Jürgen Walter

Der ehemalige stellvertretende hessische SPD-Chef Walter hält die bestätigte Parteistrafe zu seinen Lasten für „in höchstem Maße rechtsstaatlich bedenklich“. Ob er die nächste Instanz anruft, lässt der Politiker aber noch offen. Mehr Von Ewald Hetrodt, Wiesbaden 0

Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Hessen-Süd hat den Spruch eines Parteigerichts gegen Jürgen Walter bestätigt: Walter darf zwei Jahre lang nur noch in seinem Ortsverein politisch agieren. Walter kritisierte die Entscheidung als „rechtsstaatlich bedenklich“. Mehr Von Thomas Holl, Wiesbaden 0

Die früheren SPD-Abgeordneten Walter und Everts verteidigen ihre Rolle beim geplatzten Regierungswechsel als Gewissensentscheidung. Sie reagieren damit auf die Darstellung, Ypsilanti bei dem Griff nach der Regierungsmacht zunächst vorangetrieben zu haben, um sie dann scheitern zu lassen. Mehr Von Ewald Hetrodt, Thomas Holl und Jens Joachim 0

Spektakuläres neues Kapitel im Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Hessen-SPD: Nachdem die Bezirksschiedskommission den Anwalt abgelehnt hat, verlassen der Rechtsbeistand und Walter den Saal. Mehr Von Jens Joachim, Frankfurt 0

Vor der zweiten Runde im SPD-Parteiverfahren gegen den früheren Landesvize Walter sind die Fronten verhärtet. Walter will eine Rücknahme der Parteistrafe erreichen. Derweil erhebt die SPD Hessen-SPD neue Vorwürfe gegen ihn. Mehr 0

Wenn es nach der Schiedskommission geht, sollen die Mitgliedsrechte von Jürgen Walter in der Hessen-SPD für zwei Jahre weitgehend ruhen - als Strafe für sein spätes Nein zur Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linken. Doch hofft Walter, wie zwei Mitstreiterinnen mit einer Rüge davonzukommen. Mehr 0

Der frühere stellvertretende hessische SPD-Chef Walter legt Rechtsmittel gegen die Strafe ein, die seine Partei wegen der gescheiterten Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin verhängt hat. Walters Rechte sollen zwei Jahre weitgehend ruhen. Walter: „Das kann ich nicht akzeptieren.“ Mehr 0

Der hessische SPD-Abweichler Jürgen Walter will die gegen ihn verhängte Parteistrafe nicht hinnehmen und für die „Freiheit des Mandats“ kämpfen. Der frühere Fraktionsvorsitzende und Ypsilanti-Kontrahent soll seine Mitgliedsrechte zwei Jahre lang ruhen lassen. Mehr Von Thomas Holl, Wiesbaden 0

Das Desaster beim Versuch, mit Hilfe der Linkspartei die Regierung zu übernehmen, droht sich für die Hessen-SPD fortzusetzen. Je weiter der Wahlkampf voranschreitet, desto mehr werden die Verfahren gegen drei „Abweichler“ als Versuch gedeutet werden, jene abzustrafen, die sich gegen ein Bündnis mit der Linkspartei stemmen. Mehr Von Helmut Schwan 0