Atomstreit Ahmadineschad sorgt für Eklat bei Atom-Konferenz

Mit offensichtlich gegen die Vereinigten Staaten gerichteten Vorwürfen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad für einen Eklat bei einer internationalen Atomkonferenz gesorgt. Zum Auftakt des Treffens forderte Ahmadineschad an diesem Montag in New York die Bestrafung jener Staaten, die mit den Einsatz von Atomwaffen drohten. Die Drohung mit Kernwaffen oder Angriffe auf friedliche Atomanlagen sollten als Verletzung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit betrachtet werden, sagte der iranische Staatschef auf der Folgekonferenz über den Atomwaffensperrvertrag, an der die 189 Unterzeichnerstaaten des Vertrages von 1970 teilnehmen.

Die Vertreter der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Frankreichs verließen während der Rede Ahmadineschads den Saal. Zur Begründung erklärte das Präsidialamt in Washington, der iranische Präsident habe „wilde Vorwürfe“ erhoben. Die Äußerungen Ahmadineschads waren ganz offenkundig gegen die Vereinigten Staaten gerichtet, die erst kürzlich eine neue Militärstrategie vorgestellt hatten. Darin erklärte Amerika, dass es gegen Staaten, die eindeutig keine Atomwaffen besäßen, auch keine einsetzen würden.

Gates: Iran fordert amerikanische Marine im Golf heraus

Iran, dem die internationale Gemeinschaft die heimliche Entwicklung von Atomwaffen unterstellt, wertet dies als Drohung. Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates warf der Islamischen Republik derweil vor, die amerikanische Marine im Nahen Osten herauszufordern. Der Iran konzentriere Raketen, Marschflugkörper und viele kleine Angriffsboote. Das alles solle die amerikanischen Verbände in der Region auf die Probe stellen.

Die Konferenz, die bis zum 28. Mai dauert, findet alle fünf Jahre als Folgetreffen zum Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) von 1970 statt. Das vor 40 Jahren geschlossene Abkommen soll die Weitergabe von Kernwaffen stoppen und fordert die Atommächte zur Abrüstung auf. Die letzte Folgekonferenz von 2005 gilt gemeinhin als Katastrophe, weil die Vereinigten Staaten, Iran und Ägypten das Treffen mit Verfahrensfragen blockierten. Die Delegierten gingen ohne eine Abschlusserklärung auseinander. Vom diesjährigen Treffen erhoffen sich Diplomaten und Experten eine Belebung des Vertrags, der Nordkorea freilich nicht am Bau einer Atombombe und Iran nicht an der Anreicherung von Uran hinderte. Israel, das als einziger Staat im Nahen Osten wohl über Atomwaffen verfügt, ist dem Vertrag übrigens wie die atomar gerüsteten Rivalen Indien und Pakistan nicht beigetreten und bleibt der Konferenz fern.