Linkspartei nach der Wahl Befriedigend, aber kein Triumph

Geschäftsführer Dietmar Bartsch hat inzwischen schon Routine im Verkünden guter Nachrichten: „Ein hervorragendes Ergebnis“ und einen „grandiosen Sieg“ nannte er um 18.30 Uhr am Sonntagabend im Karl-Liebknecht-Haus das Hamburger Ergebnis der Linkspartei. Da standen die Prognosen bei 6,5 Prozent, und die Grünen, nicht die Linkspartei, waren zur dritten Kraft in Hamburg geworden.

Ruhig hatten diejenigen, die an diesem lauen Vorfrühlingsabend zum Feiern in die Parteizentrale gekommen waren, zur Kenntnis genommen, dass die CDU mehr als 42 Prozent erzielt hatte, ruhig wurde auch die Möglichkeit erörtert, Schwarz-Grün in Hamburg zu erleben. „Wir sind die Siegerin des heutigen Abends“, versicherte Bartsch – und trat rasch ab. Später schickte der Parteivorsitzende Lothar Bisky dem „sogenannten SPD-Vorsitzenden“ Beck viele Grüße. Der hatte sich dafür entschuldigt, dass er kurz vor der Hamburger Wahl Unklarheiten über den Kurs der SPD gegenüber der Linkspartei erzeugt hatte.

„Vor drei Monaten noch undenkbar“

„Die Linke kann heute feiern“, hatte Bartsch den Anhängern versichert, und zum Feiern war alles vorbereitet worden. Zahlreicher als Ende Januar nach der hessischen und niedersächsischen Landtagswahl waren auch die Anhänger erschienen, die Stimmung war heiter, aber nicht ausgelassen, und das erwies sich im Verlauf des Abends durchaus als angemessen.

Getränke mit kubanischem Anklang (und braunem Zucker) wurden ausgeschenkt, es war mild genug, um im Hinterhof ein erstes Bier oder ein Glas Wein zu trinken. Doch im Raum standen die Bemerkungen der DKP-Politikerin Christel Wegner, die Mitglied der niedersächsischen Linksfraktion war, über die wohltuende Arbeit der Stasi und die positiven Wirkungen der Mauer. Allen war klar, dass ein tatsächlich „grandioser“ Sieg in Hamburg durch die unklare Haltung einiger Linkspartei-Strategen zur DDR und zur DKP verhindert wurde.

„Vor drei Monaten noch undenkbar“ gewesen sei so ein erfreulicher Wahlabend, der dritte in Folge, sagte Bartsch. Nun sei die Linkspartei in insgesamt zehn Landtagen vertreten, sie habe mehr als 200 Landtagsabgeordnete und damit mehr als Grüne und FDP. Das werde sich auch in der Bundesversammlung bemerkbar machen. Auch für die Kommunalwahlen in Bayern am nächsten Sonntag sei er optimistisch.

Heyenn: Linkspartei will Opposition betreiben

„Mit inhaltlichen Angeboten“ für eine Oppositionsarbeit in der Bürgerschaft habe seine Partei „gepunktet“. Sie werde der sozialen Gerechtigkeit eine „Adresse in der Bürgerschaft“ verschaffen, sagte Bartsch. Die Spitzenkandidatin Dora Heyenn habe einen „wunderbaren Wahlkampf“ gemacht. Während in Berlin die Parteianhänger nach jeder neuen Hochrechnung alle möglichen Koalitionskonstellationen durchrechneten, bekräftigte Frau Heyenn, ihre Partei wolle nur Opposition betreiben.

In den Tagen vor der Wahl war intern jedoch ernsthaft damit gerechnet worden, dass die Linkspartei in Hamburg ein zweistelliges Ergebnis erzielen könne. Dass es ausgerechnet die offenen Bekenntnisse eines DKP-Mitglieds zur totalitären Tradition des SED-Staats waren, die einen regelrechten Durchmarsch verhinderten, erfüllt diejenigen Politiker mit Genugtuung, die sich in den neunziger Jahren als PDS-Funktionäre mit dem Erbe der DDR auseinanderzusetzen hatten. Allzu auftrumpfend mögen sie sich nicht äußern, doch könnte man ihren betont gelassenen Auftritten im Liebknecht-Haus entnehmen, dass die der PDS entstammenden Politiker im Grunde den Sonntag ganz schön fanden, obwohl die allerschönsten Blütenträume in Hamburg nicht wahr geworden sind.