30.07.2010 · In Gaza hat die Lockerung der Blockade zwar das Süßwarenangebot erweitert, die Wirtschaft klagt dennoch über massive Probleme. Wichtige Absatzmärkte und Ersatzteile für Maschinen sind weiter unerreichbar.
Von Hans-Christian Rößler, GazaAn Chips, die weniger Fett enthalten, will auch Al Awda genesen. Die Maschinen für die neue Produktionsanlage haben am Dienstag vier Lastwagen im Hof der Keksfabrik in Deir al Balah abgeladen. Mit dem fettarmen Snack hofft der größte Hersteller von Süßwaren im Gazastreifen, wieder den Boden gutzumachen, den er ausgerechnet durch die Lockerung der israelischen Blockade verloren hat. „Der Markt ist voll von Produkten aus Israel“, klagt Manal Hasan. Die islamisch korrekt gekleidete junge Ingenieurin im braunen langen Kleid und mit züchtig bedeckten Haaren ist Geschäftsführerin der Fabrik. Während der drei Jahre dauernden Abriegelung kämpfte ihre Firma ums Überleben. Einen kleinen Teil der in den gesamten Palästinensergebieten früher sehr beliebten Schokoladenkekse, Waffeln und Eiscreme konnte sie nur dank des Nachschubs durch die Schmuggeltunnel unter der ägyptischen Grenze herstellen. Durch sie kamen die nötigen Rohstoffe, die aber teurer als vor der Blockade und oft auch noch schlechter waren.
Seit wenigen Wochen stapeln sich in den Regalen der Geschäfte in Gaza jedoch Schokoladenriegel und Kekse. Vor gut einem Monat gab die israelische Regierung den Import der meisten Waren und Güter frei. Die Großbäckerei in Deir al Balah kann angesichts dieser Konkurrenz aus Israel und anderen Ländern kaum noch mithalten. „Seit Jahren konnten wir kein neues Sortiment entwickeln. Allein drei Jahre warteten wir auf die moderne Produktionsanlage für die Chips aus Deutschland“, berichtet Ingenieurin Hasan. Aber selbst die Ankunft der neuen Maschinen ist nur ein kleiner Schritt nach vorne: Um sie aufzubauen, müssten deutsche Techniker nach Deir al Balah kommen. Aber sie lässt Israel genauso wenig über die Grenze wie bezahlbaren Zement für den Bau der Fabrikhalle für die Chips-Produktion. Nur für Hilfsprojekte internationaler Organisationen lässt Israel nun Zement in größeren Mengen nach Gaza, aber nicht für Unternehmer und Privatleute. Der durch die Tunnel geschmuggelte Zement ist keine Alternative. Baustoffe aus Ägypten, an denen auch die herrschende Hamas mitverdient, sind für die meisten weiterhin zu teuer.
Ohne die Ware vom Sand befreien zu müssen
Für die neue „Gaza Mall“ in der Stadtmitte gab es offensichtlich genug Zement. In Gaza vermuten manche, dass in dem Einkaufszentrum Hamas-Geld steckt. Erst vor knapp zwei Wochen öffneten der Supermarkt und das halbe Dutzend weiterer Geschäfte in dem zweistöckigen Gebäude ihre Türen. In Israel scheinen sie bekannter zu sein als unter den Einwohnern von Gaza-Stadt. Bilder von der Eröffnung der neuen Geschäfte drucken die meisten israelischen Zeitungen. Politiker und Kommentatoren führen sie als Beweis dafür ins Feld, dass in Gaza alles andere als Not herrscht. Der junge Palästinenser, der sich in seiner Mittagspause schnell eine Cola holt, ist nicht sonderlich beeindruckt. „Wir sind hier schließlich nicht in Somalia, sondern vergleichen uns mit dem Westjordanland und Israel“, sagt er. Mit den großen Einkaufszentren in Ramallah, Hebron oder Nablus kann sich die Neueröffnung in Gaza tatsächlich nicht messen; Supermärkte in deutschen Dörfern haben meist mehr anzubieten als der Laden in der „Gaza Mall“.
An diesem Vormittag sind die Einkaufswagen viel zu groß für die wenigen Sachen, die die Kunden zögernd auswählen. Umso aufmerksamer mustern sie die Waren in den Regalen: Es gibt Twix und Smarties, Ketchup aus Amerika, Honig und Fruchtsäfte aus Israel. Das Sortiment bietet einen guten Überblick über das, was die israelische Regierung auf einmal wieder über die Grenze lässt, ohne dass die Kunden die Ware vom Sand befreien müssen. Denn bisher kamen die meisten Importe durch die Schmuggeltunnel unter der Wüste, was entsprechende Spuren hinterließ. „Vor allem die Kinder freuen sich, dass es jetzt alle diese Sachen wieder gibt. Aber eigentlich brauchen wir anderes viel nötiger“, sagt eine Mutter, die ihre beiden Töchter nur mit Mühe von den aufgetürmten Süßigkeiten losreißen kann. Gut 70 Prozent der Einwohner Gazas leben von nur einem Dollar pro Tag. So viel kosten im neuen Supermarkt zwei importierte Schokoladenriegel. Um zu überleben, sind die meisten von ausländischer Hilfe abhängig. Ähnlich knapp sind Arbeitsplätze: Mehr als 40 Prozent der Menschen in Gaza haben keine Stelle.
