28.01.2008 · Die CDU ist in einem Maß abgestürzt, das auch der Zuwachs der FDP nicht ausgleichen kann. Koch ist das Heft des Handelns entglitten. Deshalb hat es die Wahlsiegerin Andrea Ypsilanti in der Hand, wie es weitergeht.
Von Werner D’Inka
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„Geht gar nicht”, sagt Ypsilanti über eine Große Koalition. So hieß es auch 2005 im Bund - und es ging doch.
Roland Koch ist nicht der Typ, der sich Illusionen über die Dimension seiner Niederlage macht. Auch wenn die CDU am Ende eines Wahlabends, wie es nicht viele Abende gab, mit einem Zehntelprozentpunkt vor der SPD liegt: Die CDU ist in einem Maß abgestürzt, das auch der Zuwachs der FDP nicht ausgleichen kann. Koch ist das Heft des Handelns entglitten. Mit der FDP reicht es nicht, und mit den Grünen geht es nicht.
Deshalb hat es die Wahlsiegerin Andrea Ypsilanti in der Hand, wie es weitergeht. Doch das ist leichter gesagt als getan. Sie hat nämlich eine Mehrheit nur mit den Stimmen der Linken, und von ihr will sie weder gewählt noch geduldet werden. Von dieser Zusicherung kann sie nur um den Preis einer Zerreißprobe in der SPD abrücken, die für die Vorsitzende nicht gut ausginge. Auf die FDP kann sie ebenfalls nicht zählen, denn deren Landesvorsitzender Jörg-Uwe Hahn hat sich festgelegt: Regieren mit der CDU oder Opposition.
Der Bund als Beispiel?
Bleibt eine große Koalition. „Geht gar nicht“, hatten sowohl Ypsilanti als auch Koch vor der Wahl gesagt. Doch wir erinnern uns an 2005: Auch vor der letzten Bundestagswahl schienen die Schröder-SPD und die Merkel-CDU wie Feuer und Wasser, und es ging doch. In Hessen würde eine große Koalition beiden Parteien allerdings einiges abverlangen, denn von der Schul- über die Wirtschafts- bis zur Energiepolitik trennen CDU und SPD Gräben von beträchtlicher Breite und Tiefe.
Und wie damals Schröder müsste jetzt Koch weichen – Ironie der Geschichte: Erst seine Niederlage in Hessen macht für ihn den Weg nach Berlin frei. Schon seit längerem gibt es im Kanzleramt offenbar eine Auffanglinie für den Fall der Fälle: Koch wird Wirtschaftsminister, Michael Glos wechselt ins Verteidigungsministerium, und Franz-Josef Jung kehrt heim in den Weinberg der hessischen Landespolitik.
Übel spielt die Politik der hessischen FDP mit. Wir erinnern uns noch einmal an 2005: Da fühlte sich Wolfgang Gerhardt schon als Außenminister, diesmal sahen sich Jörg-Uwe Hahn und Dieter Posch insgeheim wohl schon im Landeskabinett. Alle drei scheiterten nicht an eigener Schwäche.
