Hessen-Wahlen im Rückspiegel Zwei Kreuzchen für fünf Jahre

Erfahrung macht vorsichtig. Der Leiter der Forschungsgruppe Wahlen, Matthias Jung, hält Prognosen zu der Wahlbeteiligung, die gerade für kleinere Parteien von hoher Bedeutung sein können, für zu spekulativ. Das „eher unpolitische Publikum“, das inzwischen die Mehrheit der Bevölkerung bilde, wolle zwar überwiegend abstimmen, viele ließen sich dann aber von Freizeitaktivitäten abhalten – oder vergäßen es schlicht. Das Phänomen sei gerade bei den aus Sicht der Bürger „unwichtigeren Wahlen“ wie zu einem Landtag zu beobachten.

Bei der Landtagswahl 2003 war die Quote auf 64,6 Prozent abgesackt – ein historischer Tiefstand (siehe Grafik). Der Negativtrend hatte sich fortgesetzt, obwohl die Hessen erstmals ihre Regierung auf die Dauer von fünf statt bisher vier Jahren bestimmten. Viel mehr als die resignative Feststellung, die Politikverdrossenheit schreite fort und vor allem junge Menschen müssten über Themen gewonnen werden, boten die Analysen nicht. Und nur kurz flackerte die Diskussion auf, eine Wahlpflicht einzuführen. Aus guten Gründen ist in Deutschland trotz der seit fast zwei Jahrzehnten kontinuierlich sinkenden Beteiligung nie ernsthaft gefordert worden, wie in Ägypten oder im Schweizer Kanton Schaffhausen denjenigen, die zu Hause bleiben, Gefängnis respektive drei Franken Geldstrafe anzudrohen.

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„Ohne-mich-Stimmung“ kurz nach dem Krieg

Vielleicht hilft bei der Suche nach den Gründen für die schleichende Wahlmüdigkeit der Blick zurück in Zeiten, als der Spaziergang zum Wahllokal eine Massenbewegung war. Von den Parteien so genannte Richtungswahlen hat es in der fast 62 Jahre alten Geschichte des Landes nahezu ein halbes Dutzend Mal gegeben. Die Bürger ließen sich aber weniger von derlei Etiketten denn von Strömungen und großen Gefühlen für die Protagonisten animieren.

Sorgen, der Wähler nehme nicht ausreichend Anteil am politischen Geschehen, waren schon früh aufgekommen. Dass „nur“ knapp drei Viertel der Berechtigten nach der Nazi-Diktatur am 1. Dezember 1946, 14 Monate nach Gründung des Bundeslandes Hessen, die Chance nutzten, die Demokratie mitzugestalten, ließ sich mit den langwierigen Auseinandersetzungen über die Hessische Verfassung erklären; über sie wurde an diesem Tag mit abgestimmt. Vier Jahre später herrschte hingegen tatsächlich eine „Ohne-mich-Stimmung“: Die umstrittene Westintegration auf Kosten der deutschen Einheit und die Wiederaufrüstung waren bundespolitische Themen, die auf Hessen durchschlugen. Hinzu kam, dass der eskalierende Streit zwischen CDU und SPD in Bonn die damalige „große Koalition“ in Wiesbaden in Frage stellte. Bei einer Wahlbeteiligung von 64,9 Prozent triumphierte die SPD mit Georg August Zinn an der Spitze: Während die CDU von 31 auf knapp 19 Prozent fiel, legte die SPD leicht auf 44 Prozent zu.

Mit dem Aufschwung fand das Bürgertum zu neuem Selbstbewusstsein, wählen gehen wurde zur Selbstverständlichkeit. Die hohe Partizipation in Hessen erklärt sich wohl aber auch vor dem Hintergrund der „Volksnähe“, die Politiker wie Zinn, später phasenweise auch Albert Osswald, allemal der zupackende Holger Börner und in der Geste des Kulturförderers der erste hessische CDU-Ministerpräsident Walter Wallmann verkörperten. Anregend wirkte zudem die von dem Parteivorsitzenden Alfred Dregger und seinem Generalsekretär Manfred Kanther betriebene Aufholjagd der Union, befeuert von zarten Andeutungen für ein „rot-grünes Experiment“.

Das Interesse der Bürger am Wählen ermüdete

Dieses Gemisch führte 1978 zu aus heutiger Sicht traumhaften fast 88 Prozent Wahlbeteiligung. Wie nie zuvor flossen bundespolitische Themen – vor allem die Entspannungspolitik – in den hessischen Wahlkampf ein. Und wie nie zuvor hatten die beiden großen Parteien die Auseinandersetzung personalisiert. Die SPD machte Holger Börner, den gelernten Betonfacharbeiter, der 1976 den affärengeschüttelten Osswald abgelöst hatte, zum Programm. Die CDU ließ Dregger auf den Plakaten mit Victory-Zeichen posieren.

In Hessens wilden Achtzigern mit den viel Energie kostenden Auseinandersetzungen um die Startbahn West am Flughafen und die Nuklearbetriebe in Hanau ermüdete das Interesse der Bürger, sich wenigstens per Kreuzchen in die Landespolitik einzumischen, erst allmählich, schließlich aber doch besorgniserregend.

Die Verlängerung der Legislaturperiode und der Kompetenzgewinn nach der Föderalismusreform haben die Landes- von der Bundeswahl entkoppelt. Ob die Parteien die Chance genutzt haben, die Menschen mit „hessischen Themen“ zu fesseln und zum Mitmachen zu gewinnen, ist die zweite spannende Frage, die heute beantwortet wird.