Otto Schily

Die ehemaligen Bundesinnenminister sollen schon im Oktober befragt werden. Unterdessen klagte die Obfrau der Linkspartei im Untersuchungsausschuss, das Gremium werde in seiner Arbeit behindert. Mehr 1 3

Der frühere Innenminister Schily hat die politische Verantwortung dafür übernommen, dass man der NSU nicht früher auf die Spur kam. So sei die öffentliche Erklärung nach dem Nagelbomben-Anschlag 2004 falsch gewesen. Mehr 14 2

Der ehemalige Bundesinnenminister Schily (SPD) muss seine Nebeneinkünfte offenlegen. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht und lehnte damit eine Klage Schilys gegen die präzise Offenlegung ab. Ein Ordnungsgeld muss Schily allerdings nicht zahlen. Mehr 0

Die Enthüllungen über die Stasi-Vergangenheit des Todesschützen von Benno Ohnesorg haben die Debatte über die Aufarbeitung der deutsch-deutschen Geschichte neu entfacht. Forscher unterstellen nun der Leiterin der Stasi-Unterlagen-Behörde, Marianne Birthler, brisante Akten nicht systematisch genug erschließen zu lassen. Mehr 0

Der einstige Verfassungsminister will seine anwaltlichen Nebeneinkünfte nicht offenlegen. Nun wird das Bundesverwaltungsgericht darüber befinden. Vielleicht sind gerade im Fall Schily Rückschlüsse durch den Nachweis einzelner Mandate von Interesse. Mehr Von Reinhard Müller 0

Otto Schily will nicht sagen, wie genau und was er als Anwalt verdient. Dafür führt er juristische Gründe an. Doch ein anderes, eitles Motiv könnte auch eine Rolle spielen: Schily hat die Firma Siemens beraten. Mehr Von Peter Carstens 0

Nachdem das Bundestagspräsidium gegen ihn ein Ordnungsgeld in Höhe von 22.000 Euro verhängt hat, wird der frühere Innenminister Klage beim Bundesverwaltungsgericht einreichen. Schily weigert sich, die Einkünfte aus seiner anwaltlichen Tätigkeit detailliert offenzulegen. Bundestagspräsident Lammert hat dafür gleichwohl „viel Verständnis“. Mehr 0

Das Bundestagspräsidium hat einen Verstoß des früheren Innenministers Otto Schily gegen die parlamentarischen Regeln zur Veröffentlichung von Nebentätigkeiten festgestellt. Der SPD-Abgeordnete habe Honorare aus seiner Tätigkeit als Anwalt nicht ordnungsgemäß angezeigt. Mehr 0

Der tödliche Schuss auf Benno Ohnesorg im Juni 1967 fanatisierte weite Teile der Studentenbewegung. Das Ereignis hat auch Otto Schilys Lebenslauf geprägt. „Mein Glaube an die Rechtsstaatlichkeit ging den Bach runter“, sagt der frühere Salonmarxist. Von Peter Carstens. Mehr Von Peter Carstens, Berlin 1