08.03.2008 · Viele Namen und viel Unsicherheit am Tag nach dem Scheitern Ypsilantis: Die SPD hält am Regierungsziel in Hessen fest. Parteichef Beck wird verbal unterstützt. Zugleich kursiert der Name Müntefering als möglicher Nachfolger. Und manche sehen Frankfurts OB Roth als Retterin in Wiesbaden.
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SPD gleicht sich der SED (vulgo:"Die Linke") an
Warum diese Aufregung über Frau Ypsilanti, Herrn Beck oder Herrn Scheer ? Sie wollen sich von der Linken (SED neu) tolerieren lassen. Dazu gehört es auch , deren Historie und Geisteshaltung zu akzeptieren: Keine eigene Meinung der Abgeordneten, keine Toleranz ! KPD + SPD ergaben die SED. Diese hat sich umbenannt in PDS. Frau Ypsilanti und Herr Beck wollen nur eine Wiedervereinigung dieser Parteien. Das alte SED-Parteiabzeichen kann weiterverwendet werden. Neu ist das nicht . Herr Lafontein war gegen die Wiedervereinigung wie auch Herr Schröder. Die SPD hatte einmal eine grosse , ehrenvolle Tradition und Hochachtung im Dritten Reich erworben. Sie schwindet.
Was für ein lächerliches Getue von der SPD! Noch immer glauben sie , die Wahl gewonnen zu haben. Hoffentlich gibt es noch mehr Genossen wie Frau Metzger in der SPD. Wenn mit den Linken regiert wird, muß die SPD stets begründen, warum sie nicht noch "sozialer" ist, noch mehr für die Schlechtverdiener, Sozialhilfeempfänger etc. tut.
Roland Koch sollte das Selbstvertrauen besitzen, die Verdienste für die CDU, aber noch mehr seinen Einsatz und Erfolg für den Bürger in Hessen angemessen darzulegen.
Seinen insbesondere wirtschaftlichen Erfolg für das Land hat Koch als Ministerpräsident nachdrücklich unter Beweis gestellt.
Nichts gegen die anerkannte Kommunalpolitikerin Petra Roth, aber Roland Koch – wenn auch sicher nicht fehlerfrei - hat bislang überzeugend für Hessen gearbeitet, als dass er die Regierungsverantwortung in andere Hand geben sollte. Der hessische Wähler und Bürger hat mehr verdient als die zweitbeste Lösung, ein ehrenvoller Rücktritt von Koch nutzt mehr dem politischen Gegner als dem Land. Roland Koch sollte in Koalitionsverhandlungen oder möglichen Neuwahlen als Nr. 1 der CDU antreten, die Ypsilanti-SPD ist für die Wähler keine verlässliche Größe mehr.
Es hätte ja alles so schön sein können: Bambi mit koketten Rehaugenaufschlag meets Bullterrier und obsiegt. Aber nicht allen zutraulichen Bambis sollte man trauen, in Wäldern haben manche Tollwut, in der Politik sind sie auch nicht vor dem Genuss giftigen Fusels gefeit. Wobei man nicht so genau weiss, was eigentlich schlimmer für Hessen gewesen wäre: die indirekte Regierung durch DDR-Nostalgiker oder die direkte Regierung durch den solarstaatssozialistischen Block, dessen Exponent ein gewisser Hermann Scheer ist, dem offensichtlich Verlässlichkeit und Anstand in der Politik völlig fremd sind, Hauptsache die Ideologie wird durchgesetzt. Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises, dessen Eignung für das Wirtschaftsministerium in etwa vergleichbar mit der von Kurt Beck als Sturmpartner von Miroslav Klose ist, wird hoffentlich wieder in seinen alternativen Solarzirkeln verschwinden. Und auch für seine Beinahe-Chefin lässt sich bestimmt ein Job in der von Staatsknete gemästeten Solarindustrie finden: Bye bye Bambi
SPD = Selten Peinliche Demokraten
Es war so klar: die einzig Ehrliche, Frau Metzger soll aus der SPD ausgeschlossen werden. Was bleibt, sind die machtgeilen Versager: Beck, Heil, Ypsilanti, Struck und Co. An Stelle traumtänzerischer Machtansprüche sollten die Genossen mal "innerbetrieblich" erforschen, warum es nicht klappt.
In Hessen sollte eine schwarz-rote Koalition antreten, mit Bouffier als MP.
Moralischen Argumenten von PolitikerInnen sollte mit Argwohn begegnet werden. Frau Metzger hasst also Lügner und Zyniker. Warum geht sie dann in die Politik. Ähnlich unvereinbar ist nur noch der Berufswunsch Bäcker bei einer latenten Mehlstauballergie.
