Hessen Ypsilanti sieht noch Chancen für große Koalition

Die Spitzenkandidatin der SPD bei der hessischen Landtagswahl, Andrea Ypsilanti, hält die Bildung einer großen Koalition in Hessen noch für möglich. Ypsilanti sagte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.) auf die Frage, ob es noch eine Möglichkeit gebe, eine große Koalition zu bilden: „Die Chancen sind nicht groß. Wenn die CDU einsieht, dass wir die Wahl gewonnen haben und die Regierungschefin stellen, könnten wir darüber reden.“

Doch gehe es um einen inhaltlichen Politikwechsel, den sie mit der hessischen CDU „kaum sehe“. Ypsilanti erinnerte daran, dass die CDU, die bei der Wahl einen geringen Stimmenvorsprung vor der SPD hatte, nicht stärkste Kraft im Landtag sei: „Die CDU ist im Parlament nicht die stärkste Partei. Wir haben beide 42 Sitze und es kommt darauf an, ob man seine Stärke in Mehrheiten verwandeln kann.“

„Beck hat Größe gezeigt“

Im SPD-internen Streit über den Umgang mit der Linkspartei lobte Ypsilanti den SPD-Vorsitzenden Beck für sein Eingeständnis, in der Debatte über die Linkspartei einen Fehler gemacht zu haben. In der F.A.S. sagte sie: „Ich finde, Kurt Beck hat mit einer Größe, die man von Politikern nicht gewohnt ist, das Nötige gesagt, nämlich dass das in der Weise ein Fehler war.“ Beck hatte unmittelbar vor der Hamburger Landtagswahl gesagt, Ypsilanti könne sich auch mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen und damit überraschend einen Kurswechsel vollzogen. Ypsilanti hält den Beschluss des Parteivorstandes, nur die Länder hätten zu entscheiden, wie sie mit der Linkspartei umgingen, inhaltlich für richtig: „Wir haben ein föderales System, und da muss es den Ländern überlassen bleiben, welche Regierung sie wollen. Das hat Kurt Beck gemeinsam mit der Partei bestätigt.“

Sie selbst habe jedoch noch nicht entschieden, ob sie sich einer Wahl zur Ministerpräsidentin auch durch die Partei Die Linke stelle. Sie spreche zuvor noch mit den Grünen, auch das Gesprächsangebot an die FDP stehe, und ihre Partei sei weiterhin bereit, auch mit der CDU zu sprechen: „Und dann werde erst mal ich entscheiden müssen, ob ich mich zur Wahl stelle - das ist in mir nicht entschieden.“

Lange und gute Tradition in der SPD

Auch die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende, Hannelore Kraft, stellte sich hinter die Entscheidung Becks und der Bundespartei, den Landesverbänden die Entscheidung über die Koalitionsbildung zu überlassen. Kraft sagte der F.A.S.: „Es gibt eine lange und gute Tradition in der SPD, dass die Landesverbände sich bei der Bildung von Koalitionen nicht von der Bundesspitze festlegen lassen. Diese Tradition ist jetzt bestätigt worden von der Führung der Bundespartei. Das ist gut so.“

Der Finanzminister von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn (SPD), sagte der F.A.S.: „Ich halte Kurt Becks Entscheidung, dass die Länder über den Umgang mit der Linkspartei entscheiden, für richtig. Das ist ein Prozess der Normalisierung, der in Ostdeutschland längst stattgefunden hat. Nun kommt es für Kurt Beck darauf an, glaubhaft zu machen, dass ein Bündnis mit der Linken im Bund ausgeschlossen bleibt.“