Peter Struck

Seit Monaten schwelt der Tarifstreit in der deutschen Bahnbranche. Ende Oktober haben die Gewerkschaften bereits den regionalen Schienenverkehr bundesweit bestreikt. Jetzt soll der frühere SPD-Fraktionschef schlichten. Mehr 0

Dieser Rückblick ist nichts für Limousinensitzer. Das macht Peter Struck deutlich: "Wer bremst, so habe ich als passionierter Motorradfahrer gelernt, hat Angst. Und Angst ist immer ein falscher Ratgeber. Politik braucht mutige Entscheidungen - keine rasanten Parforceritte, aber den Willen, sein Mäntelchen nicht ... Mehr 0

Führende Kräfte der großen Koalition haben abermals Änderungen an der Rente mit 67 abgelehnt. „Wir werden das Gesetz so umsetzen, wie es beschlossen worden ist“, sagte SPD-Fraktionschef Struck. Auch die Union will an der Reform festhalten. Doch bei der SPD-Linken rumort es. Mehr 0

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck ist am Mittwoch zu einem überraschenden Besuch in Afghanistan eingetroffen. Nach seiner Ankunft warnte er vor einem zunehmenden Einfluss der Taliban auf die afghanische Wirtschaft. Der Aufbau einer funktionierenden Polizei müsse absolute Priorität haben. Mehr 0

Mit einer kleinen Volte hat die SPD-Führung der Parteilinken die Zustimmung zur Schuldenbremse erleichtert. Nun steht die Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung. Änderungswünsche sollen lediglich auf Wunsch der Länder akzeptiert werden. Mehr Von Günter Bannas, Berlin 0

Es könne nicht bei 16 Ländern bleiben, sagt SPD-Fraktionschef Struck, der zusammen mit Oettinger die Föderalismusreform führte. Er bedauere, dass es gegen den Widerstand der Ministerpräsidenten nicht gelungen sei, die Länder neu zu gliedern. Mehr Von Günter Bannas, Berlin 0

Führende Politiker von Union, SPD und FDP äußern sich zufrieden nach den Absprachen in der Föderalismuskommission, eine verfassungsrechtliche Schuldenbremse einzuführen. Für Bundeskanzlerin Merkel ist es eine „fundamentale Weichenstellung“, für andere ein dagegen ein „Trauerspiel“. Mehr Von Günter Bannas, Berlin 0

Wieder haben Union und SPD ihre Gespräche über die Erbschaftsteuer vertagt. Der ursprüngliche Zeitplan wird wohl nicht mehr einzuhalten sein. Die SPD macht dafür „renitentes Verhalten“ der CSU verantwortlich und droht mit dem Ende der Verhandlungen: „Dann wird es ab Januar keine Erbschaftsteuer mehr geben.“ Mehr 0

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck will sich Ende 2009 aus der Bundespolitik zurückziehen. Er stehe nicht wieder als Kandidat für den Wahlkreis Celle/Uelzen zur Verfügung, teilte Struck am Montag mit. Die SPD verliert einen ihrer „markantesten Politiker“. Mehr Von Günter Bannas 0