Liebe Frau Metzger,
danke - wir brauchen mehr Frauen von Ihrem Kaliber in der Politik. Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit und Mut, eine solche Entscheidung zu treffen, zeichnen Sie aus. Der SPD tun Frauen wie Sie gut - auch wenn das die Menschen um Herrn Heil noch nicht begriffen haben.
Im Aufsichtsrat des größten Energieversorgers Hessens, der HSE, die zu 40 % der Thüga gehört, sitzt die zur Zeit hochgejubelte Frau Dagmar Metzger.
Die Thüga ist eine zu über 80 %ige Tochter von E.ON. Und somit ist Wolfgang Clement wieder im Spiel. - Ein Schelm, wer schlechtes dabei denkt!
Die Wahrungen eigener Interessen, im hoch dotierten Beziehungsfilz, werden uns als unbeugsame Abgeordnete präsentiert. Dies scheint aber nur Wunschdenken von "Du bist Deutschland" zu sein.
Nachdenkliche Grüße,
Hartmut Joerger
Sachbezug ist verlorengegangen
Hier sind neue Höhepunkte in der Entfremdung der Politiker von ihren Aufgaben und der Bevölkerung erreicht. Es geht überhaupt nicht mehr um praktische Sachfragen, sondern nur noch um eigene Macht und eventuell noch etwas Ideologie. Dass die Bevölkerung so nur immer Politik- und damit zunehmend mehr Staats-verdrossen wird, ist nur logisch. Wann wird mal ein Politiker beginnen, Sachfragen zu präsentieren und damit wieder Vertrauen bei der Bevölkerung aufzubauen? Sonst wird die Verdrossenheit nur mehr Auswanderungen, mehr Steuerhinterziehung und eine immer gespanntere Lage erzeugen - und der sowieso schon miserable hessische Haushalt wird noch schlechter aussehen.
Warum schreibt niemand einmal etwas über diesen ominösen Herrn Scheer?
Er ist der Präsident von Eurosolar und sieht jetzt die Felle für seine Firma wegschwimmen (So ein Pech für diesen Lobbyisten der Solarbranche). Deshalb will er vor lauter Frust eine ehrliche Politikerin aus der Partei ausschliessen.
Es stimmt tief traurig. Eine in ihrem rechtsstaatlichen Verstaendnis stets lernbeduerftige Volkspartei entfesselt mit dem Verweis auf das umgesetzte Strafrecht (Judikative) und dessen Umsetzung (Exekutive) ein ultrarechts-visionaeres Zielbild imminenter Verhetzung. Die andere in ihren Wertbildern unkenntliche Volkspartei sinniert versprechenswidrig die Kooperation mit einer Linken, die heute zumindest so fluechtig zusammengesetzt ist, dass sie in Teilen die Machtstrukturen des totalitaeren Staates willkommen heisst.
Eine grundgesetzlich zuerst ihrem Gewissen verantwortliche Abgeordnete bewertet den Vorgang und verweigert diese aus ihrer Sicht untragbare Kooperation. So viel zur ohnedies schlimmen Ausgangslage.
Als waeren nicht zahllose Vertreter der Volksparteien bis dahin mit ihren Aeusserungen und ihrem Handeln ausreichend entgleist, droht man der Abgeordneten fuer die Wahrnehmung ihres Rechtes, damit insbesondere damit auch der obersten Pflicht ihres Amtes, mit Parteiausschluss!
Wie kann man den fuehrenden Vertretern der Volksparteien vermitteln, in welchem Staat sie leben?
Scheer hat von innerparteilicher Demokratie offenbar noch nichts gehört!
Es ist schon bemerkenswert, wenn Scheer, der offenbar unter Y für ein Ministeramt vorgesehen war, den Parteiausschluss von Frau Metzger fordert. Von innerparteilicher Demokratie hat er offenbar noch nichts gehört. Er ist damit den linksradikalen SED-Schergen, die Y und ihn wählen sollten, ohne Zweifel näher als er zugibt. Es wird Zeit, dass die SPD endlich antidemokratische Kräfte aus ihren eigenen Reihen entfernt. Dazu gehört nach seinem heutigen Statement m.E. auch der Genosse Scheer.
