Libanon Die Hizbullah droht

Abends um halb elf Uhr ist das Leben wieder auf die Amir-Bashir-Straße zurückgekehrt. Zwar stehen noch immer eine Handvoll Polizisten vor der Absperrung, die die breite Durchfahrtsstraße im Zentrum Beiruts vom Parlaments- und Ausgehviertel Solidere trennt. Auch ein Panzer wacht noch immer vor dem Sitz der Vereinten Nationen. Eine Schlange Taxis hat sich gebildet, die Fahrer buhlen um Kunden. Aus den Cafés und Restaurants in der Fußgängerzone des aufwendig wieder aufgebauten Stadtteils dröhnt Musik.

Am Vormittag sah es in „Downtown“, wie die Beiruter die während des Bürgerkrieges völlig zerstörte Innenstadt nennen, anders aus. Die sternförmig auf den Platz mit dem Glockenturm zulaufenden Straßen waren verwaist. Hunderte Sicherheitskräfte sperrten die Gegend rund um das Parlament ab, in dessen Nähe auch die Regierung ihren Sitz hat. Seit mehreren Tagen trafen sich die führenden libanesischen Politiker zu „nationalen Konsensgesprächen“. Sie blieben jedoch wieder einmal ohne Ergebnis: Fünf schiitische Minister erklärten am Samstag ihren Rücktritt.

Scheich Naim Kassem kündigt Massenproteste an

Am Sonntag bekräftigte dann ein Hizbullah-Sprecher, daß man an diesem Montag die Drohung von Scheich Nasrallah in die Tat umsetzen werde: Sollte bis zum 13. November keine Regierung der nationalen Einheit zustande kommen, in der die Hizbullah und ihre Verbündeten ein Drittel der Minister und damit ein faktisches Vetorecht hat, wollte der Hizbullah-Führer den Konflikt „auf die Straße“ bringen. Am Sonntag kündigte Nasrallahs Stellvertreter Scheich Naim Kassem friedliche Massenproteste an.

Die Gespräche der Politiker interessieren viele der Restaurant- und Geschäftsbesitzer in dem nach Ende des Bürgerkrieges mühsam wieder aufgebauten Stadtteil kaum. Nach dem Krieg mit Israel im Sommer und der Serie von Attentaten davor sehnen sie sich nach Ruhe und Stabilität. Am Mittwoch demonstrierten sie deshalb dagegen, daß ihre Kunden das Viertel wegen der scharfen Sicherheitsvorkehrungen meiden. „2005 = 320 Angestellte - 2006 = 250 Angestellte - 2007 = ??????????“ stand auf einem der Plakate.

„Der Anschlag galt nicht der Buddha Bar“

Zahi Rizkallah von der vor zwei Jahren eröffneten „Buddha Bar“ kann dem Streit zwischen den anti- und prosyrischen Politikern nichts mehr abgewinnen: „Seit anderthalb Jahren hören wir immer wieder die gleichen Geschichten. Statt sich zu einigen, finden sie immer neue Konflikte, die wir ausbaden müssen.“ Allein in den drei Monaten nach dem Mord an Hariri machte sein Betrieb, in dessen Mitte eine über zwei Meter große Buddha-Figur thront, mehr als eine Million Dollar Verluste. Während der fünf Kriegswochen im Juli und August blieb das Lokal ganz geschlossen. Und mit jeder neuen Verhandlungsrunde gehen jetzt weitere Gäste verloren, die sich von den Sicherheitsvorkehrungen eingeschüchtert fühlen. Mitte Oktober feuerten dann auch Unbekannte drei Granaten auf das Gebäude ab, in dem neben der Bar auch eine Bank und eine saudische Wohltätigkeitsstiftung untergebracht sind. Sechs Menschen wurden verletzt.

„Der Anschlag galt nicht der ,Buddha Bar', sondern ganz Solidere“, ist sich Rizkallah sicher. „Nachdem der Betrieb nach Kriegsende Mitte August Schritt für Schritt ins Laufen kam, ist das Geschäftsleben nun ein weiteres Mal zurückgeworfen“, klagt er. Zuletzt zerschlug sich dann auch noch die Hoffnung, einige Verluste des Sommers während des Id-Fests am Ende des Fastenmonats Ramadan wettzumachen. Mehr als die Hälfte der Reservierungen für das Id-Fest im Solidere-Viertel sagten vor allem die Gäste aus den Golf-Staaten nach dem Granatangriff ab. Es war der vierte Anschlag seit Kriegsende, und es folgten noch zwei weitere Angriffe auf Polizeistationen.

