Kommentar Stolz und Vorurteil

So beweglich kann sich die SPD also in ihrer Rhetorik zeigen, wenn es darum geht, der FDP Avancen zu machen. Vor der Wahl äußerte Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti noch mit hochmütig-spöttischem Unterton, dass sich die Liberalen schon „flexibel“ zeigen würden, wenn es darum gehe, eine rot-grüne Koalition zur sogenannten Ampel zu erweitern. Nun, nach dem Patt-Ergebnis, wird mit pathetisch-flehendem Tremolo an das staatsbürgerliche Pflichtgefühl der FDP appelliert, das allein die Selbstblockade des Parlaments in Wiesbaden verhindern könne.

Derzeit deutet nichts darauf hin, dass das durchsichtige Manöver verfangen könnte. Weder an der Basis noch an der Spitze der FDP ist bisher eine einzige Stimme zu vernehmen, die die „Ampel“-Option erwägen wollte. Dieser geschlossenen Reaktion liegt zum einen eine nüchterne Analyse des Wahlergebnisses zugrunde. Die Gewinne der FDP sind vor allem auf Wähler des konservativ-liberalen Spektrums zurückzuführen, die über die Koch-CDU befremdet waren, sei es wegen der Kriminalitätskampagne, sei es wegen der Schulpolitik. Rot-Grün hatte in dieser Klientel niemand im Sinn. Und nicht nur sie, auch die FDP-Stammwählerschaft ist mit einer klaren Koalitionsaussage zugunsten der CDU und gegen Rot-Grün an die Urne gebeten worden.

Psychologischer Effekt

Schwerer noch als aktuelle Machtfragen wiegt der psychologische Effekt. Liberale wurden jahrzehntelang als opportunistische Umfaller abgestempelt, nicht zuletzt von der SPD. Dieses weitverbreitete Vorurteil ist für viele Liberale ein Trauma. Die Entscheidung von 2003, die CDU in Hessen trotz deren Angebots zur Regierungsbeteiligung allein regieren zu lassen, wie auch Westerwelles Votum gegen eine Ampel in Berlin im Jahr 2005 haben der FDP neuen Stolz vermittelt.

Ohnehin kann von einer Notlage, aus der nur die FDP den Weg weisen könnte, keine Rede sein. Programmatisch sind die Gräben, die zur Bildung eines „Jamaika“-Bündnisses oder zu einer großen Koalition zu überwinden wären, nicht breiter als jene zwischen den „Ampel“-Partnern. Der Rest sind persönliche Animositäten. Deren Bereinigung sollte die FDP den Urhebern überlassen und darüber ihren aufpolierten Ruf der Prinzipientreue nicht aufs Spiel setzen.