Frau Metger war mutig und ehrlich. Sie wollte das Wahlversprechen, dass sie ihren Wählern gegeben hatte nicht brechen. Dafür soll sie jetz bestraft werden. Aus der SPD-Fraktion tönt der unglaubliche Vorschlag, sie solle ihr Landtagsmandat zurück geben, oder gar aus der Partei ausgeschlossen werden. Das ist nur ein weiteres Anzeichen für die Verkommenheit von Politikern, die sich nicht zu schade sind, Anstand und Ehrlichkeit und verfassungsgemäße Gewissensentscheidungen zu bestrafen. Kein Wunder, dass Politiker immer weniger Respekt geniessen. Die letzten Wochen gaben dafür ein denkenswertes Schauspiel. Es interessiert nur noch, wie man an die Macht kommt und daran dann festklebt.
Das war glasklar,daß gewisse Leute in der SPD Frau Metzger nun "hängen sehen" wollen und ihr den Parteiaustritt nahelegen oder sie gar ausschließen wollen.
Aufrechte,vernünftige,sich nicht in ideologischen Spinnereien vergessende und sich ein historisches Gewissen bewahrende Menschen werden in dieser Partei offenbar nicht geduldet !
Sollten sich nicht endlich auch andere in der SPD -die diese von links gewollte ideologische Ausgeburt der Dummheit auch nicht wollen- hinter Frau Metzger stellen ?
Oder hat nur diese eine Frau das Rückgrad,das so mancher für sich reklamiert ?
Macht,bloße Macht -und nicht ,wie immer behauptet,das Wohl des Landes-bedeutet für diese Partei offensichtlich alles.
Was ist die SPD nur für eine verruchte Partei !
Die hessische SPD, allen voran Frau Ypsilanti, hat sich durch mangelnde Konsequenz und schlichte Unfähigkeit selbst in eine verfahrene Lage gebracht. Sie hat den Eindruck vermittelt, dass es eben doch in erster Linie um Personen und Posten geht, nicht um die Sache; und sie hat sich völlig unprofessionell verhalten.
Wenn nun über parteiinterne Sanktionen gegen Frau Metzger gesprochen wird, ist der Aufschrei in der Öffentlichkeit abzusehen. Allerdings: Wenn Frau Metzger den begangenen Weg für eine Gewissensentscheidung hält, dann muss sie auch die Konsequenzen tragen. Keine Partei kann es einfach hinnehmen, dass Abgeordnete gegen die eignen Kandidaten stimmen. Nehmen wir an, die FDP hätte sich ernsthaft auf Verhandlungen über eine Ampel eingelassen, und einzelne Abgeordnete hätten erklärt, diese im Landtag nicht zu stützen, weil man sich vorher auf eine Koalition mit der CDU festgelegt hat. Oder CDU-Bundestagsabgeordnete würden die Kanzlerin Merkel nicht mehr unterstützen , weil ihr Gewissen die Verschiebung des Stichtags bei der Embryonenforschung verbietet. Gewissenhaft wäre das - aber eben auch parteischädigend.
Daraus folgt nicht, dass Frau Metzger ausgeschlossen werden muss oder soll. Beschweren könnte sie sich aber nicht.
Bankrotterklärung des Herrn Scheer
„Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend“.
Diesen Satz muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die hinter diesem Zitat erkennbare Geisteshaltung ist eines Vertreters einer demokratischen Partei unwürdig. Wenn Herr Scheer nicht bereit oder nicht in der Lage ist anzuerkennen, daß Abgeordnete in Deutschland nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, ist das tatsächlich eine "Bankrotterklärung" - sowohl politisch wie persönlich.
Das freie Mandat der Abgeordneten ist ein nicht hoch genug zu schätzendes Gut, für das in Deutschland viele Opfer gebracht wurden. Es zur Disposition zur stellen, nur weil der Abgeordnete eine - zugegebenermaßen für Herrn Scheer unangenehme, weil den Zugang zu Pfründen versperrende, Position bezieht - ist unanständig.
Ganz unabhängig von der Gesamtsituation finde ich die hier genannten Äußerungen von SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer ein echte Schande - und entlarvend obendrein. Denn für mich bedeutet sein Standpunkt, dass nicht mehr Inhalte, Ziele und Gewissenhaftigkeit entscheidend sind, sondern nur noch die Parteitreue. Der sklavische Gehorsam gegenüber jedweder Posse, welche sich die Parteioberen ausdenken. Wenn die vom Volk gewählten Abgeordneten sich aber zu Statisten des machtpolitischen Kasperletheaters machen lassen, braucht man als Bürger tatsächlich nicht mehr wählen zu gehen. Schon gar nicht auf Kommunal- oder Landesebene.
Politikverdrossenheit ahoi!
