Naher Osten Frieden - aber noch nicht jetzt

In der dritten Kriegswoche sitzt der Generalsekretär der Friedensbewegung „Frieden Jetzt“ in seinem Büro und erklärt geduldig, warum er jetzt eigentlich noch keinen Frieden will. „Ich glaube daß Israel nur tut, was es tun muß“, sagt Yariv Oppenheimer.

Israel verteidige eine international anerkannte Grenze, der Krieg sei deshalb gerechtfertigt und müsse weitergehen. „Bis es eine Chance auf eine funktionierende Absprache gibt, die Israel Sicherheit gewährt, sehe ich nicht, wie wir die Militäraktion einstellen könnten“, sagt Oppenheimer. Darum demonstriere „Frieden Jetzt“ genau wie die meisten anderen linken Organisationen auch nicht gegen den Krieg. Oppenheimer weiß um die Sprengkraft seiner Worte.

Peretz selbstsicherer und souverän

Er bekomme täglich über fünfzig Anrufe von Journalisten, die ihn nach seiner Meinung zum Krieg befragen. Die meisten seien von seiner Reaktion überrascht, sagt Oppenheimer. „Sie suchen Kriegsgegner, und das ist in diesen Tagen nicht ganz leicht.“ Da es auch in seiner Organisation unterschiedliche Meinungen zum Vorgehen der Armee gebe, könne er natürlich entsprechende Telefonnummern weitergeben, aber eigentlich herrsche selbst innerhalb von „Frieden Jetzt“ ein Konsens: „Wir haben diesen Krieg nicht angefangen, aber jetzt müssen wir ihn zu Ende führen.“

Vielleicht fällt „Frieden Jetzt“ die Unterstützung des Krieges leichter, weil einer der Ihren oberster Kriegsherr ist: Verteidigungsminister Amir Peretz war einst Gründungsmitglied von „Frieden Jetzt“ und verpaßte während des ersten Libanonkriegs 1982 kaum eine Friedensdemonstration. Weil Olmert ihm das ersehnte Amt des Finanzministers nicht geben wollte, mußte Peretz nach den Wahlen mit dem Posten des Verteidigungsministers vorliebnehmen. Da hätte sich der einstige Gewerkschaftschef kaum träumen lassen, daß er vier Monate später einen Krieg führen würde. Nach einer etwas holperigen Anfangszeit scheint Peretz sein Amt nun selbstsicherer und souverän auszuüben. Wie es für rechte Politiker leichter zu sein scheint, Frieden zu schließen und besetzte Gebiete zu räumen, so kann ein linker Friedensaktivist im Amt des Verteidigungsministers in Kriegszeiten womöglich leichter Härte zeigen, ohne Bürgermassen gegen sich aufzubringen.

„Wir haben keine Wahl“

Es dürfte Peretz dennoch geschmerzt haben, als nach dem fatalen Luftangriff auf die libanesische Stadt Kana am vergangenen Sonntag etwa 200 Demonstranten vor dem Verteidigungsministerium „Peretz, Kindermörder“ skandierten. Eine Sprecherin des Ministers sagte daraufhin der Zeitung „Jerusalem Post“, die Rufe würden Peretz viel mehr verletzen, wenn die Demonstranten einen Konsens unter den Linken vertreten würden. Davon aber kann wohl keine Rede sein: Zu jener Demonstration aufgerufen hatten eher obskure Gruppen wie die „Kommunistische Partei Israels“, die „Kommunistische Jugend“, die „Anarchisten gegen die Mauer“ und „Gush Shalom“ (Friedensblock), deren Mitglieder sich selbst als „Hardcore-Friedensaktivisten“ bezeichnen.

Außerdem fand gleichzeitig nur wenige Meter entfernt eine Gegendemonstration statt. Es waren keine ultranationalistischen Likud-Aktivisten, die dort ihre Unterstützung für die israelische Militäraktion zeigten. Es waren Mitglieder der Arbeiterpartei, Menschen, die in der Vergangenheit Jitzhak Rabin, Ehud Barak und Schimon Peres ihre Stimmen geben haben und jetzt Plakate schwenkten, auf denen stand: „Wir haben keine Wahl“ oder „Nur Stärke bringt Frieden“.

Grundfeste der Friedensbewegung in Zweifel gestellt

Es scheint, als hätten fast alle, die der Friedensbewegung einst ihre gewichtigen Stimmen liehen, das Lager gewechselt: der Schriftsteller Amos Oz hält das israelische Vorgehen für „gerechtfertigt und notwendig“, seine Kollegen David Grossmann und A.B. Yehoshua äußerten sich ähnlich. Der Dramatiker Jehoschua Sobol, bisher ebenfalls dem linken politischen Spektrum zuzuordnen, sprach sich deutlich gegen einen sofortigen Waffenstillstand aus: „Jeder, der jetzt einen Waffenstillstand fordert, unterstützt damit indirekt die Hizbullah“, sagte er dem israelischen Rundfunk. Es sei ihm unverständlich, wie irgend jemand in der Linken dazu bereit sein könne. Dann gab er zu: „Ich habe mich geirrt, als ich glaubte, ein Rückzug auf anerkannte Grenzen würde Frieden bringen.“

Sobol brachte das Dilemma der israelischen Linken auf den Punkt, deren Ideologie auf der Formel „Land für Frieden“ basiert. Demnach würde ein Rückzug aus besetzten Gebieten den Terrororganisationen ihre Existenzberechtigung nehmen und so Frieden bringen. Diese Rechnung aber ist weder im Libanon noch in Gaza aufgegangen und hat die Grundfeste der Friedensbewegung in Zweifel gestellt. „Wir haben nichts erobert, wir haben kein Land besetzt und wir haben niemandem Unrecht zugefügt“, sagt Bildungsministerin Yuli Tamir, die ebenfalls jahrelang „Frieden Jetzt“ verbunden war. „Wir tun nur, was jedes andere Volk in unserer Situation auch tun würde“.

„Dieser Krieg ist schlecht für Israel“

Deshalb sei dieser Krieg auch nicht mit dem Libanonfeldzug von 1982 zu vergleichen. Denn damals hatte die größte Demonstration in der Geschichte des Staates Israel das Ende des Krieges eingeläutet. Am 25. September 1982 demonstrierten auf dem „Platz der Könige Israels“ in Tel Aviv 400 000 Menschen. Eine Woche zuvor hatten christliche Phalangisten in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila im Libanon etwa 800 palästinensische Flüchtlinge brutal getötet.

Der heute mehr als 80 Jahre alte Uri Avnery war damals schon dabei. Auch heute verpaßt der in Beckum in Westfalen geborene Friedensaktivist keine Demonstration. Er sieht durchaus Parallelen: „Auch 1982 waren bei der ersten Demo nur 100 Teilnehmer, dann kamen 500 und schließlich Hunderttausende“, sagt Avnery hoffnungsvoll. Das wahre Problem sei nicht der Libanon, sondern die Besatzung der Palästinensergebiete. „Die Hizbullah hätte ohne die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen nichts unternommen“, sagt Avnery und stellt fest: „Dieser Krieg ist schlecht für Israel, er ist schlecht für den Libanon und er ist schlecht für den Frieden.“ Der gegenwärtige Konsens in der Bevölkerung störe ihn nicht, das sei zu Kriegsbeginn 1982 nicht anders gewesen. Immerhin hätten an der vorigen Demonstration zum ersten Mal zwei Abgeordnete der linken Meretz-Partei teilgenommen. Und sogar einige Leute von „Frieden Jetzt“.