Libanons Ministerpräsident Gewiefte Heulsuse

Als der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora vergangene Woche beim Treffen der arabischen Außenminister in Tränen ausbrach, bestätigte einen bei vielen einen vorherrschenden Eindruck: Wie sollte dieser sympathisch, doch verloren-hilflos wirkende Mann die Hizbullah in die Schranken weisen? Diese Heulsuse würde dem Libanon keinen Frieden bringen. Die israelische Außenministerin Livni forderte Siniora am nächsten Tag bissig dazu auf, „seine Tränen abzuwischen“ und „endlich etwas für die Zukunft seines Landes zu tun“. Tatsächlich aber hat Siniora durch gewiefte Schachzüge maßgeblich zum Zustandekommen der am Samstag beschlossenen UN-Resolution beigetragen.

Sinioras Rede vor den Außenministern war trotz der Tränen kein bloßer Ausbruch von Emotionen, sondern eine ungewöhnlich deutliche politische Stellungnahme. Der Libanon sei nicht der „Sandsack von Israel oder irgend jemandem anderen“, sagte er. Mit den „anderen“ waren Syrien und Iran gemeint.

Realpolitik statt rhetorischen Lamentos

„Wir wollen nicht mehr die Arena für Konflikte und Konfrontation sein, was auch immer deren Rechtfertigung ist“, fügte er hinzu. Siniora gelang auf dem Treffen das fast Unmögliche: Statt der üblichen rhetorischen Lamentos betrieb die Arabische Liga Realpolitik und entsandte eine Delegation nach New York, die sich für signifikante, aber nicht überzogene Änderungen am Resolutionsentwurf einsetzen sollte. Der syrische Außenminister Moallem sah sich plötzlich weitgehend isoliert.

Dieses Vorgehen ist für Siniora typisch. Der 63 Jahre alte sunnitische Muslim aus Sidon ist ein gewiefter Geschäftsmann. Er war ein Vertrauter des 2005 ermordeten früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri und führte lange Jahre einen großen Teil dessen Geschäftsimperiums. Von 1992 bis 1998 und nochmals von 2000 bis 2004 war er libanesischer Finanzminister. Seine Ernennung zum Ministerpräsidenten im Juli 2005 hatte er zu einem großen Teil der Unterstützung von Hariris Sohn Saad zu verdanken. Die beiden arbeiten noch jetzt sehr eng zusammen.

„Der wahre Kampf wird nach dem Krieg stattfinden“

So soll Saad Hariri den entscheidenden Vorschlag gemacht haben, 15.000 libanesische Soldaten im Süden des Landes zu stationieren. Hariri und Siniora wußten, daß Hizbullah-Führer Nasrallah einen solchen Vorschlag nur schwer ablehnen könnte, da die Hizbullah eine prinzipielle Entsendung der Armee in den Süden schon im Taif-Abkommen von 1989 akzeptiert hatte. Das überraschende Angebot, die libanesische Armee einzusetzen, hat die Überarbeitung der Resolution wohl erst möglich gemacht.

Dennoch wird mit Beginn des Waffenstillstands für Siniora kaum Ruhe einkehren. In seiner Fernsehansprache am Sonntag hat Hizbullah-Führer Nasrallah zwar ohne Begeisterung angekündigt, er wolle die UN-Resolution akzeptieren, hat aber eine Warnung hinzugefügt: Viele der Vereinbarungen in der Resolution beschäftigten sich mit internen libanesischen Angelegenheiten - die Diskussion darüber werde später stattfinden. Weniger verklausuliert hatte es ein Hizbullah-Kämpfer vor kurzem im Gespräch mit der Zeitung „Guardian“ gesagt: „Der wahre Kampf wird nach dem Krieg stattfinden. Wir haben noch eine Rechnung offen mit den libanesischen Politikern.“