11.03.2008 · Am Wochenende hat Dagmar Metzger Gesetzestexte studiert. Bleibt sie bei ihrer Gewissensentscheidung oder legt sie ihr Mandat nieder? Das will sie der SPD-Fraktion nun mitteilen.
Von Peter Zitzmann
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Metzger macht sich wieder auf „massive Vorwürfe” gefasst
Das Wochenende hat die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger „unter großer Anspannung“ vor allem über Gesetzestexten verbracht: Die Juristin hat nachgelesen, welchen besonderen Wert ein Direktmandat hat und wie eine Gewissensentscheidung eines Abgeordneten zu bewerten ist. „Es ist in erster Linie mein Auftrag, den Willen der Wähler zu erfüllen“, sagt die Abgeordnete nach der Lektüre im Gespräch mit der F.A.Z.
Und die Gewissensentscheidung sei eben das verfassungsmäßig geschützte Gut eines Abgeordneten. So gestärkt wird die Darmstädter Abgeordnete am Dienstag in die Fraktion gehen, um dort mitzuteilen, ob sie ihr Mandat weiter ausfüllen will oder es nach ihrer Absage an die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitenregierung durch die „Linke“ doch niederlegt.
„Ich habe mir in der Fraktion keine Freunde gemacht“
„Rückschlüsse können Sie aus meiner Lektüre noch nicht ziehen“, sagte sie. Denn sie weiß, wenn sie das Mandat behält, würde dies „keine einfache Zeit“ für sie werden. „Ich habe mir in der Fraktion keine Freunde gemacht und kann mir noch nicht vorstellen, wie eine Zusammenarbeit aussehen würde.“ Die „massiven Vorwürfe“, die sie sich auf dem kleinen Parteitag am vergangenen Samstag hatte anhören müssen, hatte sie sich nach eigenen Angaben vorab sogar noch schlimmer vorgestellt. Metzger äußerte sogar Verständnis für die Vorwürfe: „Wenn plötzlich so eine Entscheidung von einem Neuling kommt, die für die Partei ein Schock war, dann muss man eben etwas rauslassen.“ Und sie sei keineswegs verbittert über das Verhalten der Fraktion.
Die Abgeordnete betont allerdings, dass der Skiurlaub, in den sie gefahren war, mit der Fraktion abgestimmt gewesen sei. Die Tagesordnung für die Fraktionssitzung während dieses Urlaubs habe keine Aufschlüsse über einen politischen Richtungswechsel gegenüber der „Linken“ gegeben. Am Dienstag wird Metzger von ihrem Ehemann zum Hessischen Landtag begleitet. Für die Autofahrt von Darmstadt nach Wiesbaden fühlt sie sich derzeit noch zu angespannt.
