06.09.2010 · Israels Außenminister Lieberman hält eine endgültige Friedensregelung mit den Palästinensern für nahezu unmöglich: Ein Frieden mit den Palästinensern sei weder innerhalb eines Jahres noch innerhalb einer Generation zu erzielen.
© dapd
„Kein baldiger Friede mit den Palästinensern”: Israels Außenminister Lieberman
Der israelische Außenminister Lieberman hat ausgeschlossen, dass die Regierung in Jerusalem den Baustopp in den Siedlungen über den 26. September hinaus verlängert. Dem werde seine „Israel Beitenu“-Partei nie zustimmen, sagte er am Montag im israelischen Rundfunk: „Ein Versprechen ist ein Versprechen.“ Ein Frieden mit den Palästinensern sei weder innerhalb eines Jahres noch innerhalb einer Generation zu erzielen, hatte Lieberman zuvor in einer Rede vor Mitgliedern seiner Partei gesagt. Das Beste, was bei den neuen Gesprächen herauskommen könne, sei ein langfristiges Interimsabkommen.
Zuvor hatte sich schon der stellvertretende Ministerpräsident Silvan Schalom von der Likud-Partei darüber beklagt, dass Ministerpräsident Netanjahu sie nicht ausreichend über die Verhandlungen informiere. Der palästinensische Ministerpräsident Fajad hielt am Montag ein Scheitern der Direktgespräche für wahrscheinlicher als ihren erfolgreichen Abschluss.
„Autonomiebehörde würde ohne Friedensabkommen zusammenbrechen“
Chefunterhändler Erekat sagte voraus, dass die von Präsident Abbas geführte Autonomiebehörde zusammenbrechen werde, sollte es kein Friedensabkommen mit Israel geben. Unterdessen hieß es in Washington, dass Außenministerin Clinton und Nahostvermittler Mitchell am 15. September an dem ersten Treffen zwischen Netanjahu und Abbas in Jerusalem teilnehmen werden.
Am Tag zuvor werden sie schon der Verhandlungsrunde der beiden Politiker im ägyptischen Scharm al Scheich beiwohnen. Abbas war seit rund 20 Monaten nicht mehr in Jerusalem, wo er mit Netanjahus Vorgänger Olmert mehrere Male im Monat gesprochen hatte.
