Gastronomie

Das spanische Parlament plant ein striktes Rauchverbot: Neben dem Nichtraucherschutz in Gebäuden sollen auch öffentliche Orte wie Kinderspielplätze davon betroffen sein. Es wird mit einer klaren Mehrheit für das Gesetz gerechnet. Mehr 0

EU-Gesundheitskommissar John Dalli hat Gesetzespläne angekündigt, wonach der Nikotingehalt verringert und Zigaretten nicht mehr sichtbar in Geschäften präsentiert werden sollen. Nötig sei ein komplettes Rauchverbot in allen öffentlichen Räumen und Verkehrsmitteln. Mehr 0

Das strikte Rauchverbot in Bayern verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht verwarf eine Beschwerde gegen die seit 1. August geltende Regelung als unbegründet. Das Verbot verletze weder Raucher noch Gastwirte in ihren Grundrechten. Mehr 0

Nach dem bayerischen Volksentscheid für ein Rauchverbot in der Gastronomie haben sich SPD-Politiker für eine Übernahme der Regelung auf Bundesebene ausgesprochen. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung blickt indes Richtung EU. Mehr 0

Am Sonntag können die bayerischen Bürger über einen Gesetzentwurf entscheiden, mit dem sämtliche Ausnahmen vom Rauchverbot gestrichen werden sollen. An der Nikotinfront haben sich Befürworter und Gegner aufgestellt, die CSU samt Seehofer aber hat die Neutralitätspflicht für sich entdeckt. Mehr 0

Der Landtag hat das Rauchverbot gelockert. CDU und FDP beschlossen einen Gesetzentwurf, wonach der Nikotingenuss in speziell gekennzeichneten kleinen Lokalen ohne Nebenraum wieder erlaubt ist. Die FDP jubelt, das „Kulturgut Einraumkneipe“ werde bewahrt. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden 0

In den nächsten drei Jahren will die EU den Kampf gegen Raucher verschärfen. Der Ministerrat hat den Mitgliedsländern eine aufmerksamkeitswirksame Strafverfolgung empfohlen - etwa durch rigoroses Vorgehen gegen prominente Nikotinsünder. Mehr Von Joachim Jahn 0

Wollte man einem Kind erklären, wie die Politik in einer parlamentarischen Demokratie funktioniert - der Umgang mit dem Rauchverbot in Hessen böte keinen ganz schlechten Lehrstoff. Die erste Lektion hieße vielleicht: Neue Regierungen müssen etwas Neues machen. Mehr Von Peter Lückemeier 0

Wenn es nach der hessischen Landesregierung geht, sollen kleine Kneipen in Zukunft selber darüber entscheiden, ob sie rauchfrei werden wollen. Die von CDU und FDP geplante Lockerung des Rauchverbots wird von der Opposition im Landtag vehement abgelehnt. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden 0