Syrien Assad nimmt Rücktritt der Regierung an

Die syrische Regierung ist am Dienstag zurückgetreten. Präsident Baschar al-Assad habe den Rücktritt des Kabinetts angenommen, meldete das staatliche Fernsehen. Der Schritt der Ministerrunde war nach zwei Wochen von Demonstrationen für mehr Demokratie und gegen Korruption erwartet worden. Bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten waren vor allem im Süden des Landes mindestens 60 Menschen getötet worden.

Der seit elf Jahren regierende Assad hat eine Erklärung ankündigen lassen. Möglicherweise wird er den seit 1963 geltenden Ausnahmezustand aufheben. Zehntausende Syrer demonstrierten derweil für Assad. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von Kundgebungen in der Hauptstadt Damaskus sowie in Aleppo und Hasaka. Die Demonstranten trugen Bilder des 45 Jahre alten Staatschefs und wiederholten auf Spruchbändern die Vorwürfe der Führung, die schärfsten Proteste gegen den seit elf Jahren regierenden Assad seien vom Ausland und von Kriminellen gesteuert. Mit Ausnahme staatlich organisierter Kundgebungen sind in Syrien alle Demonstrationen verboten.

Nahrungsmittelpreise gestiegen

Zu den Aufmärschen für Assad seien sie aufgefordert worden, berichteten Angestellte und Mitglieder von Gewerkschaften, die von der regierenden Baath-Partei kontrolliert werden. Ungeachtet anderslautender Ankündigungen äußerten Regierungsvertreter, Bürgerrechtler und Diplomaten Zweifel, dass Assad den Ausnahmezustand ersatzlos aufheben wird. Im Jemen setzte die Opposition ihre Protestaktionen gegen den langjährigen Präsidenten Ali Abdullah Salih fort.

Sie beharrte auf dem sofortigen Rücktritt des Staatschefs, der das ärmste Land der arabischen Halbinsel seit 32 Jahren autoritär regiert. Handelsminister Hisham Scharaf Abdalla berichtete in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters von Hamsterkäufen, was zu einem Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel um bis zu 15 Prozent geführt habe. Weizen sei sogar um mehr als 15 Prozent teurer geworden. Die Menschen fürchteten für den Fall von Unruhen oder eines Bürgerkriegs um ihre Versorgung und kauften zu jedem geforderten Preis die Läden leer.