Eine Abgeordnete wie Frau Metzger ist dagegen -ganz unabhängig von ihrer politischen Färbung - ein Funken Hoffnung, der einen nicht völlig resignieren lässt. Das Wahlversprechen nicht ausschließlich bequeme Lügen sein müssen, Inhalte mehr zählen als Macht und zumindest manche Volksvertreter ihren Wählern noch aufrichtig und glaubhaft verpflichtet sind.
Scheer und seine Gesinnungsgenossen mögen es vielleicht nicht begreifen, aber es ist Frau Metzger, die ihre Partei rehabilitiert. Schändlich diese Frau aus der Partei schmeissen zu wollen.
Und dumm.
Nomen est omen.Es gibt da Moeglichkeiten.Wer sollte sich zum Teufel Scheer-en?
Das ist ein linkes Demokratievertaendnis: es gibt zwar teoretisch das Recht auf Gewissensentscheidung,aber wenn das dem Parteibeschluss entgegenlaeuft dann soll sich diejenige Person zum Teufel Scheer-en,die der Partei nicht gehorcht.
Da sollte sich lieber Herr Scheer zum Teufel scheeren.Das waere fuer die SPD nuetzlicher.
Ob Beck den Scherbenhaufen beseitigen kann,den er mitangerichtet hat ist doch ziemlich fraglich.Er muss aufpassen,dass er nicht ein Teil des Scherbenhaufen wird.
Es ist doch reiner Wahnsinn;die SPD ist fast als die staerkste Partei bei den Wahlen geworden und dann diesen Scherbenhaufen anzurichten...
Haben die dafuer Verantwortlichen noch alle Tassen im Schrank?
Wenn ja,dann muessen sie aufpassen,dass sie nicht auch noch diese zertruemmeln.
(Nehmen sie dann lieber ein paar Baembel,aber trinken sie sie erst leer.
Das kann vielleicht etwas Kraft geben und etwas Trost spenden...)
Scheer: "Ihr Direktmandat habe die Darmstädterin vor allem dem erfolgreichen Wahlkampf Ypsilantis zu verdanken!" Diese Aussage von Scheer ist einfach falsch und an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Gerade in diesem Wahlkreis (vormals CDU) hat einzig und alleine die Person Metzger den Sieg ermöglicht und nicht der Wahlkampf einer 3.klassigen Politikerin die kaum einen Satz fehlerfrei aussprechen kann und intellektuell weit unter Frau Metzger rangiert.
<br>Und überhaupt, was hat Scheer für ein Demokratieverständnis? Was hat Frau Metzger anderes getan, als das auszuführen was sie vor der Wahl ihren Wählern versprochen hatte und was zu diesem Zeitpunkt auch die offizielle Linie der SPD gewesen war? Dafür will Scheer sie ausschließen lassen? Er zeigt hierbei nicht sein wahres Gesicht. Nein, er zeigt seine Fratze - vielleicht wäre dieser Mann bei den ehemaligen SED´lern tatsächlich besser aufgehoben. Frau Metzger ist zu wünschen, dass sie stark und ihren Wählern damit die Person erhalten bleibt, die sich auch tatsächlich für sie einsetzt. Aber da bin ich guter Hoffnung, die sozialdemokratische Vergangenheit des Hauses Metzger wird ihr Kraft geben.
Wenn man jetzt jemanden, der ein Direktmandat vom Wähler bekommen hat unter der Prämisse, dass es keine Zusammenarbeit mit den Linken geben wird, von der Partei ausschliessen will, weil sie sich auf ihr Gewissen beruft, dann sagt das alles über den Zustand der SPD und ihr Verständnis von Demokratie. Das Sagen haben wohl nicht mehr die vom Bürger gewählten Abgeordneten sondern interne Parteiseilschaften. Deutlicher kann eine Partei die Wähler nicht ignorieren.
Frau Ypsilanti hat der SPD und ihrem Vorsitzenden schwersten Schaden zugefügt ohne auch nur eines ihrer vorgegebenen Ziele zu erreichen: weder stärkste Partei in Hessen, weder Verhinderung der Linken im Hessischen Landtag noch Ablösung von Koch. Blind vor Machtversessenheit hat sie, ohne ihre Hausaufgaben zu machen, den Vorsitzenden bedrängt, die Zusammenarbeit mit der Linken im Westen zur neuen Strategie zu machen. In Hessen hat eine kleine Parteiclique ("Y")versucht die SPD Mitglieder zu überrumpeln und ihre Linie mit aller Gewalt durchzudrücken. Die SPD hat nicht nur im Bund ein eklatantes Führungsproblem.
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