Nahost Israel fliegt wieder Luftangriffe

Ungeachtet aller internationaler Friedensbemühungen bleibt die Waffenruhe zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas-Bewegung brüchig. Als Antwort auf den ersten Beschuss Südisraels mit einer palästinensischen Rakete seit Beginn der Waffenruhe am 18. Januar griffen israelische Kampfflugzeuge in der Nacht zum Donnerstag Ziele im südlichen Gazastreifen an.

Nach Augenzeugenberichten wurde niemand verletzt. Es seien zwei Ziele in der Stadt Rafah getroffen worden. Eine Bombe sei an der Grenze zu Ägypten niedergegangen, eine andere habe einer Metallwerkstatt gegolten. Beim Beschuss Südisraels mit einer selbst gebauten palästinensischen Rakete wurde nach Angaben des Israelischen Rundfunks niemand verletzt. Es sei auch kein Sachschaden entstanden.

Israel fliegt wieder Luftangriffe

Am frühen Mittwochmorgen hatte Israel nach einem blutigen Zwischenfall an seiner Grenze zum Gazastreifen am Vortag Tunnelanlagen zwischen Ägypten und dem Gazastreifen bombardiert. Das Unterbinden des Waffenschmuggels in das Palästinensergebiet war eines der Hauptziele der 22-tägigen israelischen Militäroperation. Hunderte von Tunnel unter der Grenze werden zum Waffenschmuggel genutzt. Metallwerkstätten dienen nach israelischer Darstellung zum Bau von Raketen.

Vor dem Hintergrund der neuen Eskalation nahm der neue amerikanische Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, Gespräche mit der israelischen Regierung zur Schaffung einer dauerhaften Waffenruhe im Gazastreifen auf. Wie Mitchell nach einem Treffen mit dem amtierenden Regierungschef Ehud Olmert am Mittwoch in Jerusalem betonte, gehöre dazu auch „ein Ende aller Kampfhandlungen, der Stopp des Waffenschmuggels und die Wiederöffnung der Grenzübergänge“ zum Gazastreifen. Der Nahost-Beauftragte der neuen amerikanischen Regierung war zuvor in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zusammengetroffen.

Freilassung von entführtem israelischen Soldaten gefordert

Bei dem Gespräch mit Mitchell habe Olmert die Freilassung des von der Hamas entführten israelischen Soldaten Gilat Schalit zur Bedingung für ein Ende der Blockade des Gazastreifens gemacht, erklärte der Berater des Regierungschefs, Mark Regev. Schalit war im Sommer vor zwei Jahren aus dem israelischen Grenzgebiet von Hamas-Kämpfern in den Gazastreifen verschleppt worden.

Nach Ansicht Mitchells muss die Öffnung des Gazastreifens auf Grundlage eines Abkommens aus dem Jahr 2005 erfolgen. Dieses sieht vor, dass die Grenzen des von der Hamas beherrschten Gebiets unter Aufsicht der EU von Beamten der Autonomiebehörde des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas kontrolliert werden. Mitchell erinnerte bei dem Treffen mit Olmert an das Versprechen des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama, sich aktiv für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzen zu wollen, durch die Israel und ein künftiges Palästina „in Frieden und Sicherheit nebeneinander leben können“.

Steinmeier begrüßt Obamas Entschlossenheit

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Entschlossenheit der neuen amerikanischen Regierung, sich intensiv im Nahost- Konflikt zu engagieren. Dies werde nicht nur durch die Ernennung eines Sonderbeauftragten, sondern auch durch dessen schnelle Reise in die Region deutlich, sagte Steinmeier am Abend nach einem Telefongespräch mit Mitchell.

Mitchell war am Dienstagabend zum Auftakt seiner ersten Nahost- Reise im neuen Amt zunächst in Kairo eingetroffen. Nach Gesprächen mit Präsident Mubarak hob er am Mittwochvormittag hervor: „Es ist sehr wichtig, dass die Waffenruhe verlängert und stabilisiert wird.“ Seinem Gastgeber dankte er für die Vermittlungsbemühungen in dem Konflikt.