben, Mitarbeiter zu befragen. Davon und von der Antwort Irans auf den geplanten Handel mit Russland und Frankreich hängt ab, ob noch in der kommenden Woche weitere Atomgespräche auf hoher diplomatischer Ebene geführt werden, wie es am 1. Oktober in Genf vereinbart worden war.