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„Die Zeit ist reif“ Ihr Wort bricht Ypsilanti in Raum 307 W

05.03.2008 ·  Andrea Ypsilanti ist wortbrüchig geworden, auch wenn sie alles in sich „abgewogen und nicht sofort eine Antwort gefunden hat“. Die hessische SPD-Vorsitzende will sich von den Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen.

Von Peter Lückemeier, Wiesbaden
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Raum 307 W ist eines jener tristen Zimmer des Hessischen Landtags mit Rauhputz, schlechter Kunst und zu hohen Tischen. Die Uhr ist stehengeblieben und zeigt fünf vor zwölf. Andrea Ypsilanti kommt verspätet, die Diskussion im Landesvorstand und in der Fraktion hat länger gedauert als geplant. Aber Raum 307 W ist in seiner öden Funktionalität nicht schlecht gewählt. Raum 307 W ist ein guter Ort für einen Wortbruch.

Zwei Dutzend Journalisten, fünf Fernsehkameras, zahlreiche Fotografen halten fest, was Andrea Ypsilanti zu sagen hat. Oder was nicht. Zum Beispiel bekennt sie sich gar nicht zum Wortbruch. Die Bereitschaft, sich von der „Linken“ zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen, - das kommt später, auf Nachfrage. Im Vokabular des politischen Versteckspiels lautet der Beschluss, den Fraktion und Landesvorstand einstimmig nach langer Diskussion verabschiedet haben: „Eine Verhandlungskommission, bestehend aus dem geschäftsführenden Landesvorstand sowie jeweils einem Vertreter der Bezirke Hessen-Nord und Hessen-Süd, wird beauftragt, umgehend konkrete Verhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen aufzunehmen zur Bildung einer rot-grünen Landesregierung unter Führung von Andrea Ypsilanti.“

So langweilig können Sensationen daherkommen. Dass das SPD-Deutsch in der üblichen Dröhn-Prosa der Bürokratie gehalten ist, sei nur am Rande erwähnt, die Partei will nämlich keines- wegs die Studiengebühren abschaffen, sondern „die Abschaffung der Studiengebühren durchführen“. Und eine bessere, gerechtere Bildungspolitik. Und den Ausstieg aus der Atomenergie. Und das soziale Netz neu knüpfen. Und so weiter. Denn, wie der SPD-Slogan auf der Pressemitteilung sagt: „Die Zeit ist reif.“ Genau. Für die Macht.

Die Macht, das ist etwas ganz Großes. Neun Jahre lang war die doch eigentlich auf die Macht im Land Hessen abonnierte SPD machtlos. Neun Jahre lang keine Mehrheit für neue Gesetze, für Ämter und Posten, für Dienstwagen. Neun Jahre keine Minister gestellt. Neun Jahre nicht in der hessischen Landesvertretung in Berlin repräsentiert. Neun Jahre keine hessischen Verdienstorden vergeben. Neun Jahre Diaspora und nun die Macht so greifbar nahe - da kann man schon mal wortbrüchig werden.

Andrea Ypsilanti (neulich von der Berliner BZ „Tricksilanti“ genannt) packt ihren Wortbruch in viele schief gezimmerte Sätze, die irgendwo anfangen und dann nirgends enden. Die aparte Frau, der man nicht ansieht, dass sie schon fünfzig ist, wirkt gefasst. Ihre Nervosität merkt man nur daran, dass sie in den schönen Händen mit den gepflegten Nägeln die ganze Zeit über einen Kuli um dessen Achse dreht. Vielleicht denkt sie in diesem Moment auch an ihr persönliches Risiko, die Heide Simonis von Wiesbaden zu werden, wenn sie bei der Wahl zur Ministerpräsidentin am 5. April nicht alle Stimmen erhält. Sie kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht wissen, dass in Berlin Gregor Gysi ihr alle sechs Stimmen seiner Wiesbadener Genossen garantiert. Wie es bei ihren eigenen Parteifreunden aussieht, weiß man erst am 5. April. Doch nicht nur in der SPD gibt es Möglichkeiten, potentielle Abweichler vorab durch die Aussicht auf Posten und Einfluss einzubinden.

Andrea Ypsilanti spricht derweil von ihrer Enttäuschung über die FDP, deren Chef Jörg-Uwe Hahn auch menschlich wenig angenehm reagiert habe, und dann spricht sie von einer ins Auge gefassten Minderheitsregierung unter ihrer Führung, die sich jeweils andere Mehrheiten suche - „das kann mal mit der FDP, mal mit der CDU, mal mit der Linken der Fall sein“. Dass ihr die CDU diesen Gefallen täte, darf als wenig wahrscheinlich gelten, aber solche Überlegungen führen jetzt nicht weiter, denn Andrea Ypsilanti kommt zu dem entscheidenden Satz, mit dem ihre Wahl an die Spitze des stolzen Bundeslandes Hessen in greifbare Nähe rückt: „Wenn die Gespräche mit den Grünen zielführend sind und die Gespräche mit den Linken zeigen, dass es langfristig trägt, kann ich mir das vorstellen.“

Aber der Wortbruch? Hatte sie nicht selbst nach der Landtagswahl noch gesagt: „Ich möchte zur Wahl der Ministerpräsidentin eine eigene Mehrheit ohne Linkspartei haben“? Doch, das hatte sie. Aber nun spricht sie in Raum 307 W: „Es wird vielleicht so ausgehen, dass ich ein Versprechen nicht halten kann.“

So ist es. Andrea Ypsilanti ist wortbrüchig geworden, auch wenn sie alles in sich „abgewogen und nicht sofort eine Antwort gefunden hat“. Die Macht hat ihr halt zugewinkt, übrigens nicht nur ihr: Tarek Al-Wazir, der Chef der Grünen, folgt jetzt seiner Zukunftsoption Andrea Ypsilanti in den Raum 307 W. Als Minister wird er dann aber Krawatte tragen müssen.

Quelle: F.A.Z., 05.03.2008, Nr. 55 / Seite 43
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Jahrgang 1950, Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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