„Der Libanon braucht noch mindestens ein Jahr“

Seine Zuversicht hat Rizkallah aber noch nicht ganz verloren. „Das Erinnerungsvermögen der Libanesen gleicht dem eines Fisches: Es hält höchstens drei Sekunden“, hat er beobachtet. Selbst bei neuen Anschlägen würden die Kunden schon nach wenigen Tagen wieder zurückkommen. Große Hoffnungen, daß sich die Situation schon in nächster Zeit beruhigen könnte, macht er sich aber nicht. „Der Libanon braucht noch mindestens ein Jahr, um seine innenpolitischen Probleme zu lösen“, fürchtet er.

Das liegt an den beiden großen politischen Lagern, die sich unversöhnlich gegenüberstehen, wie das Wochenende wieder zeigte. Auf der einen Seite sind das die antisyrischen Kräfte um Ministerpräsident Siniora, Saad Hariri, den Sohn des ermordeten früheren Ministerpräsidenten, und den Drusenführer Walid Dschumblatt. Auf der anderen Seite steht die von Scheich Nasrallah geführte Hizbullah mit ihren Verbündeten, die Syrien freundlich gesinnt sind.

Kommt die „Regierung der nationalen Einheit“?

Schon kurz nach Kriegsende hatte Nasrallah damit begonnen, Siniora heftig zu kritisieren. Anfang November stellte er ihm dann das Ultimatum und verlangte eine stärkere Vertretung der Hizbullah und ihrer Verbündeten in der Regierung. Seit den Wahlen im Sommer 2005 gehören dem Kabinett zwei Hizbullah-Mitglieder an. Auch die schiitische Amal von Parlamentspräsident Nabih Berri ist mit zwei Ministern in der Regierung vertreten, hinzu kommt ein weiterer parteiloser Verbündeter der Schiiten. Am Wochenende erklärten sie alle ihren Rücktritt. Nur eine „Regierung der nationalen Einheit“ könne den Zusammenhalt des durch Krieg und mangelnde Solidarität mit den Hizbullah-Kämpfern geschwächten Landes sichern, teilten sie zur Begründung mit.

Doch auf diese Forderung wollten sich die Politiker um Siniora in der vierten Runde ihrer Konsensgespräche am Samstag nicht einlassen; die Rücktritte nahm der Regierungschef auch nicht an. Eine Rolle könnte aber auch der Mordfall Hariri spielen. Denn an diesem Montag soll die jetzt geschwächte Regierung über den am Freitag von den Vereinten Nationen an Beirut übermittelten Entwurf für die Rahmenbedingungen des internationalen Hariri-Tribunals entscheiden, vor dem sich möglicherweise prominente Libanesen und Syrer verantworten müssen.

Friedliche Proteste enden in Gewalt

Bald könnten sich jetzt wieder Tausende in Solidere auf dem Riad-Al-Solh-Platz in der Nähe der Amir-Bashir-Straße drängen, wenn es wirklich zu den Großdemonstrationen kommt. Zuletzt waren dort Ende Juli nach dem israelischen Luftangriff auf den südlibanesischen Ort Qana, bei dem 27 Zivilisten, ums Leben gekommen waren, friedlichen Proteste in Gewalt umgeschlagen: Scheiben wurden eingeschlagen, Brände gelegt. Nur weil schiitische Kleriker und Parlamentspräsident Nabih Berri zur Mäßigung aufriefen, kam es nicht zu Schlimmerem. Etwa eine Million Hizbullah-Anhänger waren im März 2005 auf den Platz gekommen.

Wenige Wochen nach dem Mord an Hariri sprach Nasrallah zu ihnen und sicherte zugleich dem syrischen Präsidenten Assad seine Unterstützung zu; viele Libanesen machten ihn für die Tat verantwortlich. Eine Woche später versammelten sich dann die Unterstützer des nach dem Datum der größten Demonstration des „Beiruter Frühlings“ benannten antisyrischen „14. März-Bündnis“ um Saad Hariri und Walid Dschumblatt mindestens ebenso viele Menschen auf dem nur ein wenige hundert Meter entfernten Märtyrerplatz.