Hubertus Heil

Weil er sich voreilig zum Wahlkampfleiter ausgerufen habe, ist SPD-Generalsekretär Heil in der Parteizentrale in die Kritik geraten. Der Grabenkampf im Willy-Brandt-Haus wird offensichtlich auch von der Frage geprägt, wer Kanzlerkandidat der SPD wird. Heil gilt in dieser Frage als Anhänger von Außenminister Steinmeier. Mehr 0

Hubertus Heil wird Wahlkampfleiter der SPD in der „Kampa 09“ für die Kämpfe des kommenden Jahres. Gesucht wird noch ein „strategischer Koordinator“ - und ein Kanzlerkandidat. Außenminister Steinmeier ist von diesbezüglichen Spekulationen um seine Person genervt. Mehr Von Günter Bannas, Berlin 0

Hubertus Heil hat die verlängerte Zahlung des Arbeitslosengeldes I für Ältere verteidigt. Dies habe „nichts mit einer Abwendung von der notwendigen Reformpolitik zu tun“, schreibt der SPD-Generalsekretär in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Mehr 0

Die SPD-Spitze sucht weiteren Streit über Schröders Vermächtnis in Form der Agenda 2010 zu vermeiden. Generalsekretär Heil warnte vor „rückwärtsgewandten Debatten“. Die Abrechnung des Parteilinken Schreiner mit der Agenda-Politik in der F.A.Z. stieß auf Kritik. Mehr 0

Die SPD versucht mit einer in der Parteigeschichte einzigartigen Mitgliederbefragung den sinkenden Mitgliederzahlen entgegenzuwirken. Im Rahmen einer Dialogkampagne sollen sich alle 563.000 Genossen zum neuen Grundsatzprogramm äußern. Mehr 0

Die jüngste Studie über neue Armut in Deutschland hat in der großen Koalition eine Diskussion über das Phänomen der „Unterschicht“ ausgelöst. Kanzlerin Merkel sagte, die Regierung werde sich „nicht damit abfinden, diese Spaltung der Gesellschaft zu akzeptieren“. Mehr 0

Das Finanzministerium hat einen Bericht der Sonntagszeitung bestätigt, wonach im Bundesetat 2007 Milliardenlöcher drohten. Doch habe die Bundesregierung bereits Gegenmaßnahmen ergriffen. Pofallas Vorschlag eines Familiensplittings ist in Koalition und Union umstritten. Mehr 0

Der Schwerpunkt, über den die SPD-Führung auf ihrer Klausurtagung berät, ist der Versuch des SPD-Vorsitzenden Platzeck, neue politische Akzente zu setzen. Die Familienpolitik gewinnt an Bedeutung. Mehr Von Günter Bannas 0

Hubertus Heil findet, die ältere Generation der SPD sei einem Ausleseprozeß unterworfen gewesen, der sie „gestählt und zugleich egozentrisch gemacht hat“. Der Mann, der nun Generalsekretär werden soll, will eine anderen Stil vertreten. Mehr 0