All das fügt sich zu einem Teufelskreis, der sich auch in der Al-Awda-Keksfabrik beobachten lässt. Dort hat der Besitzer zwar keinen der 350 Angestellten entlassen. Aber sie arbeiten im Monat höchstens noch ein Drittel der normalen Arbeitszeit und verdienen entsprechend weniger. Sie haben deshalb auch kaum Geld, um einzukaufen und die lokale Wirtschaft wieder zu beleben. Hinzu kommt der fehlende Strom, der dauernd ausfällt. Deshalb bestellen die Ladenbesitzer bei Al Awda kein Eis mehr, weil sie es nicht kühlen können. Das wäre alles nicht so schlimm, könnte die Firma weiter ihre Kunden im Westjordanland beliefern. Mehr als sechzig Prozent ihres Gebäcks und der Eiscreme verkaufte sie früher dort. Seit dem Beginn der Abriegelung hat die israelische Regierung den Export aus Gaza bis auf wenige Ausnahmen gestoppt und will ihn bisher auch nicht wieder im alten Umfang zulassen.
Amr Hamad findet zunächst noch diplomatische Worte. Die Öffnung bedeute, dass man sich „in die richtige Richtung“ bewege, sagt der stellvertretende Generalsekretär der „Palestinian Federation of Industries“, des wichtigsten Zusammenschlusses palästinensischer Industrieller. Aber dann bricht die Enttäuschung aus ihm heraus, und er spricht von einer „großen Lüge“. Statt der dringend benötigten Rohstoffe habe die israelische Armee in den vergangenen Tagen vor allem Tüten, leere Kartons, Kisten, Blechdosen nach Gaza gelassen. Kakao sei auch dabei gewesen und Stoffe für die Textilfabriken. „Aber die Textilproduzenten sind zu 90 Prozent vom Export abhängig“, erläutert Hamad. Vor allem das Beispiel der mehreren hunderttausend leeren Dosen für Tomatenmark, die nach Gaza durften, sind für ihn kennzeichnend für die fehlgeleitete Politik: Sie kamen in Gaza an, als die Tomatenernte gerade verarbeitet war. Zudem leben die meisten Kunden für mehr als zwei Drittel des Tomatenmarks aus Gaza im unerreichbaren Westjordanland.
Täglich 250 statt 150 Lastwagenladungen
„Wir brauchen Maschinen, Ersatzteile und Rohstoffe“, fordert Hamad. Und eigentlich müssten Geschäftsleute auch reisen können. Aber nicht einmal in die Filialen oder zu ihren früheren Kunden ins weniger als hundert Kilometer entfernte Westjordanland dürfen sie auch nach der Lockerung der Blockade fahren. In einem Gerichtsverfahren vor dem Obersten Gericht in Jerusalem stellte das Verteidigungsministerium Anfang Juli klar, dass die Öffnung der Grenze nur für Güter und ganz wenige Menschen gilt. Zu ihnen zählten „humanitäre Notfälle“, vor allem Patienten, die dringend behandelt werden müssen.
Im Büro der israelischen Armee, das die Einfuhren nach Gaza koordiniert (Cogat), können die Mitarbeiter die Enttäuschung nicht verstehen. Sie berichten vom neuen Computertomographen für das Schifa-Krankenhaus und dem Baumaterial für neue Gewächshäuser, die eine amerikanische Hilfsorganisation errichtet. „Alles, was nicht auf der Liste für verbotene Güter steht, kommt durch. Die Palästinenser müssen sie nur beantragen. In manchen Fällen sind sie vielleicht noch nicht so weit“, sagt ein Cogat-Sprecher. Von diesem Wochenende an soll der einzige Warenübergang in Kerem Schalom täglich 250 statt bisher 150 Lastwagenladungen abfertigen. „Von einem Stau kann dort keine Rede sein“, sagt der Sprecher.
Terroristen könnten daraus Raketen bauen
Nach den Worten palästinensischer Geschäftsleute und von Vertretern internationaler Organisationen gibt es die Warteschlange längst – und sie könnte bald noch länger werden. Denn die israelische Regierung hat nicht nur mehr als tausend Produkte für die Einfuhr freigegeben, sondern auch Dutzende größerer Projekte der EU und internationaler Hilfsorganisationen genehmigt. Schon bald erwarten sie größere Lieferungen mit Baumaterial. „Bisher hat sich wenig getan. Aber wir wissen, dass vor der Blockade gerade einmal 500 Lastwagen reichten, um den Grundbedarf in Gaza zu decken. Wenn Kerem Schalom das nicht bewältigen kann, muss die israelische Regierung auch wieder andere Übergänge öffnen“, fordert Christopher Gunness vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA.
Die für Anfang August versprochenen hundert zusätzlichen Lkw pro Tag sind auch nach Ansicht von Amr Hamad nicht genug. Er fürchtet, dass die Privatunternehmer am Nadelöhr des einzigen Übergangs ins Hintertreffen geraten. Schon jetzt bekämen die Firmeninhaber aus Gaza als Antwort auf ihre Bestellungen oft zu hören, dass die Warteschlange lang sei und sie sich gedulden müssten. Für Hamad ist das nicht nur ärgerlich, er sieht auch Risiken für die Israelis. „Die Unternehmer sind vielleicht die letzten Freunde, die Israel noch in Gaza hat. Sie sind für Frieden, weil er für sie Wohlstand bedeutet. Aber wenn es so weitergeht, könnten sie die Geschäftsleute auch noch verlieren.“
In der Keksfabrik in Deir al Balah hat die israelische Regierung in dieser Woche keine neuen Freunde gewonnen. Als die Angestellten dort die neuen Maschinen auspackten, fehlten wichtige Rohre. Obwohl sie nur einen Durchmesser von einigen Millimetern haben, hatten sie die israelischen Zollbeamten entfernt, weil Terroristen daraus Raketen bauen könnten. „Gesunde“ Chips aus lokaler Produktion wird es in Gaza in nächster Zeit nicht geben.
Hans-Christian Rößler Jahrgang 1967, politischer Korrespondent für Israel und die Palästinensergebiete mit Sitz in Jerusalem.
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